Zum Hauptinhalt springen

Fraktion DIE LINKE Spandau verlost zehn 9-Euro-Tickets

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau beteiligt sich an der Aktion #Ticketpaten und verlost zehn 9-Euro-Tickets an finanziell bedürftige Spandauerinnen und Spandauer. Die Aktion ist der Auftakt für den von der Fraktion aufgelegten Solidarfonds, in den die Verordneten Teile ihrer Sitzungsgelder einzahlen, um Menschen in Not in Spandau zu helfen.… Weiterlesen


Mehr Mülleimer für Spandau – LINKE lässt Bezirksamt handeln

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau hat die umgehende Aufstellung von Mülltonnen am Fußgänger- und Radweg Hohenzollernring erwirkt. Die Kleine Anfrage XXI-092 der Linken Bezirksverordneten Sabine Knepel veranlasste das Bezirksamt dazu, zu handeln und bei der zuständigen BSR die Aufstellung von Mülleimern zu fordern. Diese handelte wiederum… Weiterlesen


„Pee for Free – Pinkeln ist ein Grundbedürfnis“ und weitere Anträge und Anfragen der Fraktion DIE LINKE zur BVV am 29. Juni 2022

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau fordert das Bezirksamt im Antrag 0294/XXI auf, sich dafür einzusetzen, dass die Nutzung der öffentlichen City-Toiletten im Bezirk kostenlos für alle möglich ist. Analog zu dem Pissoir für Männer soll auch Frauen die Nutzung der geschlossenen Kabinen ohne eine Nutzungsgebühr von 50 Cent möglich sein. „Die… Weiterlesen


Bamihlstraße 12 - Genossenschaft schwer in ihrer Substanz geschädigt

Mit äußerstem Befremden nahm der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau, Hans-Ulrich Riedel, eine Expertise der Gruppe »Die Genossenschafter*innen« zur Kenntnis, die ihm jetzt zugespielt wurde. Dieser Expertise zufolge führte eine Fehlinvestition in sechs Wohneinheiten zu einer Sonderabschreibung 2020 in Höhe… Weiterlesen


Lars Leschewitz

Umbenennung der Carossastraße

Zu dem am 7. Juni 2022 erschienenen Artikel „Carossastraße Hakenfelde: Diese neuen Namen werden gehandelt“ erklärt Lars Leschewitz, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. in der BVV Spandau: „Der Artikel der Morgenpost spiegelt den aktuellen Stand der Debatte nicht korrekt wieder. Korrekt ist zunächst, dass wir, die Fraktion DIE LINKE, eine Umbenennung… Weiterlesen


Hans-Ulrich Riedel

Bezirksverordnetenversammlung beschließt Milieuschutz für Haselhorst und Siemensstadt

Gestern hat die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung den Milieuschutz für die Ortsteile Haselhorst und Siemensstadt beschlossen. Die Abstimmung geht zurück auf einen Antrag der Linksfraktion, welcher bereits im zuständigen Ausschuss auf breite Zustimmung stieß. "Der Milieuschutz bleibt ein wichtiges Instrument zur Wahrung der sozialen Mischung… Weiterlesen


Hans-Ulrich Riedel

Kein Schildbürgerstreich in Spandau - Spandauer BVV fordert Verlängerung der Siemensbahn nach Hakenfelde

„Das Bezirksamt wird beauftragt, sich mit Nachdruck bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Streckenverlauf der Siemensbahn unterirdisch bis nach Hakenfelde fortgeführt wird.“ Das war der ursprüngliche Antragstext der CDU-Fraktion. Doch den wollte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau,… Weiterlesen


PM: "Carossa soll aus Spandauer Stadtbild verschwinden"

Das Bezirksamt positioniert sich in der Antwort auf die Kleine Anfrage XXI-034 „Carossa-Quartier – Was ging und geht vor sich? (II)“ gegen den Namen Carossa im Spandauer Stadtbild. Eine Umbenennung der Straße sowie des Quartiers wäre ideal. Auch das notwendige Gedenken wird vom Bezirksamt thematisiert und betont. Diese klare Formulierung ist aus… Weiterlesen


PM: "„Milieuschutz für Haselhorst und Siemensstadt“ und weitere Anträge und Anfragen der Fraktion DIE LINKE zur BVV am 30.03.2022"

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau fordert das Bezirksamt im Antrag 0200/XXI auf, unverzüglich im Gebiet Haselhorst und Siemensstadt den Milieuschutz zu erlassen. Nachdem der Milieuschutz in Stresow so gut wie beschlossen ist, soll dem Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) gemäß der Milieuschutz für die Gebiete Haselhorst… Weiterlesen


PM: "Ja mit Bauchschmerzen zum bezirklichen Doppelhaushalt 2022-23"

Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV Spandau hat der Beschlussempfehlung zum bezirklichen Doppelhaushalt 2022/23 in der BVV-Sitzung am 11.03.2022 zugestimmt – jedoch auch deutliche Kritik an Inhalt und Zustandekommen geäußert. Einige zentrale Forderungen der Fraktion DIE LINKE. sind im Haushalt enthalten. Die dezentrale Kulturarbeit wird erhöht -… Weiterlesen

Schreiben Sie uns!