Anträge

0990/XX Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Parteien untersagen

Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich die Nutzung der Zitadelle für parteipolitische Veranstaltungen zu untersagen. Hierzu gehören Parteitage ebenso wie Sommerfeste und Wahlveranstaltungen.

 

 


Begründung:

 

In diesem Monat nutzte die AfD ihr „verlängertes Wohnzimmer Zitadelle“ bereits dreimal. In ganz Berlin werden die Räume für die Nutzung durch die AfD immer knapper, nur Spandau bietet seine Kostbarkeiten uneingeschränkt zur Nutzung preis. Da die Zitadelle seit Jahren für seine kulturelle, geschichtliche und ökologische Nutzung steht, bedeutet die Inanspruchnahme durch diese Partei nicht nur eine Konterkarierung der für Touristen und andere Besucherinnen und Besucher interessanten und ausschließlich friedliebend genutzten Zitadelle, sondern bedeutet für viele Menschen eine Verhöhnung humanistischer Überzeugungen.

 

Zusätzlich entgehen dem Bezirk Einnahmen, da durch die Einlasskontrollen der Polizei Menschen, die Interesse an der Besichtigung der Zitadelle haben, aber nicht ins Schema der Besucherschar der AfD-Veranstaltungen passen, der Eingang erschwert wird.

 

Wenn die Nutzung nur durch die „demokratische Legitimierung“ erklärt wird, kann es sinnvoll sein, mit einem gemeinschaftlichen Verzicht ein klares Zeichen zu setzen.

Anfragen

0990/XX Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Parteien untersagen

Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich die Nutzung der Zitadelle für parteipolitische Veranstaltungen zu untersagen. Hierzu gehören Parteitage ebenso wie Sommerfeste und Wahlveranstaltungen.

 

 


Begründung:

 

In diesem Monat nutzte die AfD ihr „verlängertes Wohnzimmer Zitadelle“ bereits dreimal. In ganz Berlin werden die Räume für die Nutzung durch die AfD immer knapper, nur Spandau bietet seine Kostbarkeiten uneingeschränkt zur Nutzung preis. Da die Zitadelle seit Jahren für seine kulturelle, geschichtliche und ökologische Nutzung steht, bedeutet die Inanspruchnahme durch diese Partei nicht nur eine Konterkarierung der für Touristen und andere Besucherinnen und Besucher interessanten und ausschließlich friedliebend genutzten Zitadelle, sondern bedeutet für viele Menschen eine Verhöhnung humanistischer Überzeugungen.

 

Zusätzlich entgehen dem Bezirk Einnahmen, da durch die Einlasskontrollen der Polizei Menschen, die Interesse an der Besichtigung der Zitadelle haben, aber nicht ins Schema der Besucherschar der AfD-Veranstaltungen passen, der Eingang erschwert wird.

 

Wenn die Nutzung nur durch die „demokratische Legitimierung“ erklärt wird, kann es sinnvoll sein, mit einem gemeinschaftlichen Verzicht ein klares Zeichen zu setzen.