Willkommen

auf der Website der Linksfraktion der BVV-Spandau!

Hier erfahren Sie alles über uns, unsere Arbeit in der BVV und alles, was rund um den Bezirk Spandau passiert.

Einen Überblick über alle Events, Veranstaltungen und Tätigkeiten der Fraktion erhalten Sie in unserem Newsletter.

Gerne können Sie uns Fragen stellen und Feedback geben! 

 

 

Ab ins Rathaus!

Was braucht Spandau? Was soll sich verändern?

Offene Sprechstunde:
Mittwoch 13-15 Uhr oder Termine auf Anfrage

Solidarfonds

Wir helfen dort, wo der Kapitalismus versagt

unbürokratisch und direkt

Jetzt Geld aus dem Solidarfonds beantragen

Wir ziehen Bilanz

Politik in und für Spandau 2021-2024

Die Legislaturperiode ist halb vorbei. Nach zweieinhalb Jahren kommunalpolitischer Arbeit in der BVV Spandau zieht die Linksfraktion Bilanz - für eine konsequent soziale und solidarische Politik!

Unsere neu erschienene Halbzeitbilanz jetzt online als Download verfügbar.

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Aktuelle Presseerklärungen

Keine Schulgesundheitsfachkräfte in Spandau: Ablehnung für die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen

In der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau wird erneut der Antrag der Fraktion Die Linke abgelehnt, das dringend benötigte Pilotprojekt „Schulgesundheitsfachkräfte“ zu starten. Dies ist bereits der dritte Versuch der Linksfraktion, ein solches Projekt in Spandau zu etablieren, nachdem ähnliche Initiativen in anderen Berliner Bezirken wie Lichtenberg erfolgreich umgesetzt wurden.

„Nach all den Jahren des Kampfes für dieses wichtige Projekt, hat die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen erneut eine Absage erhalten“, kommentiert Sabine Knepel, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke in der BVV Spandau. „Wir haben gesehen, wie positiv sich das Modellprojekt in Lichtenberg entwickelt hat. Zu diesen Zeiten sollte die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Fokus stehen – deswegen sind solche Entscheidungen für uns schwer nachvollziehbar. Es scheint immer wieder, als ob das Wohl der Menschen nicht die Priorität der Politik ist – das ist enttäuschend!“

Bereits 2017 hatte die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau erstmals das Modellprojekt „Schulgesundheitsfachkräfte“ vorgeschlagen. Trotz einer Aufnahme in den Doppelhaushalt 2020/21 kam es nie zur Umsetzung, da stets auf ein landesweites Programm verwiesen wurde, das jedoch nie realisiert wurde. Der erneute Antrag, das Projekt im kommenden Doppelhaushalt 2025/2026 zu berücksichtigen, stieß im Ausschuss für Gesundheit auf Ablehnung.

Die Ablehnung stützt sich auf vermeintlich untragbare Kosten in Höhe von 7 Millionen Euro, die die CDU-Fraktion anbrachten. Doch die im ursprünglichen Antrag veranschlagte Summe in Höhe von 350.000 Euro ist weit entfernt davon und beruft sich auf die Ausgaben des erfolgreichen Projekts in Lichtenberg, das mit dieser geringeren Summe starte und positive Ergebnisse erreichte. Die Ablehnung des aktuellen Antrags ist ein Rückschlag, aber der Bedarf und die Notwendigkeit bleiben bestehen.