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Aktuelle Presseerklärungen und -mitteilungen
PM: "Ernst-Ludwig-Heim Grundschule – öffentlicher Druck kann Wirkung zeigen"
Dass öffentlicher Druck Wirkung zeigen kann, können die Eltern und Schülerinnen und Schüler der Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule nun erfahren. Nach ihren Protesten am 29.10.2021 vor dem Spandauer Rathaus werden die seit Jahren defekten Sanitäranlagen in der Schule endlich repariert und intensiv gereinigt. Das geht aus der Antwort des Bezirksamts auf... Weiterlesen
PM: "Impf- und Testangebote in Spandau erhöhen – Priorität in den Großquartieren!"
Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau fordert das Bezirksamt Spandau auf, umgehend für mehr Impf- und Testangebote in Spandau zu sorgen. Dabei sind besonders die Großquartiere wie die Heerstraße Nord und das Falkenhagener Feld, die fernab des Spandauer Zentrums liegen, in den Blick zu nehmen. Dazu sagt Lars Leschewitz, Fraktionsvorsitzender... Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung
Die Situation in der Siedlung Heerstraße Nord ist unhaltbar – Bewohnerinnen und Bewohner sofort schützen! Wir fordern daher Gewobag und den privaten Eigentümer des Staaken-Centers auf, in diesem Sinne aktiv zu werden. Mit den Menschen und für die Menschen im Kiez. Weiterlesen
PM: "Konzepte nur für die Mülltonne?"
Drei mögliche Variantenansätze zur Umgestaltung des Vorplatzes des Staaken-Centers gibt es nun nach jahrelanger Durchführung von Machbarkeitsstudien. Umgesetzt wurde noch gar nichts und, wie aus der Antwort zur Großen Anfrage 2376/XX „Stadtumbau in Staaken/Heerstraße Nord – Sachstand“ hervorgeht, das Bezirksamt kann auch nicht beantworten, wann mit... Weiterlesen
PM: "Schuldnerberatung ausweiten"
Mehr als 10.000 Beratungskontakte hatte die Spandauer Schuldnerberatung im Jahr 2020, wie aus der Antwort auf die Große Anfrage 2375/XX „Insolvenzen und Schuldnerberatung“ hervorgeht. Eine Aufstockung des Etats für die Schuldnerberatung (personell wie finanziell) hält das Bezirksamt für notwendig, dies liege allerdings in der Hand des Landes. Die... Weiterlesen
PM: "Carossaquartier: Was geht vor sich?"
Mit einer Beteiligung von 90 Prozent ist im Mai 2021 die Patrizia AG – einer der größten globalen Anbieter von Immobilieninvestments in Europa – in das Carossaquartier eingestiegen. Die Anzahl der geplanten Wohnungen hat sich von ursprünglich kolportierten 1200 auf knapp 1800 erhöht ... Weiterlesen
PM: "Spandaus Kultur würdigen"
Einstimmig wurde in der BVV im Juni beschlossen, dass das Bezirksamt ein Konzept entwickeln wird, um Spandauer Kulturschaffende öffentlich zu würdigen. Im Antrag 2159/XX »Spandaus Kultur würdigen« forderte die Linksfraktion Spandau bereits im Februar eine entsprechende Würdigung, die auf einer vom Kulturamt zu erstellenden Plattform dargestellt... Weiterlesen
PM: "Fehlende Friedenspolitik"
Die Beantwortung der Großen Anfrage 2373/XX »Mayors for Peace« fiel in der BVV am 23.06. aufgrund technischer Gründe kurz aus: Lediglich eine Andeutung, dass in Spandau am 8. Juli, dem Friedenstag des Bündnisses »Mayors for Peace«, wieder nichts passieren wird. Und das, obwohl es in der Beschlussempfehlung zum Antrag 0881/XX »Den Willen zum Frieden... Weiterlesen
PM: "Bezirksstadtrat Otti verweigert Arbeit"
Bezirksstadtrat Otti wich zum wiederholten Male einer Großen Anfrage aus. Seine Antwort auf Angelegenheiten, die direkt von Spandauerinnen und Spandauern an die Linksfraktion gesandt wurden: „Zuständig für die Beurteilung ist die Senatsverwaltung.“ sowohl auf die Anfrage 1870/XX (Verkehrsbelastung in der Goltzstraße), als auch auf die Anfrage... Weiterlesen
PM: "Schwerpunktimpfungen auch für Spandau – hoffentlich kein Schnellschuss"
Die Linksfraktion Spandau begrüßt ausdrücklich den Start der Schwerpunktimpfungen gegen Corona am 28. Mai in der Großsiedlung Heerstraße Nord. Das Bezirksamt Spandau war damit einem zur Mai-BVV eingereichten Dringlichkeitsantrag der Fraktion zuvorgekommen. „Neukölln hat mit dem Modellprojekt der Schwerpunktimpfungen in Gebieten mit hohen... Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. in der BVV Spandau
Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude)
13597 Berlin,
Telefon: (030) 90279 2224
kontakt@linksfraktion-spandau.de
BVV-Spandau: Aktuelle Sitzungen
Der Bezirksverband in Spandau
Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.
Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.
