In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 11. Oktober 2022 ging es zunächst um die Instandsetzung des Spandauer Südhafens. Jens-Holger Kirchner aus der Senatskanzlei stellte mit einem ganzen Team von Mitarbeiter:innen aus dem Senat und von der Behala das Projekt vor: Für ca. 85 Mio. (Stand 2019), von denen 90% aus… Weiterlesen
Auf der Tagesordnung waren pro forma drei Anträge zu Milieuschutzgebieten, von denen zwei (Neustadt und Wilhelmstadt) als durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt angesehen wurden. Der dritte, ein Anwohnerantrag zur Siedlung An der Kappe, konnte leider nicht behandelt werden, weil die Antragstellerin nicht da war. Er wurde vertagt. Der… Weiterlesen
Zwei Anträge waren dieses Mal besonders diskussionswürdig: Der Antrag Stadtumbau gemäß §171a-d, den wir gestellt hatten, und der Antrag für Gewerbeflächen an der der Rhenaniastraße von der FDP. Der Stadtumbauantrag wurde von mir aufrechterhalten, da ihn nun endlich auch SPD und Grüne unterstützten. Da aber ein Bürgerdeputierter der Grünen fehlte… Weiterlesen
Unter dem Punkt Aktuelles führte der Stadtrat aus, dass der Stadtumbau für Haselhorst und Siemensstadt in Abstimmung mit der Senatsverwaltung sei. Das ISEK wird ausgeschreiben, im Oktober endet die Ausschreibungsfrist. Im August 2020 soll das ISEK fertig sein. Für Ende 2020 ist dann der Senatsbeschluss avisiert. Der Siemens-Campus soll „mitgedacht“… Weiterlesen
Die beiden Ausschüsse besichtigten die Alexander-Barracks, nördlich des Vivantes-Klinikums, und machten sich ein Bild von der Situation. Die Planer der Machbarkeitsstudie waren ebenfalls da und erläuterten ihre Vorstellungen. Über die Studie hatte ich bereits vorab berichtet, als sie im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt worden war. Das… Weiterlesen
Der Ausschuss einigte sich darauf, dass ab sofort Unterlagen zu den B-Plänen digital herunterzuladen sind und nicht mehr verschickt sind. Gut für den Umweltschutz. Danach wurde die Behördenbeteiligung für den Bauplan 5-74 der Wasserstadt/Oberhavel besprochen. Dort wird hoch und viel von der Gewobag gebaut. Doch die grundsätzliche Entscheidung,… Weiterlesen
Zunächst zog ich unseren Antrag einer städtebaulichen Umstrukturierung in Siemensstadt zurück, da wir inzwischen Kenntnis davon haben, dass in Haselhorst und Siemensstadt ein Stadtumbaugebiet geplant ist. SPD und AfD ließen ihre Anträge wegen Beratungsbedarf verschieben. Danach wurden uns die Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepte für… Weiterlesen
Auf der heutigen Tagesordnung standen u.a. die Beschlussfassung über einen Ausbau des Weinmeisterhornwegs und die IHEK-Entwürfe für die QMs Heerstraße und Neustadt. Dem Ansinnen des Bezirksamtes, den Weinmeisterhornweg grundsätzlich in ordentlichen Zustand zu versetzen, um auch die Wegesicherheit für die Schulkinder herzustellen, wurde einstimmig… Weiterlesen
In dem Ausschuss verkündete der Stadtrat als erstes, dass für die Siemensstadt und Haselhorst Verhandlungen geführt werden, diese Ortsteile in die Förderungskulisse Stadtumbau West aufzunehmen. Noch sei nichts unterschrieben, aber die positive Entscheidung sei sehr wahrscheinlich. Für die Gartenstadt Staaken ist die Aufnahme in den Städtebaulichen… Weiterlesen
Der erste Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung war der Siemens-Innovationscampus. Die CDU stellte erneut ihren Antrag, das Planungsrecht im Bezirk zu belassen, zur Abstimmung. Bei einer einstimmigen Zustimmung hätte der Antrag in die BVV geleitet werden können. Der anwesende Bezirksbürgermeister hätte das Votum auch in die Beratungen des… Weiterlesen