Wir fragen das Bezirksamt:

1. Welche Wahllokale im Bezirk, die voraussichtlich im September 2021 geöffnet werden, sind barrierefrei und welche sind es nicht? Bitte auflisten.

2. Wie viele dieser Wahllokale wurden seit der letzten Wahl (Europawahl 2019) bzw. der vorletzten Wahl (Bundestag 2017) barrierefrei umgebaut?

3. Gibt es bereits wieder Vorbereitungen, Wahlinformationen in leichter Sprache zur Wahl 2021 zu veröffentlichen?

4. Gibt es bereits Vorbereitungen für Wahlinformationen zur Wahl 2021, die aufzeigen, wie Personen ohne festen Wohnsitz von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können (vgl. Antrag der Linksfraktion Drs. 0145/XX für die Wahl 2017)?

5. In welcher Höhe wird Erfrischungsgeld an die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gezahlt werden (bitte Gesamtsumme und pro Person auflisten)? Ist eine Erhöhung im Vergleich zu vorherigen Wahlen zur Gewinnung weiterer Personen geplant? Wenn nein, warum nicht?

6. Werden Beschäftigte oder Auszubildende des Bezirksamtes als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer angestellt? Wenn ja, welche Aufwandsentschädigung erhalten sie? Wir bitten um schriftliche Beantwortung.

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Welche Wahllokale im Bezirk, die voraussichtlich im September 2021 geöffnet werden, sind barrierefrei und welche sind es nicht? Bitte auflisten.

2. Wie viele dieser Wahllokale wurden seit der letzten Wahl (Europawahl 2019) bzw. der vorletzten Wahl (Bundestag 2017) barrierefrei umgebaut?

3. Gibt es bereits wieder Vorbereitungen, Wahlinformationen in leichter Sprache zur Wahl 2021 zu veröffentlichen?

4. Gibt es bereits Vorbereitungen für Wahlinformationen zur Wahl 2021, die aufzeigen, wie Personen ohne festen Wohnsitz von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können (vgl. Antrag der Linksfraktion Drs. 0145/XX für die Wahl 2017)?

5. In welcher Höhe wird Erfrischungsgeld an die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gezahlt werden (bitte Gesamtsumme und pro Person auflisten)? Ist eine Erhöhung im Vergleich zu vorherigen Wahlen zur Gewinnung weiterer Personen geplant? Wenn nein, warum nicht?

6. Werden Beschäftigte oder Auszubildende des Bezirksamtes als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer angestellt? Wenn ja, welche Aufwandsentschädigung erhalten sie? Wir bitten um schriftliche Beantwortung.