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Aktuelle Presseerklärungen und -mitteilungen
PM: Bolzplatz an der Sandstraße 64/64a bald wieder offen?
Seit Jahren existiert hinter den Häusern Sandstraße 64/64a in Staaken ein gesperrter Bolzplatz. Die Linksfraktion Spandau hat im Juli im Spandauer Rathaus nachgefragt, ob dieser Bolzplatz für die Anwohnerinnen und Anwohner wieder geöffnet werden kann. Weiterlesen
'Hobbyfotograf' Müller (AfD Spandau) möchte Bärgida gegen die "extremistische und verfassungsfeindliche" Antifa verteidigt wissen
Eine Anfrage der AfD im Rahmen der letzten BVV vor der Sommerpause führte in Spandau zu einem Schlagabtausch, der sehr klar vor Augen führte, wer hier extremistisch ist. Weiterlesen
BVV Spandau wendet sich gegen die Rudolf-Heß-Demo am 19.08.2017
Auf Initiative der Linksfraktion hat die BVV Spandau am 19.07.2017 einstimmig folgende Resolution beschlossen: „Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau verurteilt den für den 19. August geplanten Marsch von Neonazis für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau setzt damit ein deutliches Zeichen für Demokratie,… Weiterlesen
BVV blockiert Solidarität mit in der Türkei Inhaftierten
Auf formalem Weg hat die Bezirksverordnetenversammlung Spandau eine Solidaritätsaktion mit in der Türkei inhaftierten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern blockiert. Die Linksfraktion Spandau hatte unter der Drucksache 0265/XX den Antrag gestellt, dass der Bezirksbürgermeister gebeten wird, eine Patenschaft für einen oder eine in der Türkei… Weiterlesen
PM: Keine Essenstafel in Siemensstadt und Haselhorst
Die Menschen in Siemensstadt und Haselhorst müssen weiter auf eine Tafel zur Essenausgabe warten. Das geht aus einer Antwort des Sozialstadtrats Gerhard Hanke (CDU) auf eine Große Anfrage der Linksfraktion Spandau hervor. Weiterlesen
PM: Macht Eure Mottenkiste wieder zu!
In der aktuellen BVV-Sitzung drängte sich sukzessive der Eindruck auf, dass verschiedene Anträge und Redebeiträge mehr oder weniger deutlich von Ressentimens gegen Asylbewerber geprägt waren. Weiterlesen
PM: Deutsche Wohnen in die Verantwortung nehmen
Während der aktuellen BVV-Sitzung brachte die Linksfraktion ihren Antrag durch, wonach das Bezirksamt beauftragt wird, "auf die Deutsche Wohnen einzuwirken, die Missstände in den Mietobjekten im Falkenhagener Feld (wochenlang ausfallende Heizungen, nicht gesäuberte Haus- und Treppeneingänge, fehlender Service u.v.m.) zeitnah und vollständig zu… Weiterlesen
PM: Kein Widerspruch möglich
Auf der 3. Sitzung der BVV Spandau am 14.12.2016 wurden die Ausschüsse festgelegt und Bürgerdeputierte gewählt. Auch die AfD wird in jeden Ausschuss Bürgerdeputierte entsenden. Es kam über den Tagesordnungspunkt zu keiner Aussprache, weil die Vorsteherin gleich zur Wahl schritt. So wurden kritische Anmerkungen zur Normalisierung des Umgangs mit der… Weiterlesen
PM: Klare Worte in Spandau – keine Chance!
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau zur 2. Sitzung der BVV Spandau am 30.11.2016. Zur Wahl des Stadtrates der AfD. Weiterlesen
PM: Frieden in Kurdistan statt Krieg gegen die Kurden
Zur Verhaftung der HDP-Vorsitzenden in der Türkei und der Gewalt in Kurdistan, die auch die Kurdinnen und Kurden in Spandau trifft, erklärt die Linksfraktion in der BVV Spandau: Weiterlesen
Kontakt
Fraktion DIE LINKE. in der BVV Spandau
Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude)
13597 Berlin,
Telefon: (030) 90279 2224
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Oder Termine auf Anfrage
Der Bezirksverband in Spandau
Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.
Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.