Ich frage das Bezirksamt: Wurde das Bezirksamt darüber informiert, dass die neuen Stellen für die Wohnungsämter (BePos) unbefristet ausgeschrieben werden können? Wird das Bezirksamt davon Gebrauch machen? Wird das Bezirksamt in diesem Fall entsprechende Stellen im nächsten Doppelhaushalt vorsehen? Ist geklärt, ob die bezirklichen… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt - und wenn ja seit wann, dass den Bezirken zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die Wohnungsämter im Rahmen der Wohngeldreform ab Januar 2023 zu verstärken? Ab wann ist mit diesen Mitteln zu rechnen? Ist bereits bekannt, inwieweit mit einer ähnlichen Verstärkung zum… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Welche Aktivitäten hat das Bezirksamt Spandau seit dem einstimmigen Beschluss des Antrags „100 Jahre Einstein in Spandau – Spuren des Physiknobelpreisträgers und Friedensaktivisten sichtbar machen“ (Drs. 0103/XXI) in der BVV am 18.05.2022 unternommen? Ist dem Bezirksamt bekannt, dass sich der Einzug Albert Einstein… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: Wie aus der Presse hervorgeht (https://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article236889593/Spandau-Stille-Umbenennung-des-Elkartwegs-wirft-Fragen-auf.html) fand die Umbenennung des Elkartwegs in Erna-Koschwitz-Weg weder mit einem öffentlichen feierlichen Akt noch unter der Beteiligung der Anwohnenden statt. Wie ist… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: Wie groß ist der Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften an nach DIN 18040-2 a) barrierefreien und b) rollstuhlgerechten Wohnungen in Spandau? Wie groß ist der Bestand der privaten Wohnungen an nach DIN 18040-2 a) barrierefreien und b) rollstuhlgerechten Wohnungen in Spandau? Ist dem Bezirksamt der… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: Darf der Antwort des zuständigen Dezernenten auf Frage 1 der Einwohneranfrage Drs. 0421/XXI aus der letzten BVV-Sitzung entnommen werden, dass das Bezirksamt an der Sicherung von Flächen auf der Insel Eiswerder interessiert ist? Wenn dem so ist, für welche Bereiche besteht dieses Interesse? Nur für die im Entwurf… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Kinder haben in Spandau für das Schuljahr (Sj) 2022/23 einen Grundschulplatz in Spandau benötigt? Wie viele davon haben einen im Bezirk erhalten? Wie viele Kinder und Jugendliche haben in Spandau für das Sj 2022/23 einen Platz an einer weiterführenden Schule in Spandau benötigt? Wie viele davon haben… Weiterlesen
Wir fragen das Bezirksamt: In welcher Form beteiligt sich das Bezirksamt Spandau bzw. der Bezirk Spandau am Berliner „Netzwerk der Wärme“? Wie viel der ca. 11 Mio. Euro, die für das Netzwerk (davon wohl 50% zweckgebunden an die Bezirke) vorgesehen sind, wird voraussichtlich nach Spandau kommen und hat das Bezirksamt bereits Bedarfe… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Ist es aus Sicht des Bezirksamts ausreichend, wenn Eltern ihre erkrankten Kinder durch elterliches Schreiben (Entschuldigung) an klassenleitende Lehrkräfte bzw. an die Schulleitung bis zur Genesung der Kinder vom Unterricht fern halten? Gibt es hierfür zu beachtende Fristen? Ist dies einheitlich geregelt oder… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Wann genau wird das Bezirksamt über die Daten aus dem Wärmekataster des Landes Berlin verfügen können? Wie kann es sein, dass das Bezirksamt sich außer Stande sieht, ohne dieses Kataster die Fragen 1 und 2 aus der oben erwähnten Großen Anfrage zu beantworten, wenn doch die für Genehmigungen… Weiterlesen