Der Antrag der Linksfraktion Spandau (Drs. 0884/XX), das Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße mit einem Drogeriemarkt aufzuwerten, wurde im Wirtschaftsausschuss am 14.02.2019 endgültig abgelehnt. Dies wurde erst durch die kommentarlose Enthaltung der SPD ermöglicht.

Dazu Lars Leschewitz, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion: „Das Umfallen der SPD ist mir völlig unverständlich. Da entsteht schon der Eindruck, dass die Sozialdemokraten nicht immer wissen was sie wollen und im Zweifel gerne den Weg des geringsten Widerstands wählen. Und auch wenn das Bezirksamt keine direkten Einflussmöglichkeiten hat, ist unverständlich, warum nicht einmal Gespräche mit potenziellen Anbietern geführt und geeignete Flächen gesucht werden sollen. Aktive Wirtschaftspolitik des Bezirkes sieht anders aus."

Das Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße ist eines der schwächsten in ganz Spandau. Das geht auch aus den Untersuchungen zum Einzelhandelskonzept des Bezirks hervor. Eine Stärkung des Zentrums wäre die Ansiedlung eines Drogeriemarktes, den die Bürgerinnen und Bürger dort vermissen. Auch in anderen Ortsteilen hat ein solcher Markt bereits die Nahversorgung aufgewertet.

Aus diesem Grund hatte die Linksfraktion bereits am 04.07.2018 einen entsprechender Antrag in der BVV Spandau gestellt, der dann in den Wirtschaftsausschuss überwiesen, jedoch dort von den Fraktionen der CDU, FDP und AfD am 11.10.2018 abgelehnt wurde. In der BVV-Sitzung vom 23.01.2019 wurde der Antrag aufgrund der Mehrheitsverhältnisse wieder zurück in den Wirtschaftsausschuss überwiesen.

In der Beratung des Wirtschaftsausschusses am 14.02.2019 wurde der Antrag endgültig abgelehnt. Dies geschah durch das Einknicken der SPD, die durch ihre Enthaltung das Projekt zum Scheitern brachte.