HPR-Ausschuss vom 01.02.2018

Bei den Berichten von den Beauftragten und dem Frauenbeirat ging es u.a. um die öffentlichen Toiletten, die der Senat halten und ausbauen will. Gleichzeitig wurde kritisiert, dass immer noch keine Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte da sei. Die Zahl der Beraterinnen für Frauen in Not im Bezirk scheint zu gering zu sein. Es gibt Beschwerden. Die Tafel am Haus für Hebammen ist vom Bezirksamt bisher nicht angebracht worden. Der Bürgermeister versprach, das noch einmal zu prüfen. Der Beirat für Menschen mit Behinderung wies auf den Inklusiven Neujahrsempfang hin.

Ein Prüfantrag der Grünen, die Bildungswelle in der Neustadt zu erhalten, und der Antrag der CDU, eine Anlegestelle für ein Restaurantschiff am Havelufer zu schaffen, wurden wie in den Fachausschüssen besprochen, angenommen.