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auf der Website der Linksfraktion der BVV-Spandau!

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Aktuelle Presseerklärungen und -mitteilungen


Bericht aus der BVV am 23.09.20

Die BVV tagte wegen der Corona-Abstandregeln erneut in einer Schulaula, allerdings nicht in der Martin-Buber-Oberschule (MBO), sondern in der Carlo-Schmid-Oberschule (CSO). Grund der kurzfristigen Verlegung war ein Schaden am Dach der Aula der MBO. Inhaltlich hatten wir für die BVV folgende Themen vorbereitet: Witterungsschutz für Haltestellen:... Weiterlesen


Bericht aus Ausschuss Haushalt, Personal, Rechnungen, 03.09.20

Viele Punkte der Tagesordnung wurden vertagt, weil die Mitberatungsprotokolle nicht in der gewünschten Form da waren, um eine sinnvolle Beratung zu ermöglichen. Der Frauenbeirat berichtete von einem erhöhten Zulauf an Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. Seit den Lockerungen des Lockdown und besonders seit August melden sich immer... Weiterlesen


Bericht aus Ausschuss Stadtentwicklung, 01.09.20

Auf der Tagesordnung waren pro forma drei Anträge zu Milieuschutzgebieten, von denen zwei (Neustadt und Wilhelmstadt) als durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt angesehen wurden. Der dritte, ein Anwohnerantrag zur Siedlung An der Kappe, konnte leider nicht behandelt werden, weil die Antragstellerin nicht da war. Er wurde vertagt. Der... Weiterlesen


Bericht aus Integrationsausschuss, 31.08.20

Der Migrations- und Integrationsbeirat berichtete von seinem internen Chaos. Es ist kein handlungsfähiger Vorstand mehr da. Bisher klappte auch keine Neuwahl, weil keine Räume verfügbar sind. Jetzt wollte der Beirat kurzfristig für übermorgen (!) vom Bürgermeister (!!) den Bürgersaal oder den BVV-Saal haben. Die schlechte Organisation des Beirats... Weiterlesen


Bericht aus der BVV am 26.08.20

Die BVV tagte erneut unter Coronaregeln nicht im Rathaus, sondern in der Aula der Martin-Buber-Oberschule, und startete verspätet wegen eines einberufenen Ältestenrates. Die meisten Anträge waren vorab in Ausschüsse überwiesen oder per Konsens angenommen. Die meisten Großen Anfragen waren zur schriftlichen Beantwortung vorgesehen. Inhaltlich war... Weiterlesen


PE: Fremde Federn?

Presseberichte zur Widmung des »Platz der Weißen Rose« in Spandau wurden in der Linksfraktion in der Spandauer BVV – und wohl nicht nur dort – mit Verwunderung aufgenommen. Der Darstellung, dies gehe allein auf Anregungen namhafter SPD-Mitglieder zurück, kann die Linksfraktion jedenfalls nicht folgen. Die BVV hatte einen entsprechenden Beschluss... Weiterlesen


Bericht aus Ausschuss Umwelt und Naturschutz, 18.08.20

Ich nahm für André am Umweltausschuss teil, da dieser gleichzeitig mit dem Bauausschuss tagte. Für diesen war André anwesend. Neben einem überflüssigen AfD-Antrag war der Hauptgrund dieses gemeinsamen Ausschusses der CDU-Antrag, eine Schwebefähre über den Wannsee zu bauen. Laut Tagesordnung hatte der Bauausschuss die Mitberatung des... Weiterlesen


Bericht aus Wirtschaftsausschuss, 13.08.20

Kernpunkt der Sitzung war der Reisemobilhafen an den Alexander-Barracks. Wir hatten hier eine Große Anfrage gestellt, ob dieser gerettet werden könne. Leider konnte das Bezirksamt nur ausführen, dass man viele geprüft habe, aber keine eigenen Flächen habe und bisher auch nicht helfen konnte. Wobei mir auch schien, als habe man da nicht so großes... Weiterlesen


PM: Kita Taka-Tuka-Land retten und keine Privatisierung der S-Bahn

Anträge und Anfragen der Linksfraktion Spandau zur BVV am 17.06.2020 Die Linksfraktion Spandau fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, wie sichergestellt werden kann, dass die Kita Taka-Tuka-Land am Maselakepark gerettet wird (Drucksache 1765/XX). Der Kita wurde überraschend zum 31.12.2020 der Pachtvertrag gekündigt. Vorherige Verhandlungen des... Weiterlesen


PE: Rekommunalisierung der Schulreinigung wird geprüft

Der Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses (Drs. 1404/XX) folgte die BVV auf ihrer Sitzung am 13. Mai 2020 mehrheitlich: ”Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, wie die gesamte Schulreinigung in Spandau wieder in bezirkliche Hand genommen werden kann. Hierbei soll auch die sog. Tagesreinigung... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. in der BVV Spandau  - Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude), 13597 Berlin,

Telefon: (030) 90279 2224  

kontakt@linksfraktion-spandau.de


Öffnungszeiten des Büros: (mit Voranmeldung)

Mittwoch: 10-12 Uhr 

Donnerstag: 10-12 Uhr

Freitag: 10-12 Uhr

Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.