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auf der Website der Linksfraktion der BVV-Spandau!
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Ab ins Rathaus!
Was braucht Spandau? Was soll sich verändern?
Offene Sprechstunde:
Mittwoch 13-15 Uhr oder Termine auf Anfrage
Solidarfonds
Wir helfen dort, wo der Kapitalismus versagt
unbürokratisch und direkt
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Wir ziehen Bilanz
Politik in und für Spandau 2021-2024
Die Legislaturperiode ist halb vorbei. Nach zweieinhalb Jahren kommunalpolitischer Arbeit in der BVV Spandau zieht die Linksfraktion Bilanz - für eine konsequent soziale und solidarische Politik!
Unsere neu erschienene Halbzeitbilanz jetzt online als Download verfügbar.
Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.
Aktuelle Presseerklärungen
Fahrradreparatursäulen kommen!
„Geht doch!“, freute sich die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau, Elmas Wieczorek-Hahn, beim Lesen des Zwischenberichts zum Beschluss der BVV zur Drs. 0199/XXI. Zwar hatte das Bezirksamt keine Möglichkeit gesehen, Fahrradreparatursäulen aus dem Bezirkshaushalt zu finanzieren und zu unterhalten, aber ausweislich des Zwischenberichts ist nun von Seiten der Senatsverwaltung Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) vorgesehen, auch eine Fahrradreparaturstation in Spandau aufzubauen. Die Standortfindung läuft aktuell.
„Das klappt nur im Rahmen des durch das Bundesministerium geförderten Projekts »Umweltintensives Verkehrsmangementsystem« (eUVM)“, erläutert Wieczorek-Hahn, „aber Hauptsache wir bekommen das hin.“
Ab dem Doppelhaushalt 2026/27 sollen dann notwendige Gelder für Wartung und Betrieb im Haushalt der GB infraVelo verankert werden.