Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Fest der Demokratie in Spandau

Picknick für Demokratie auf dem künftigen Platz der Weißen Rose

Das überparteilichen Bündnis der demokratischen Parteien Spandaus – SPD SpandauCDU SpandauBündnis 90/Die Grünen Berlin-SpandauFDP Spandau und Die Linke Bezirksverband Berlin - Spandau lädt am 17. August ab 11 Uhr zum "Picknick für die Demokratie" auf dem künftigen "Platz der Weißen Rose“. Das Fest findet auf dem dreieckigen Platz zwischen der Wilhelmstraße und dem Gelände des ehemaligen Kriegsverbrechergeängnisses Spandau statt und ist von der Bushaltestelle Melanchthonplatz aus fußläufig zu erreichen.

Die Benennung in „Platz der Weißen Rose" geht auf einen Antrag der Linksfraktion Spandau zurück. Diese forderte bereits im Oktober die Umbenennung des Platzes. Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Spandau, Lars Leschewitz sowie Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer werden beide das Fest besuchen.

Dazu schreibt Helin Evrim Sommer auf ihrer Facebookseite:

„Morgen um 11 Uhr feiern wir das "Fest der Demokratie“ in Spandau. Das ist ein deutliches Zeichen gegen Faschisten und NS-Verherrlichung. Am besten also vorbeikommen und mitfeiern!
Ich freue mich auch schon darauf, wenn die Grünfläche vor dem ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis "Platz der Weißen Rose" heißen wird. Das ist ein schönes Zeichen, denn es nimmt diesen Platz für die Demokratie und die Menschlichkeit ein."


PE: Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße mit Drogeriemarkt aufwerten

Der Antrag der Linksfraktion Spandau (Drs. 0884/XX), das Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße mit einem Drogeriemarkt aufzuwerten, wurde im Wirtschaftsausschuss am 14.02.2019 endgültig abgelehnt. Dies wurde erst durch die kommentarlose Enthaltung der SPD ermöglicht.

Dazu Lars Leschewitz, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion: „Das Umfallen der SPD ist mir völlig unverständlich. Da entsteht schon der Eindruck, dass die Sozialdemokraten nicht immer wissen was sie wollen und im Zweifel gerne den Weg des geringsten Widerstands wählen. Und auch wenn das Bezirksamt keine direkten Einflussmöglichkeiten hat, ist unverständlich, warum nicht einmal Gespräche mit potenziellen Anbietern geführt und geeignete Flächen gesucht werden sollen. Aktive Wirtschaftspolitik des Bezirkes sieht anders aus."

Das Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße ist eines der schwächsten in ganz Spandau. Das geht auch aus den Untersuchungen zum Einzelhandelskonzept des Bezirks hervor. Eine Stärkung des Zentrums wäre die Ansiedlung eines Drogeriemarktes, den die Bürgerinnen und Bürger dort vermissen. Auch in anderen Ortsteilen hat ein solcher Markt bereits die Nahversorgung aufgewertet.

Aus diesem Grund hatte die Linksfraktion bereits am 04.07.2018 einen entsprechender Antrag in der BVV Spandau gestellt, der dann in den Wirtschaftsausschuss überwiesen, jedoch dort von den Fraktionen der CDU, FDP und AfD am 11.10.2018 abgelehnt wurde. In der BVV-Sitzung vom 23.01.2019 wurde der Antrag aufgrund der Mehrheitsverhältnisse wieder zurück in den Wirtschaftsausschuss überwiesen.

In der Beratung des Wirtschaftsausschusses am 14.02.2019 wurde der Antrag endgültig abgelehnt. Dies geschah durch das Einknicken der SPD, die durch ihre Enthaltung das Projekt zum Scheitern brachte.


Schreiben Sie uns!