Im dritten Anlauf hat der Gesundheitsausschuss in der BVV Spandau einstimmig für den Antrag der Linksfraktion zur Einrichtung eines Modellprojekt für Schulgesundheitsfachkräfte in Spandau gestimmt. Bereits in den Jahren 2017 und 2021 reichte die Fraktion entsprechende Anträge ein – leider ohne Erfolg. Nun besteht abermals die Chance, dass dieses… Weiterlesen

Es war nur eine mündliche Anfrage, die der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau, Lars Leschewitz, in der letzten BVV-Sitzung stellte. Und es ging nur um einen Zwischenbescheid: „Wie ist der Planungsstand zur Prüfung der Umbenennung der Carossastraße zur Minna-Villain-Straße?“ Hintergrund der Frage ist ein Verfahren, dass in der… Weiterlesen

Bereits im Herbst 2022 hat die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau einen Solidarfonds zur finanziellen Unterstützung der Spandauerinnen und Spandauer eingerichtet. Die Aktion ist durchaus von Erfolg gekrönt und läuft noch immer! Monatlich zahlen unsere Verordneten einen Teil ihrer Sitzungsgelder in den Fonds ein. So können wir unbürokratisch und… Weiterlesen

In einer gemeinsamen Pressemitteilung haben der Stadtrat für Verkehr, Thorsten Schatz (CDU), und die kommissarische Ordnungsamtsstadträtin, Tanja Franzke (CDU), verlautbart, dass Bezirksamt und Polizei ein gemeinsames mehrstufiges Maßnahmenpaket erarbeiten, um die Sicherheit und Ordnung am Groß Glienicker See in den Sommermonaten gewährleisten zu… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau ersucht das Bezirksamt im Antrag 0732/XXI „Arbeit gerecht verteilen statt Buckeln bis zum Umfallen (I) – Vier-Tage-Woche im Spandauer öffentlichen Dienst!“ den Vorstoß der Sozialsenatorin eines Modellprojekts zur Vier-Tage-Woche (bei vollem Lohnausgleich) im öffentlichen Dienst aufzugreifen und Spandau als… Weiterlesen

Derzeit finden Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst statt. Auch die aktuelle Tarifrunde scheint zu scheitern, da die Arbeitgeber nicht bereit sind, auf Forderungen von Gewerkschaft und Beschäftigten einzugehen. Derzeit gibt es die Forderung einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent und mindestens 500 Euro mehr, sowie 200 Euro zusätzlich für… Weiterlesen

Aus einem Bericht des Tagesspiegels geht hervor, dass zwei der neuen privaten Erschließungsstraßen im Hakenfelder “Haveluferquartier” nach Meta London und Marius Carpentier benannt werden sollen. Dazu Lars Leschewitz, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. in der BVV Spandau: „Die Benennung dieser beiden Straßen auf dem ehemaligen Gelände des… Weiterlesen

Mit Genugtuung nimmt die Fraktion DIE LINKE. in der BVV Spandau zur Kenntnis, dass das Bezirksamt Spandau im ersten Quartal 2023 Gespräche mit den zuständigen Stellen darüber führen wird, ob, in welcher Form und an welchem Standort Ausbildungsplätze für Pflegepersonal geschaffen sowie die Notaufnahmekapazitäten in Spandau erweitert werden können. … Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau hat beschlossen, dass eine Verkehrsberuhigung im Umfeld der Goltzstraße in Hakenfelde geprüft wird. Einstimmig wurde am 25. Januar der Antrag 0492/XXI angenommen. Diesen hatte die Fraktion DIE LINKE im November 2022 eingebracht, um zeitnah Maßnahmen zur Entlastung der Anwohnenden zu entwickeln wie sie auch… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau ersucht das Bezirksamt im Antrag 0603/XXI „Weiterer Mädchentreff für Spandau“ die notwendigen finanziellen Mittel zur Eröffnung eines weiteren Mädchentreffs im Bezirk im folgenden Doppelhaushalt zur Verfügung zu stellen. Hintergrund ist ein massiver Mangel an Sozialarbeit mit Mädchen in Spandau. Bezirksweit… Weiterlesen