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Aktuelle Presseerklärungen
„Alphabetisierungsangebote in Spandau sichtbar machen!“ und weitere Anträge und Anfragen der Fraktion DIE LINKE zur 22. BVV am 22. November 2023
Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau ersucht das Bezirksamt im Antrag 1028/XXI „Alphabetisierungsangebote in Spandau sichtbar machen!“ das „Alpha-Telefon“ des Jobcenters für gering literarisierte Menschen in Spandau auf den ihm zur Verfügung stehenden und öffentlichen Flächen zu bewerben. Das „Alpha-Telefon“ wurde in diesem Jahr vom Spandauer Jobcenter eingerichtet, um gering literarisierten Menschen die Kontaktaufnahme zu erleichtern. Diese wichtige Anlaufstelle ist derzeit jedoch nicht hinreichend bekannt. Im Sinne der Inklusion und sozialen Gerechtigkeit soll dieses Angebot in der Bevölkerung breitflächig beworben werden. Die Informationen sollen sich dabei auch an Menschen richten, die in der Familie oder im Freundeskreis Kontakt zu gering literarisierten Personen haben. Zusätzlich zu den Angeboten des Jobcenters soll ebenso auf Angebote zur Alphabetisierung in Spandau hingewiesen werden. Für die Bereitstellung der Informationen bieten sich öffentliche Flächen an, beispielweise die Warteräume der Bürgerämter oder das Berliner Fenster.
Neben dem Antrag zur Bewerbung der bezirklichen Alphabetisierungsangebote, erkundigt sich die Fraktion in der Großen Anfrage 1018/XXI „BearbeitungsstandMilieuschutz“ nach dem aktuellen Stand hinsichtlich der erforderlichen Grundlagen für eine Milieuschutzsatzung für die Ortsteile Haselhorst, Siemensstadt und Stresow.
Weitere Anträge:
1030/XXI Kinderklinik auf dem Gelände der »Alexander Barracks«
1033/XXI Straßenbahn für Spandau
1034/XXI Radwegeplanung des Bezirks transparent machen
1036/XXI Flächenentwicklung zwischen Siemensstadt und Haselhorst
Weitere Anfragen:
1021/XXI Eröffnung der Jugendfreizeiteinrichtungen Triftstraße und Wildwuchs
1022/XXI Kinderbetreuung bei Bildungsangeboten
1024/XXI Wiederinbetriebnahme Siemensbahn
1026/XXI Erfolge der Schulbauoffensive in Spandau?
Mündliche Anfragen:
1049/XXI Umgestaltung Zimmerstraße/ Wilhelmstraße (Wilhelmplatz)
1050/XXI Parkbänke am Spandauer Schifffahrtskanal
XXXX/XXI Schließung Sport- und Schulamt