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Willkommen

auf der Website der Linksfraktion der BVV-Spandau!

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Aktuelle Presseerklärungen und -mitteilungen


PE: Fremde Federn?

Presseberichte zur Widmung des »Platz der Weißen Rose« in Spandau wurden in der Linksfraktion in der Spandauer BVV – und wohl nicht nur dort – mit Verwunderung aufgenommen. Der Darstellung, dies gehe allein auf Anregungen namhafter SPD-Mitglieder zurück, kann die Linksfraktion jedenfalls nicht folgen. Die BVV hatte einen entsprechenden Beschluss... Weiterlesen


PM: Kita Taka-Tuka-Land retten und keine Privatisierung der S-Bahn

Anträge und Anfragen der Linksfraktion Spandau zur BVV am 17.06.2020 Die Linksfraktion Spandau fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, wie sichergestellt werden kann, dass die Kita Taka-Tuka-Land am Maselakepark gerettet wird (Drucksache 1765/XX). Der Kita wurde überraschend zum 31.12.2020 der Pachtvertrag gekündigt. Vorherige Verhandlungen des... Weiterlesen


PE: Rekommunalisierung der Schulreinigung wird geprüft

Der Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses (Drs. 1404/XX) folgte die BVV auf ihrer Sitzung am 13. Mai 2020 mehrheitlich: ”Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, wie die gesamte Schulreinigung in Spandau wieder in bezirkliche Hand genommen werden kann. Hierbei soll auch die sog. Tagesreinigung... Weiterlesen


8. Mai zum Feiertag machen!

75 Jahre nach Kriegsende kam es nach langen Debatten erstmalig zur Einführung eines Feiertages am 8. Mai in Berlin. An die Verbrechen der NS-Zeit zu erinnern und dabei den 8. Mai als Tag der Befreiung von dieser unsäglichen Zeit der Verbrechen zu sehen, sollte ein Weg sein, klare Haltung zu beziehen, dies nie wieder vorkommen zu lassen. Wir als... Weiterlesen


PM: Skandal: Linke machen linke Politik!

Es begann am 17.02.2020 um 6:23 Uhr: Die Linksfraktion in der BVV Spandau schickte per Mail ihre Anträge und Großen Anfragen für die BVV-Sitzung am 26. Februar 2020 an das BVV-Büro, denn um 10:00 Uhr war »Vorlagenschluss«. Das passiert jeden Monat.  Diesmal war ein Antrag dabei mit der Überschrift: »Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen«, dessen... Weiterlesen


Lars Leschewitz

PE: Altbackener anti-linker Habitus statt „Wettstreit der Ideen“

Ohne einen eigenen Wortbeitrag hat die CDU-Fraktion Spandau am 07.11.2019 im Haushaltsausschuss den Antrag der Linksfraktion „Informationsveranstaltung beim Hissen der Regenbogenfahne durchführen“ (Drucksache - 1407/XX) gemeinsam mit der AfD abgelehnt und damit vorläufig zum Scheitern gebracht. Die Stimmen von Linksfraktion, SPD und FDP reichten... Weiterlesen


PE: Linke Abdrücke im Haushalt - Linksfraktion zum Ergebnis der Haushaltsberatungen

Im Zuge der Haushaltberatungen, die am heutigen Tag in der 31. Sitzung der BVV in der laufenden Wahlperiode zum Beschluss des Haushaltsplans 2020/21 für den Bezirk Spandau führen sollen, konnte die Linksfraktion einige Erfolge verbuchen bzw. »Linke Abdrücke« hinterlassen, wie der Fraktionsvorsitzende, Lars Leschewitz, es ausdrückte. ”Besonders... Weiterlesen


PM: Linksfraktion Spandau zum Ausbildungs-Campus für Pflegekräfte

Mit einer gewissen Genugtuung haben wir in der BVV Spandau die Meldung zur Kenntnis genommen, wonach am Askanierring in Spandau eine gemeinsamer »Ausbildungs-Campus für Pflegekräfte« der beiden landeseigenen Krankenhauskonzerne Charité und Vivantes entstehen soll (MoPo vom 5.9.2019). Schon am 25. April 2018 hatte die BVV Spandau auf unseren Antrag... Weiterlesen


PM: Endlich Milieuschutz in Spandau!

Zu den zwei Aufstellungsbeschlüssen des Bezirksamtes Spandau anlässlich der Untersuchung für eine soziale Erhaltungssatzung (umgangssprachlich Milieuschutz) in der „Altstadt/Neustadt“ und der „Wilhelmstadt“ erklärt der Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Lars Leschewitz: „Die beiden... Weiterlesen


Halbzeitbilanz 2016-2019

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genoss*innen, wir bewerten die Tradition der Partei DIE LINKE, nach der Hälfte der Legislaturperiode Bilanz der eigenen Arbeit zu ziehen, nicht nur als sinnvoll, sondern vor allem als zeitgemäß. Einerseits soll Wähler*innen die Möglichkeit gegeben werden, Erfolg und Misserfolg der politischen Arbeit... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. in der BVV Spandau  - Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude), 13597 Berlin,

Telefon: (030) 90279 2224  

kontakt@linksfraktion-spandau.de


Öffnungszeiten des Büros: (mit Voranmeldung)

Mittwoch: 10-12 Uhr 

Donnerstag: 10-12 Uhr

Freitag: 10-12 Uhr

Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.