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BVV Spandau wendet sich gegen die Rudolf-Heß-Demo am 19.08.2017

Auf Initiative der Linksfraktion hat die BVV Spandau am 19.07.2017 einstimmig folgende Resolution beschlossen: „Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau verurteilt den für den 19. August geplanten Marsch von Neonazis für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau setzt damit ein deutliches Zeichen für Demokratie,... Weiterlesen


BVV blockiert Solidarität mit in der Türkei Inhaftierten

Auf formalem Weg hat die Bezirksverordnetenversammlung Spandau eine Solidaritätsaktion mit in der Türkei inhaftierten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern blockiert. Die Linksfraktion Spandau hatte unter der Drucksache 0265/XX den Antrag gestellt, dass der Bezirksbürgermeister gebeten wird, eine Patenschaft für einen oder eine in der Türkei... Weiterlesen


PM: Keine Essenstafel in Siemensstadt und Haselhorst

Die Menschen in Siemensstadt und Haselhorst müssen weiter auf eine Tafel zur Essenausgabe warten. Das geht aus einer Antwort des Sozialstadtrats Gerhard Hanke (CDU) auf eine Große Anfrage der Linksfraktion Spandau hervor. Weiterlesen


PM: Macht Eure Mottenkiste wieder zu!

In der aktuellen BVV-Sitzung drängte sich sukzessive der Eindruck auf, dass verschiedene Anträge und Redebeiträge mehr oder weniger deutlich von Ressentimens gegen Asylbewerber geprägt waren. Weiterlesen


PM: Deutsche Wohnen in die Verantwortung nehmen

Während der aktuellen BVV-Sitzung brachte die Linksfraktion ihren Antrag durch, wonach das Bezirksamt beauftragt wird, "auf die Deutsche Wohnen einzuwirken, die Missstände in den Mietobjekten im Falkenhagener Feld (wochenlang ausfallende Heizungen, nicht gesäuberte Haus- und Treppeneingänge, fehlender Service u.v.m.) zeitnah und vollständig zu... Weiterlesen


PM: Kein Widerspruch möglich

Auf der 3. Sitzung der BVV Spandau am 14.12.2016 wurden die Ausschüsse festgelegt und Bürgerdeputierte gewählt. Auch die AfD wird in jeden Ausschuss Bürgerdeputierte entsenden. Es kam über den Tagesordnungspunkt zu keiner Aussprache, weil die Vorsteherin gleich zur Wahl schritt. So wurden kritische Anmerkungen zur Normalisierung des Umgangs mit der... Weiterlesen


PM: Klare Worte in Spandau – keine Chance!

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau zur 2. Sitzung der BVV Spandau am 30.11.2016. Zur Wahl des Stadtrates der AfD. Weiterlesen


PM: Frieden in Kurdistan statt Krieg gegen die Kurden

Zur Verhaftung der HDP-Vorsitzenden in der Türkei und der Gewalt in Kurdistan, die auch die Kurdinnen und Kurden in Spandau trifft, erklärt die Linksfraktion in der BVV Spandau: Weiterlesen


PM: Konstituierende Sitzung der BVV

Zur konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau hat die Linksfraktion in der BVV Spandau folgende Presseerklärung veröffentlicht. Weiterlesen


BVV-Fraktion hat sich konstituiert

Am Mittwoch konstituierte sich die neue BVV-Fraktion der Linken. Im Spandauer Rathaus werden drei Verordnete für eine soziale Politik sorgen. Weiterlesen


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