Der Bürgermeister konnte ausführen, dass die ersten Bewerbungsgespräche bezüglich der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten geführt werden. Endlich kann man da nur sagen. Es hat lange gedauert. Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung führte aus, dass der Auswahlprozess der neuen City-Toiletten voranschreite. Der Bürgermeister habe eine… Weiterlesen

Kern der Sitzung war unser Antrag, diskriminierende und sexistische Außenwerbung zu verbieten. Dabei geht es darum, dass das Bezirksamt solche Werbung auf öffentlichen Flächen nicht zulässt. Im Laufe der Diskussion stellte sich jedoch heraus, dass das Bezirksamt keine solchen Flächen hat und dass ansonsten darauf geachtet wird, dass alles korrekt… Weiterlesen

Weiterhin gibt es keine Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte. Dies kritisiert diesmal auch der Frauenbeirat. Der Beirat möchte zudem eine Tafel am Hebammenhaus anbringen. Das Bezirksamt hatte die finanzielle Unterstützung zugesagt. Der Beirat für Menschen mit Behinderung berichtet vom erfolgreichen Neujahrsempfang, an dem auch die Linksfraktion… Weiterlesen

Bei den Berichten von den Beauftragten und dem Frauenbeirat ging es u.a. um die öffentlichen Toiletten, die der Senat halten und ausbauen will. Gleichzeitig wurde kritisiert, dass immer noch keine Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte da sei. Die Zahl der Beraterinnen für Frauen in Not im Bezirk scheint zu gering zu sein. Es gibt Beschwerden. Die… Weiterlesen

Der Bezirksbürgermeister ging noch einmal auf die Ausschreibung für die Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten ein. Dabei sagte er, dass die Rückmeldung der Senatsverwaltung zur beanstandeten Ausschreibung noch geprüft werde. Im Januar gibt es eine Entscheidung, ob etwas verändert werden müsste. Das Ausschreibungsprofil war von der… Weiterlesen

Die Neuwahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers wurde vertagt, weil sich die AfD noch auf keinen Vorschlag geeinigt hatte. Der Antrag der FDP, das Angebot für Skater in der Landstadt Gatow auszuweiten, wurde nach dem fast ein ganzes Jahr darüber beraten wurde, endlich angenommen. Ich finde die Zielrichtung gut, auch wenn die CDU und der… Weiterlesen

Der reguläre Haushaltsausschuss am 07.09.2017 beinhaltete eine längere, inhaltlich wenig gehaltvolle, Diskussion über den SPD-Antrag zur Interkulturellen Qualifizierung der Verwaltung, bei der besonders über den Begriff "interkulturelle Kompetenz" gestritten wurde. Schließlich vertagte die SPD ihn erneut. Angenommen wurden u.a. der Antrag zum… Weiterlesen

Die Haushaltsberatungen waren lang und zäh. Alle Dezernenten hatten klar gemacht, dass ihre Geschäftsbereiche gerade "zum Leben reichen". Positiv sind der eingeplante Personalzuwachs, besonders im Bereich Schulbauplanung und der Integration. Auch wurde in fast allen Bereichen mehr Geld eingeplant. Die Wünsche des Kulturausschusses nach besserer… Weiterlesen