Bei der ersten digitalen BVV in Spandau fiel der AfD-Vorsitzende Wolfgang Werner nicht nur durch unangemeldetes Zwischengerede auf (also den Missbrauch seines Mikrofons), sondern durch einen Anfall der Empörung, den alle hören konnten. Was war geschehen? Alle von der AfD vorgeschlagenen Bürgerdeputierten wurden zuvor nicht gewählt. Manchmal wichen… Weiterlesen

Die Auswirkungen des Lockdowns und die damit einhergehenden Einschnitte in das Lernumfeld zeigen sich in dem massiven Anstieg der psychischen Beschwerden bei Kindern und Jugendlichen. Deshalb muss das Bezirksamt nun umgehend weitere Stellen für Schulpsycholog*innen schaffen und die Forderungen in Form des Digitalisierungskonzepts der Berliner… Weiterlesen

Die Rekommunalisierung der Schulreinigung in Spandau soll ernsthaft geprüft werden. Das ist schon lange von der BVV beschlossen. Das Bezirksamt allerdings sieht derzeit keine Möglichkeit zur Umsetzung - und das trotz Mittelaufstockung von 16 Millionen Euro allein für die Schulreinigung im Berliner Doppelhaushalt 2020/21, wie aus einem aktuellen… Weiterlesen

In der Antwort des Bezirksamtes auf die Große Anfrage Drs.-Nr. 2082/XX der Linksfraktion Spandau („Mietendeckel in Spandau“) stellt sich heraus, dass beide geplanten Stellen zur Umsetzung des Mietendeckels nach fast einem Jahr immer noch unbesetzt sind. Schlimmer noch: Keines der von Spandauer Mieterinnen und Mietern zur Kontrolle beim Bezirksamt… Weiterlesen

Presseberichte zur Widmung des »Platz der Weißen Rose« in Spandau wurden in der Linksfraktion in der Spandauer BVV – und wohl nicht nur dort – mit Verwunderung aufgenommen. Der Darstellung, dies gehe allein auf Anregungen namhafter SPD-Mitglieder zurück, kann die Linksfraktion jedenfalls nicht folgen. Die BVV hatte einen entsprechenden Beschluss… Weiterlesen

Anträge und Anfragen der Linksfraktion Spandau zur BVV am 17.06.2020 Die Linksfraktion Spandau fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, wie sichergestellt werden kann, dass die Kita Taka-Tuka-Land am Maselakepark gerettet wird (Drucksache 1765/XX). Der Kita wurde überraschend zum 31.12.2020 der Pachtvertrag gekündigt. Vorherige Verhandlungen des… Weiterlesen

Der Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses (Drs. 1404/XX) folgte die BVV auf ihrer Sitzung am 13. Mai 2020 mehrheitlich: ”Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, wie die gesamte Schulreinigung in Spandau wieder in bezirkliche Hand genommen werden kann. Hierbei soll auch die sog. Tagesreinigung… Weiterlesen

75 Jahre nach Kriegsende kam es nach langen Debatten erstmalig zur Einführung eines Feiertages am 8. Mai in Berlin. An die Verbrechen der NS-Zeit zu erinnern und dabei den 8. Mai als Tag der Befreiung von dieser unsäglichen Zeit der Verbrechen zu sehen, sollte ein Weg sein, klare Haltung zu beziehen, dies nie wieder vorkommen zu lassen. Wir als… Weiterlesen

Es begann am 17.02.2020 um 6:23 Uhr: Die Linksfraktion in der BVV Spandau schickte per Mail ihre Anträge und Großen Anfragen für die BVV-Sitzung am 26. Februar 2020 an das BVV-Büro, denn um 10:00 Uhr war »Vorlagenschluss«. Das passiert jeden Monat.  Diesmal war ein Antrag dabei mit der Überschrift: »Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen«, dessen… Weiterlesen

Ohne einen eigenen Wortbeitrag hat die CDU-Fraktion Spandau am 07.11.2019 im Haushaltsausschuss den Antrag der Linksfraktion „Informationsveranstaltung beim Hissen der Regenbogenfahne durchführen“ (Drucksache - 1407/XX) gemeinsam mit der AfD abgelehnt und damit vorläufig zum Scheitern gebracht. Die Stimmen von Linksfraktion, SPD und FDP reichten… Weiterlesen