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Aktuelle Presseerklärungen
PE: Fremde Federn?
Presseberichte zur Widmung des »Platz der Weißen Rose« in Spandau wurden in der Linksfraktion in der Spandauer BVV – und wohl nicht nur dort – mit Verwunderung aufgenommen. Der Darstellung, dies gehe allein auf Anregungen namhafter SPD-Mitglieder zurück, kann die Linksfraktion jedenfalls nicht folgen.
Die BVV hatte einen entsprechenden Beschluss unter Drucksachennummer 0971/XX gefasst auf der Basis eines von der Linksfraktion formulierten gemeinsamen Antrags mit Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP.
Wie der Vorsitzende der Linksfraktion, Lars Leschewitz, jetzt feststellte, war dieser Antrag Ergebnis einer Diskussion, die mit Mitgliedern mehrerer Fraktionen geführt wurde. Er nehme für sich nicht in Anspruch, alleiniger Autor zu sein, obwohl er den Antrag geschrieben habe, erwarte allerdings von den anderen Beteiligten dieselbe Haltung – auch wenn der nächste Wahlkampf unmittelbar bevor steht.
Es sei nun an der SPD, für die notwendige Richtigstellung zu sorgen.
Dateien
- Presseerkla__rung_-_170820.docx
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