Politik endlich gemeinsam gestalten. Mit dem Konzept „Dein Anliegen im Mittelpunkt“ startet die Linksfraktion in der BVV Spandau eine Beteiligungsoffensive, um Hürden zu senken und Kommunalpolitik verständlich zu machen. Herzstück der Kampagne ist ein Online-Formular über das Spandauerinnen und Spandauer einfach und unkompliziert Themen einreichen… Weiterlesen
Auf die Kleine Anfrage XXI-532 der Bezirksverordneten Elmas Wieczorek-Hahn(Die Linke) hat das Bezirksamt Spandau bestätigt, dass es die Einrichtung einesöffentlichen Gedenkortes für im Krieg eingesetzte, verletzte oder getötete Tieregrundsätzlich positiv bewertet.Bisher existiert in Spandau lediglich das Brieftauben-Denkmal, das an die imErsten… Weiterlesen
Im Bauausschuss der BVV Spandau wurde am 06.01.2026 ein Antrag der Fraktion Die Linke abgelehnt, mit dem das Bezirksamt ersucht werden sollte, bei einer der nächsten Straßen- oder Platzbenennungen im Bezirk den Namen der Widerstandskämpferin Minna Villain vorrangig zu berücksichtigen. CDU und Grüne erklärten den Antrag für „erledigt“, die SPD… Weiterlesen
Nach langem Hin und Her, vielen Versäumnissen und der zwischenzeitlichen Streichung der Stelle im Haushaltsplan ist es jetzt endlich geschafft. Spandau erhält eine Schulgesundheitsfachkraft! Seit 2017 dringt die Linksfraktion darauf, nun zahlt sich die Hartnäckigkeit (fast ein Jahrzehnt später) endlich aus. In der letzten Sitzung des Ausschusses… Weiterlesen
Auf den Hinweis, dass die Kladower Kita Eichhörnchenbande eineKündigung ihrer Räume auf einem Bundeswehr-Gelände erhalten hat, hatdie Linksfraktion Spandau im Bezirksamt nachgehakt. Die nun vorliegendeAntwort auf unsere Kleine Anfrage XXI-521 bestätigt: Die Kita hattatsächlich eine Kündigung zum Sommer 2026 bekommen.„Wir sind da, wenn der Schuh… Weiterlesen
#unkürzbar ist für uns: Die Handlungsfähigkeit der Bezirke für die Berliner*innen vor Ort Weiterlesen
Aus einem Bericht der zuständigen Stadträtin im Jugendhilfeausschuss am 29.09.2025 geht hervor, dass die Finanzierung der Schulstationen in Spandau zum Sommer 2026 eingestellt wird. Ab der zweiten Jahreshälfte 2026 soll dann ein Projekt mit aufsuchender Jugendsozialarbeit aus Senatsmitteln finanziert werden. Dies wäre eine indirekte Kürzung der… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke in der BVV Spandau kritisiert das Vorgehen des schwarz-roten Senats und des Bezirksamts Spandau beim Pilotprojekt „Schulgesundheitsfachkräfte“ (SGFK) scharf. In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage XXI-470 der Linksfraktion teilt das Bezirksamt mit, dass das Projekt „zur Zeit in Spandau nicht weiter verfolgt“ werde, weil… Weiterlesen
Für viele Familien bedeutet der Sommer nicht nur Erholung und Urlaub, sondern oft auch finanzielle Sorgen. Durch die Inflation sind die Preise für kommerzielle Sommeraktivitäten oder Eiscreme immer weiter gestiegen, wohingegen durch die Kürzungspolitik öffentliche Sommerangebote zusammengestrichen wurden. Während Superreiche sich in Luxushotels… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke in der BVV Spandau kritisiert die Entscheidung von Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) scharf, nur Stresow unter Milieuschutz zu stellen und die drei weiteren geprüften Gebiete außen vor zu lassen. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 8. Juli 2025 hatte Schatz verkündet, die soziale Erhaltungssatzung für… Weiterlesen