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auf der Website der Linksfraktion der BVV-Spandau!

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Aktuelle Presseerklärungen und -mitteilungen


Gemeinsame Erklärung

Die Situation in der Siedlung Heerstraße Nord ist unhaltbar – Bewohnerinnen und Bewohner sofort schützen! Wir fordern daher Gewobag und den privaten Eigentümer des Staaken-Centers auf, in diesem Sinne aktiv zu werden. Mit den Menschen und für die Menschen im Kiez. Weiterlesen


PM: "Konzepte nur für die Mülltonne?"

Drei mögliche Variantenansätze zur Umgestaltung des Vorplatzes des Staaken-Centers gibt es nun nach jahrelanger Durchführung von Machbarkeitsstudien. Umgesetzt wurde noch gar nichts und, wie aus der Antwort zur Großen Anfrage 2376/XX „Stadtumbau in Staaken/Heerstraße Nord – Sachstand“ hervorgeht, das Bezirksamt kann auch nicht beantworten, wann mit... Weiterlesen


PM: "Schuldnerberatung ausweiten"

Mehr als 10.000 Beratungskontakte hatte die Spandauer Schuldnerberatung im Jahr 2020, wie aus der Antwort auf die Große Anfrage 2375/XX „Insolvenzen und Schuldnerberatung“ hervorgeht. Eine Aufstockung des Etats für die Schuldnerberatung (personell wie finanziell) hält das Bezirksamt für notwendig, dies liege allerdings in der Hand des Landes. Die... Weiterlesen


PM: "Carossaquartier: Was geht vor sich?"

Mit einer Beteiligung von 90 Prozent ist im Mai 2021 die Patrizia AG – einer der größten globalen Anbieter von Immobilieninvestments in Europa – in das Carossaquartier eingestiegen. Die Anzahl der geplanten Wohnungen hat sich von ursprünglich kolportierten 1200 auf knapp 1800 erhöht  ... Weiterlesen


PM: "Spandaus Kultur würdigen"

Einstimmig wurde in der BVV im Juni beschlossen, dass das Bezirksamt ein Konzept entwickeln wird, um Spandauer Kulturschaffende öffentlich zu würdigen. Im Antrag 2159/XX »Spandaus Kultur würdigen« forderte die Linksfraktion Spandau bereits im Februar eine entsprechende Würdigung, die auf einer vom Kulturamt zu erstellenden Plattform dargestellt... Weiterlesen


PM: "Fehlende Friedenspolitik"

Die Beantwortung der Großen Anfrage 2373/XX »Mayors for Peace« fiel in der BVV am 23.06. aufgrund technischer Gründe kurz aus: Lediglich eine Andeutung, dass in Spandau am 8. Juli, dem Friedenstag des Bündnisses »Mayors for Peace«, wieder nichts passieren wird. Und das, obwohl es in der Beschlussempfehlung zum Antrag 0881/XX »Den Willen zum Frieden... Weiterlesen


PM: "Bezirksstadtrat Otti verweigert Arbeit"

Bezirksstadtrat Otti wich zum wiederholten Male einer Großen Anfrage aus. Seine Antwort auf Angelegenheiten, die direkt von Spandauerinnen und Spandauern an die Linksfraktion gesandt wurden: „Zuständig für die Beurteilung ist die Senatsverwaltung.“  sowohl auf die Anfrage 1870/XX (Verkehrsbelastung in der Goltzstraße), als auch auf die Anfrage... Weiterlesen


PM: "Schwerpunktimpfungen auch für Spandau – hoffentlich kein Schnellschuss"

Die Linksfraktion Spandau begrüßt ausdrücklich den Start der Schwerpunktimpfungen gegen Corona am 28. Mai in der Großsiedlung Heerstraße Nord. Das Bezirksamt Spandau war damit einem zur Mai-BVV eingereichten Dringlichkeitsantrag der Fraktion zuvorgekommen. „Neukölln hat mit dem Modellprojekt der Schwerpunktimpfungen in Gebieten mit hohen... Weiterlesen


PM: "Mobilitätsgesetzänderungen in Spandau umsetzen!"

Im Februar 2021 wurde das Berliner Mobilitätsgesetz geändert und dabei ergänzt um den Abschnitt 4: Entwicklung des Fußverkehrs. Auf der Grundlage der Studie Mobilität in Deutschland, die besagt, dass 27% aller Wege zu Fuß zurückgelegt werden, hat die Senatsverwaltung erkannt, dass die wichtige Gruppe der Fußgänger nicht weiter übergangen werden... Weiterlesen


PM: "Massiver Wegfall von Sozialwohnungen"

Besonders das Falkenhagener Feld, die Großsiedlung Heerstraße Nord und Hakenfelde sind davon betroffen, dass Wohnungen aus der Sozialbindung fallen. Das ergibt sich aus der Antwort des Bezirksamts Spandau auf die Große Anfrage der Linksfraktion XX – 2254 Wohnungen, die aus der Sozialbindung fallen (II). Allein 2018 bis 2020 betraf dies knapp 2000... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. in der BVV Spandau 

Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude)

13597 Berlin,

Telefon: (030) 90279 2224  

kontakt@linksfraktion-spandau.de

 

Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.