Aus der bisher unveröffentlichten Antwort vom 13. September zur Anfrage von Kristian Ronneburg (Die Linke) geht hervor, dass sich die Eröffnung des Kombibades Spandau Süd erneut verzögert - voraussichtlich auf 2026. Für die Sanierung, die bereits 2022 abgeschlossen sein sollte, ist weder eine Ausschreibung erfolgt noch sind die notwendigen Mittel… Weiterlesen

Zur kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25. September 2024 setzt die Fraktion Die Linke einen Schwerpunkt auf Maßnahmen zum Hitzeschutz. Mit den Anträgen 1507/XXI „Hitzeschutz umsetzen - Rathaus als Kühlzone nutzbar machen“ und 1504/XXI „Verschattung des „Büffelspielplatzes“ Teltower Straße erhöhen – Kleine Kinder… Weiterlesen

Aus der Antwort auf die schriftliche Anfrage (Drucksache 19 / 19 911) der beiden Linken Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus Kristian Ronneburg und Niklas Schenker geht hervor, dass das Projekt für ein Fahrradparkhaus vorerst beendet wird. Zuvor wies eine Machbarkeitsstudie die Machbarkeit des Projektes nach. Zu der vorläufigen Beendigung des… Weiterlesen

Am 27.01.2025 jährt sich zum 80. Mal die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Zu diesem Anlass hatte die Linksfraktion einen Antrag für ein jährliches bezirkliches Gedenken zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus in die BVV eingebracht. Dieser Antrag fand in der Bezirksverordnetenversammlung keine Mehrheit, obwohl ein solches… Weiterlesen

In der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau wird erneut der Antrag der Fraktion Die Linke abgelehnt, das dringend benötigte Pilotprojekt „Schulgesundheitsfachkräfte“ zu starten. Dies ist bereits der dritte Versuch der Linksfraktion, ein solches Projekt in Spandau zu etablieren, nachdem ähnliche Initiativen in anderen Berliner… Weiterlesen

Auf die Beantwortung einer Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau machte jetzt die Vorsitzende des Ausschusses Soziales und Arbeit, Sabine Knepel, aufmerksam. Nach Auskunft des Bezirksamts sind in den Jahren 2021-2023 insgesamt 3.024 Wohnungen im Bezirk aus der Sozialbindung gefallen, während über den 31.1.2023 hinaus noch 7.446… Weiterlesen

Mit Unverständnis reagierte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau, Lars Leschewitz, auf die Beschlussempfehlung des Ausschusses Schule, IT, Hochbau und Liegenschaften für die heutige BVV-Sitzung, wonach ein Antrag der Linken abgelehnt werden soll, zusätzliche Flächen für die Installation von Photovoltaik auszuweisen (Drs.… Weiterlesen

„Geht doch!“, freute sich die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau, Elmas Wieczorek-Hahn, beim Lesen des Zwischenberichts zum Beschluss der BVV zur Drs. 0199/XXI. Zwar hatte das Bezirksamt keine Möglichkeit gesehen, Fahrradreparatursäulen aus dem Bezirkshaushalt zu finanzieren und zu unterhalten, aber ausweislich des… Weiterlesen

Zur kommenden BVV am 29.Mai setzt sich die Fraktion Die Linke mit dem umfassenden Antrag „1325/XXI Potenzielles Aus für Karstadt-Filiale“ dafür ein, Lösungen zu finden, um neue Möglichkeiten für die Nutzung des Gebäudes zu schaffen. Der Antrag, der von der Fraktion Die Linke eingebracht wird, sieht vor, dass das Bezirksamt prüft, welche Optionen… Weiterlesen

Lars Leschewitz, Co-Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau, schüttelte nur den Kopf beim Lesen des Schlussberichts zur Drucksache 0777/XXI mit dem Titel „Adler-Bestände in Staaken in kommunale Hand überführen!“. Dieser bezieht sich auf ein Schreiben von Stadtentwicklungssenator Gaebler vom 25.03. des Jahres, in dem der Senator… Weiterlesen