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Fest der Demokratie in Spandau

Picknick für Demokratie auf dem künftigen Platz der Weißen Rose

Das überparteilichen Bündnis der demokratischen Parteien Spandaus – SPD SpandauCDU SpandauBündnis 90/Die Grünen Berlin-SpandauFDP Spandau und Die Linke Bezirksverband Berlin - Spandau lädt am 17. August ab 11 Uhr zum "Picknick für die Demokratie" auf dem künftigen "Platz der Weißen Rose“. Das Fest findet auf dem dreieckigen Platz zwischen der Wilhelmstraße und dem Gelände des ehemaligen Kriegsverbrechergeängnisses Spandau statt und ist von der Bushaltestelle Melanchthonplatz aus fußläufig zu erreichen.

Die Benennung in „Platz der Weißen Rose" geht auf einen Antrag der Linksfraktion Spandau zurück. Diese forderte bereits im Oktober die Umbenennung des Platzes. Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Spandau, Lars Leschewitz sowie Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer werden beide das Fest besuchen.

Dazu schreibt Helin Evrim Sommer auf ihrer Facebookseite:

„Morgen um 11 Uhr feiern wir das "Fest der Demokratie“ in Spandau. Das ist ein deutliches Zeichen gegen Faschisten und NS-Verherrlichung. Am besten also vorbeikommen und mitfeiern!
Ich freue mich auch schon darauf, wenn die Grünfläche vor dem ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis "Platz der Weißen Rose" heißen wird. Das ist ein schönes Zeichen, denn es nimmt diesen Platz für die Demokratie und die Menschlichkeit ein."


Halbzeitbilanz 2016-2019

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genoss*innen,

wir bewerten die Tradition der Partei DIE LINKE, nach der Hälfte der Legislaturperiode Bilanz der eigenen Arbeit zu ziehen, nicht nur als sinnvoll, sondern vor allem als zeitgemäß.

Einerseits soll Wähler*innen die Möglichkeit gegeben werden, Erfolg und Misserfolg der politischen Arbeit nachvollziehen zu können, andererseits ist es auch für die Gewählten und ihre Mitarbeiter notwendig, das Umsetzen und das Scheitern dessen, was man sich vorgenommen hatte, Revue passieren zu lassen – auch um die Arbeit für die zweite Hälfte nachjustieren zu können.

Wir haben uns dieser Mühe jedenfalls unterzogen und übermitteln das Ergebnis dieser Arbeit in der beiliegenden Broschüre. In einer kurzen Soll-Ist-Analyse haben wir die Ergebnisse der letzten zweieinhalb Jahre (unter Nennung der Drucksachennummern) mit dem kommunalen Wahlprogramm von 2016 verglichen (das Programm ist im Anhang noch einmal vollständig abgedruckt). Zusätzlich haben wir Arbeitsschwerpunkte und Einzelthemen beschrieben, die aktuell noch nicht erledigt sind bzw. zusätzlich aufgenommen wurden. Hier informieren wir über den aktuellen Stand der internen Diskussion, ohne fertige Rezeptversuche zu liefern.

Viel Spaß beim Lesen – es gibt viel zu tun!

 

Uli Riedel                                                                                                         

Fraktionsgeschäftsführer

Freitag, 17.05.2019

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