Willkommen

auf der Website der Linksfraktion der BVV-Spandau!

Hier erfahren Sie alles über uns, unsere Arbeit in der BVV und alles, was rund um den Bezirk Spandau passiert.

Einen Überblick über alle Events, Veranstaltungen und Tätigkeiten der Fraktion erhalten Sie in unserem Newsletter.

Gerne können Sie uns Fragen stellen und Feedback geben! 

 

 

Ab ins Rathaus!

Was braucht Spandau? Was soll sich verändern?

Offene Sprechstunde:
Mittwoch 13-15 Uhr oder Termine auf Anfrage

Solidarfonds

Wir helfen dort, wo der Kapitalismus versagt

unbürokratisch und direkt

Jetzt Geld aus dem Solidarfonds beantragen

Aktuelle BVV-Sitzungen

  • Die Adresse des RSS-Feeds liefert ungültige Daten.

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Aktuelle Presseerklärungen

Kein Schildbürgerstreich in Spandau - Spandauer BVV fordert Verlängerung der Siemensbahn nach Hakenfelde

Hans-Ulrich Riedel

„Das Bezirksamt wird beauftragt, sich mit Nachdruck bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Streckenverlauf der Siemensbahn unterirdisch bis nach Hakenfelde fortgeführt wird.“ Das war der ursprüngliche Antragstext der CDU-Fraktion.

Doch den wollte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau, Hans-Ulrich Riedel, so nicht stehen lassen. In seinem Änderungsantrag sprach er von einem Schildbürgerstreich und weigerte sich, „einen dreistelligen Millionenbetrag zum Fenster rauszuschmeißen“.

Der Änderungsantrag ergänzt den Ursprungsantrag mit dem Text:
„Die erforderliche Absenkung der Streckenführung soll hinter dem S-Bahnhof Siemensstadt beginnen. Auf eine Sanierung des Streckenabschnitts bis zum S-Bahnhof Gartenfeld mit anschließend erforderlichem Rückbau ist zu verzichten.“ Riedel gelang es, den Änderungsantrag ohne Gegenstimmen durchzusetzen.

„Uns wäre eine zügige Umsetzung der Straßenbahnplanung lieber gewesen“, so Riedel. Die wird wohl auch kommen, doch es ist „nicht damit zu rechnen, dass die Straßenbahn die Bezirksgrenze vor 2040 erreicht.“ Und so lange will man in Spandau nicht warten. „Die Wohnungsbauvorhaben von der Wasserstadt über die Insel Gartenfeld bis zum Siemenscampus machen einen schienengebundenen Anschluss vor Ablauf von 10 Jahren zwingend erforderlich, wenn man die Mobilitätswende ernst nimmt“, erläutert Riedel.

Hintergrund ist der aktuelle Plan von Senat und Bahn, die stillgelegte Strecke bis Gartenfeld zu sanieren und wieder in Betrieb zu nehmen. Der Teil zwischen den Bahnhöfen Siemensstadt und Gartenfeld soll jedoch mittelfristig wieder abgerissen und in den Untergrund verlagert werden. Riedel verwies hierzu auf einen ergänzenden Satz in der Antragsbegründung: „Dabei ist zu prüfen, ob zur Beschleunigung der Maßnahme ein Bau in zwei Richtungen beginnend zwischen den S-Bahnhöfen Siemensstadt und Gartenfeld in Frage kommt.“