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Aktuelle Presseerklärungen und -mitteilungen


PM "Schlappe für die Spandauer AfD"

Bei der ersten digitalen BVV in Spandau fiel der AfD-Vorsitzende Wolfgang Werner nicht nur durch unangemeldetes Zwischengerede auf (also den Missbrauch seines Mikrofons), sondern durch einen Anfall der Empörung, den alle hören konnten.

Was war geschehen? Alle von der AfD vorgeschlagenen Bürgerdeputierten wurden zuvor nicht gewählt. Manchmal wichen die Ergebnisse voneinander ab, weil es mehr Enthaltungen als Neinstimmen gab, aber es kam immer dazu, dass die zu wählende Person durchfiel. So fragte Herr Werner bereits im Prozess, ob das denn überhaupt ginge und murmelte dann, „ja, Demokratie, ich weiß“. Aber er entblödete sich nicht, mit dieser Demokratie nichts anfangen zu können.                                                                                 
Die AfD verzog sich dann in der Pause, bezeichnete die Beantwortung der Großen Anfragen als "Pillepalle", hatte aber vergessen, die einzige weibliche Verordnete zu informieren. Die blieb dann auch nur noch 4 Minuten. Das zeigt den Stellenwert kommunalpolitischer Arbeit bei der angeblichen Alternative.

Anne-L. Düren, Mitglied der Linksfraktion, indes meint dazu: "Hätten die anderen Parteien das mal von Anfang an getan, aber schon bei der Wahl des AfD-Stadtrats Otti 2016 gaben sie klein bei, als nach zwei ablehnenden Wahlgängen Protest aus deren Reihen kam."

So findet sich nun zum Beispiel Herr Wilkening, seines Zeichens Leiter des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur, auf den Unterstützerlisten für den Höcke-Flügel, ebenso wie der Bürgerdeputierte Mike Siegmund aus der Dark-Szene, der anscheinend der Spandauer AfD wieder verloren gegangen ist - was bei der großen Personalfluktuation eben zu der geplanten Nachwahl führte.

Düren weiter: „Wir fordern alle auf, auch nach der nächsten Wahl Haltung zu zeigen und Stellung zu beziehen gegen eine faschistische Partei, die sich gern durch demokratisches Recht in Parlamente wählen lässt, aber den Prozess der Demokratie nicht akzeptiert.“

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