Die Entwicklung auf dem Spandauer Wohnungsmarkt bereitet dem Vorsitzenden der Linksfraktion in der BVV Spandau Sorgen. Bis Ende 2021 wird der Anteil der öffentlich geförderten und damit bezahlbaren Wohnungen deutlich zurückgehen, befürchtet Lars Leschewitz nach Auswertung der Antworten auf zwei Anfragen, die er an das Bezirksamt gerichtet hatte. … Weiterlesen

Der Antrag der Linksfraktion Spandau (Drs. 0884/XX), das Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße mit einem Drogeriemarkt aufzuwerten, wurde im Wirtschaftsausschuss am 14.02.2019 endgültig abgelehnt. Dies wurde erst durch die kommentarlose Enthaltung der SPD ermöglicht. Dazu Lars Leschewitz, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion: „Das Umfallen… Weiterlesen

Toiletten im Einkaufszentrum am Siemensdamm frei zugänglich! Es sind die kleinen Dinge im Leben, die das Leben lebenswert machen - sagt man! Wenn jedoch solch basale Dinge wie beispielsweise der Gang zur Toilette zum Spießrutenlauf werden, gilt es zu handeln. Dies hat, dankenswerter Weise, im Falle der Toilettenproblematik im Einkaufszentrum am… Weiterlesen

Solidarität mit den 400 Arbeiter*innen der Infinera! Standort Berlin erhalten! Erst im Oktober letzten Jahres hat der Konzern das ehemalige Siemens-Werk übernommen - bis Ende September soll es nun dicht gemacht werden. Betroffen sind etwa 400 Beschäftigte am Standort Berlin. Trotz zukunftsorientierter Technik, die für Großprojekte wie etwa den… Weiterlesen

PRESSEERKLÄRUNG  Pilotprojekt „Sanktionen aussetzen“ In Spandau soll es ein Pilotprojekt geben, in dem gegenüber Bezieher*innen von Leistungen nach SGB II auf Sanktionen verzichtet wird. Das beschloss heute die Bezirksverordnetenversammlung und beauftragte damit das Bezirksamt, eine entsprechende Regelung mit dem zuständigen Jobcenter… Weiterlesen

Gemeinsame Mitteilung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV-Spandau, der Linksfraktion Spandau, der SPD Spandau BVV Fraktion und der Fraktion der FDP Spandau 29. November 2018 Spandau bekommt einen „Platz der Weißen Rose“ Der dreieckige Platz zwischen der Wilhelmstraße und dem Gelände des ehemaligen Kriegsverbrechergefängnisses… Weiterlesen

Das Bezirksamt Spandau hat auf seiner Sitzung am 14.08.2018 beschlossen, grundsätzlich auf sachgrundlose Befristungen zu verzichten. Damit setzt das Bezirksamt einen Antrag der Linksfraktion Spandau aus dem September 2017 endlich um, nachdem auch der Berliner Senat bereits im April 2018 beschlossen hatte, grundsätzlich keine Arbeitsverträge mehr… Weiterlesen

Zur Entscheidung von Siemens, den Siemens-Campus in Spandau-Siemensstadt anzusiedeln, erklärt die Linksfraktion Spandau: Die Ansiedlung kann eine Chance für Spandau und Berlin sein. Doch dazu müssen klare Spielregeln gelten. Wir fordern Siemens auf, die Menschen der Siemensstadt im gesamten Prozess mitzunehmen. Der "Innovationscampus" darf kein… Weiterlesen

Eine Dringlichkeitsanfrage der Linksfraktion Spandau zum Thema „Ausweitung der offenen Mieterberatung im Bezirk“ beantwortete der zuständige Stadtrat Stephan Machulik in der BVV-Sitzung am 12.09.2018. Trotz des Beginns der Beratung am 03.09.2018 habe das Bezirksamt bisher nicht öffentlich informiert, da mit einem der drei Kooperationspartner noch… Weiterlesen

Seit einiger Zeit wird einmal im Jahr vor dem Rathaus die Regenbogenflagge gehisst. Sie soll auf die Belange der LGBT (Schwule, Lesben, Bi- und Transmenschen) aufmerksam machen. Weiterlesen