Mit Genugtuung nimmt die Fraktion DIE LINKE. in der BVV Spandau zur Kenntnis, dass das Bezirksamt Spandau im ersten Quartal 2023 Gespräche mit den zuständigen Stellen darüber führen wird, ob, in welcher Form und an welchem Standort Ausbildungsplätze für Pflegepersonal geschaffen sowie die Notaufnahmekapazitäten in Spandau erweitert werden können. … Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau hat beschlossen, dass eine Verkehrsberuhigung im Umfeld der Goltzstraße in Hakenfelde geprüft wird. Einstimmig wurde am 25. Januar der Antrag 0492/XXI angenommen. Diesen hatte die Fraktion DIE LINKE im November 2022 eingebracht, um zeitnah Maßnahmen zur Entlastung der Anwohnenden zu entwickeln wie sie auch… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau ersucht das Bezirksamt im Antrag 0603/XXI „Weiterer Mädchentreff für Spandau“ die notwendigen finanziellen Mittel zur Eröffnung eines weiteren Mädchentreffs im Bezirk im folgenden Doppelhaushalt zur Verfügung zu stellen. Hintergrund ist ein massiver Mangel an Sozialarbeit mit Mädchen in Spandau. Bezirksweit… Weiterlesen

Angefangen hat alles 2018, als die Linksfraktion in einer Anfrage das Bezirksamt auf die Möglichkeit der Einrichtung einer solchen Mieterberatung hingewiesen hat. Aus der Antwort auf Anfrage XXI-182 ist ersichtlich, dass sich diese Mieterberatung - auch auf Druck der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Spandau - kontiniuerlich verbessert hat. Erstens… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV Spandau kritisiert scharf, dass das Bezirksamt die BVV oder den zuständigen Fachausschuss für Stadtentwicklung nicht vorab über die geplanten Haushaltsbefragungen in den beiden Spandauer Erhaltungsgebieten (Milieuschutz) informiert hat. Dies wurde erst durch eine Pressemitteilung des Bezirksamtes vom 29.11.2022… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau fordert das Bezirksamt im Antrag 0487/XXI dazu auf, sich dafür einzusetzen, dass im städtischen Wohnungsbau gezielt Wohnraum für von Gewalt betroffene Frauen freigehalten wird. In Zusammenarbeit mit den entsprechenden sozialen Projekten soll zudem der aktuelle und zukünftige Bedarf für Spandau ermitteln… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau hat einen Solidarfonds zur finanziellen Unterstützung der Spandauerinnen und Spandauer eingerichtet. „Infolge explodierender Energie- und Lebenshaltungskosten wissen viele Menschen aktuell nicht, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen und sparen schon jetzt an alltäglichen Ausgaben. Die Tatenlosigkeit der… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau ersucht das Bezirksamt im Antrag 0452/XXI, um auf die Verbesserung der hygienischen Situation vor Ort hinzuwirken. Die Fraktion fordert, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen für die Priorisierung der Wiederherstellung der Wasserversorgung im Wohngebäude einsetzt und prüft, ob in den… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV Spandau fordert von Gewobag, Bezirksamt Spandau und Senat gemeinsames und energisches Handeln im Sinne der Mieter*innen, um die untragbaren Zustände in der Maulbeerallee zügig zu beenden. Nach mehreren Bränden in jüngster Vergangenheit sind inzwischen zwei Gebäude praktisch unbewohnbar. „Seit unzähligen Monaten… Weiterlesen

Der gemeinsame Ausbildungscampus von Vivantes und Charité kommt nun doch nicht nach Spandau. Dies erklärte kürzlich die Berliner Regierungskoalition und die Grüne Gesundheitssenatorin Ulrike Gote. Stattdessen wird der gemeinsame Pflegecampus der zwei landeseigenen Krankenhaus-betreiber voraussichtlich in das von Vivantes aufgegebene… Weiterlesen