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Stadtentwicklung vom 05.11.2019

Zwei Anträge waren dieses Mal besonders diskussionswürdig: Der Antrag Stadtumbau gemäß §171a-d, den wir gestellt hatten, und der Antrag für Gewerbeflächen an der der Rhenaniastraße von der FDP. Der Stadtumbauantrag wurde von mir aufrechterhalten, da ihn nun endlich auch SPD und Grüne unterstützten. Da aber ein Bürgerdeputierter der Grünen fehlte... Weiterlesen


Stadtentwicklung vom 01.10.2019

Unter dem Punkt Aktuelles führte der Stadtrat aus, dass der Stadtumbau für Haselhorst und Siemensstadt in Abstimmung mit der Senatsverwaltung sei. Das ISEK wird ausgeschreiben, im Oktober endet die Ausschreibungsfrist. Im August 2020 soll das ISEK fertig sein. Für Ende 2020 ist dann der Senatsbeschluss avisiert. Der Siemens-Campus soll „mitgedacht“... Weiterlesen


Stadtentwicklung und Wirtschaft vom 02.10.2019

Die beiden Ausschüsse besichtigten die Alexander-Barracks, nördlich des Vivantes-Klinikums, und machten sich ein Bild von der Situation. Die Planer der Machbarkeitsstudie waren ebenfalls da und erläuterten ihre Vorstellungen. Über die Studie hatte ich bereits vorab berichtet, als sie im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt worden war.  Das... Weiterlesen


Stadtentwicklung vom 06.08.2019

Der Ausschuss einigte sich darauf, dass ab sofort Unterlagen zu den B-Plänen digital herunterzuladen sind und nicht mehr verschickt sind. Gut für den Umweltschutz. Danach wurde die Behördenbeteiligung für den Bauplan 5-74 der Wasserstadt/Oberhavel besprochen. Dort wird hoch und viel von der Gewobag gebaut. Doch die grundsätzliche Entscheidung,... Weiterlesen


Stadtentwicklung vom 04.06.2019

Zunächst zog ich unseren Antrag einer städtebaulichen Umstrukturierung in Siemensstadt zurück, da wir inzwischen Kenntnis davon haben, dass in Haselhorst und Siemensstadt ein Stadtumbaugebiet geplant ist. SPD und AfD ließen ihre Anträge wegen Beratungsbedarf verschieben. Danach wurden uns die Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepte für... Weiterlesen


Lars Leschewitz

Stadtentwicklung vom 07.05.2019

Auf der heutigen Tagesordnung standen u.a. die Beschlussfassung über einen Ausbau des Weinmeisterhornwegs und die IHEK-Entwürfe für die QMs Heerstraße und Neustadt. Dem Ansinnen des Bezirksamtes, den Weinmeisterhornweg grundsätzlich in ordentlichen Zustand zu versetzen, um auch die Wegesicherheit für die Schulkinder herzustellen, wurde einstimmig... Weiterlesen


Lars Leschwitz

Stadtentwicklung vom 02.04.2019

In dem Ausschuss verkündete der Stadtrat als erstes, dass für die Siemensstadt und Haselhorst Verhandlungen geführt werden, diese Ortsteile in die Förderungskulisse Stadtumbau West aufzunehmen. Noch sei nichts unterschrieben, aber die positive Entscheidung sei sehr wahrscheinlich. Für die Gartenstadt Staaken ist die Aufnahme in den Städtebaulichen... Weiterlesen


Lars Leschewitz

Stadtentwicklung vom 05.03.2019

Der erste Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung war der Siemens-Innovationscampus. Die CDU stellte erneut ihren Antrag, das Planungsrecht im Bezirk zu belassen, zur Abstimmung. Bei einer einstimmigen Zustimmung hätte der Antrag in die BVV geleitet werden können. Der anwesende Bezirksbürgermeister hätte das Votum auch in die Beratungen des... Weiterlesen


Lars Leschewitz

Stadtentwicklung vom 29.01.2019

Dem Bebauungsplan für eine Teilfläche am Kraftwerk Oberhavel habe ich unter geäußerter Kritik zugestimmt. Die Planreife wurde erklärt. Das Verfahren läuft bereits seit Jahren, das Berliner Modell mit 25 % Sozialwohnungen wird angewendet. Allerdings sind Privatstraßen vorgesehen, die ich ablehne. Außerdem ist die verkehrliche Anbindung immer noch... Weiterlesen


Lars Leschewitz

Stadtentwicklung vom 04.12.2018

Unter dem TOP Denkmalschutz fragte ich zum alten Kutscherhaus in der Eiswerderstraße 9a nach. Das Haus steht länger leer und ist einsturzgefährdet. Es ist umzäunt und nicht sehr schön anzusehen. Der Stadtrat hat dann auch gesagt, dass eine größere Summe für die Instandhaltung des Gebäudes notwendig ist. Die genaue Höhe wollte er mir noch... Weiterlesen