Weiterbildung, Kultur und Schule 16.02.2022

Zunächst haben sich die beiden Fachbereiche Weiterbildung und Kultur sowie Schulamt vorgestellt. Der FB WuK besteht aus fünf Fachbereichen (VHS, Musikschule, Bibliotheken, Kultur und Servicezentrum VHS). Die VHS hat 14 festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie 250 freie MA. Ein großer Fokus liegt auf Sprachkursen, sowohl Fremdsprachen, als auch DaF/DaZ. Die Bibliothek ist an 7 Standorten im Bezirk vertreten, demnächst soll ein Standort in Hakenfelde dazukommen. Hier fehlt die Freigabe für die Anmietung durch den Hauptausschuss des AGH. Ein großer Brocken ist zudem die nötige Sanierung der Zentralbibliothek, die 18 Mio. € kosten soll. Das Kulturamt besteht aus 19 Leuten, die auf der Zitadelle arbeiten. Das Schulamt (inkl. FB Sport) besteht aus 150 Leuten, die sich um die „äußeren Schulangelegenheiten“ kümmern. In Spandau gibt es 28 Grundschulen (demnächst eine mehr, Goltz-Mertens), acht Sekundarschulen, eine Gemeinschaftsschule, fünf Gymnasien, sowie drei Förderschulen.

Nach der Vorstellung ging es in die Beratung des Haushaltsplans WuK sowie Schule. Anders als im Wirtschaftsausschuss, wo die CDU Etaterhöhungen ablehnte, hat sie hier aktiv an mehreren Stellen Erhöhungen als Wunsch an den Haushaltsausschuss gefordert. Das liegt natürlich daran, dass es sich um ein Ressort der CDU handelt. Es ging jedoch los mit den Volkshochschulen, wo zunächst die Tierschutzpartei eine Erhöhung von 50.000 € in den Personalmitteln für freie Mitarbeitende forderte (3610/42701). Auch Fachamt und CDU befürworteten eine Erhöhung, um zumindest die beschlossenen Honorarerhöhung abzufedern. Das Delta betrage 7.000 € in 2022 und 18.000 € in 2023. Am Ende wurden aber die 50.000 € p.a. einstimmig beschlossen.

Bei den Musikschulen führte das Bezirksamt aus, dass bei den freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Umsetzung der Honorarerhöhung und um Unterrichtskürzungen zu vermeiden (60 UE pro Woche weniger), 77.000 € in 2022 und 72.000 € in 2023 fehlten (3620/42701). Daher habe ich beantragt, dieses Delta auszugleichen. Das wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.

Bei der Kultur (3630) habe ich nach den Mitteln für Dezentrale Kulturarbeit (64806) gefragt und warum diese nicht verdoppelt wurden. Herr Bewig führte aus, dass Herr Hanke damals im Bezirksamt noch stark dafür gekämpft hatte, aber keine Mittel erhalten habe. Da aber auch das Bezirksamt, und vor allem das Kulturamt unterstrichen wie wichtig die Mittel seien, beantragte ich noch einmal 100.000 € p.a. zu Verstärkung der Mittel für dezentrale Kulturarbeit. Auch das wurde einstimmig beschlossen und geht als Empfehlung an den Haushaltsausschuss.

Bei den Bibliotheken fragte ich nach dem Erwerbungsetat (3640/52306). Dieser beträgt umgerechnet ca. 1,38 € pro Einwohner. Ich erinnerte mich aber, dass 1,50 € immer eine Zielzahl gewesen war und die derzeitige Koalition sogar 1,80 €/EW anpeilt. Tatsächlich bestätigte das Bezirksamt, dass bisher immer 1,50 € erreicht worden waren, jetzt aber das Geld fehlte. Für die 1,50 €/EW sind es 29.000 € im Jahr, für die 1,80 €/EW sogar 103.000 € p.a. Allerdings ist es wichtig, aktuelle Medien zu erwerben. Daher beantragte die CDU dann auch gleich die 103.000 € p.a. als Empfehlung an den Haushaltsausschuss. Dies wurde der SPD dann doch zuviel und sie enthielt sich mit der AfD. Die übrigen Fraktionen stimmten zu.

Im Bereich Schule fragte die CDU gezielt nach mehreren Stellen, die einen Sperrvermerk haben. Das heißt diese Stellen sind nötig, um a) die Digitalisierung voranzutreiben und b) die Luftfilter in den Schulen einzubauen bzw. eine Firma dafür zu finden. Um die Stellen freizugeben, braucht es einen BA-Beschluss, aber auch entsprechende Mittel. Hierfür ist ein Delta von 158.000 € p.a. im Titel 3700/42201 gegeben (drei A10-Stellen für die Digitalisierung), sowie ein Delta von 56.000 € p.a. im Titel 3700/42801 (eine E8-Stelle für die Luftfilter). Wenig überraschend beantragte die CDU dann diese Mittel, die bei Enthaltung SPD und AfD auch an den Haushaltsausschuss empfohlen wurden.

Nach ein paar weiteren Fragen zum Bereich Schule im Haushaltsplan, die jedoch nicht zu Änderungsempfehlungen führten, waren wir durch.

Danach stand der einzige Antrag auf der Tagesordnung, eine Gedenktafel für den ersten Berliner Naturschutzkommissar Max Hilzheimer. Der Antrag wurde von den Grünen begründet und bekam gleich Unterstützung von der CDU. Die SPD unterstützte ihn auch, aber merkte an, dass laut Wikipedia Hilzheimer in der Weimarer Republik Mitglied der DNVP gewesen war, einer antisemitischen und völkischen Partei, die auch mit der NSDAP kooperierte. Ich konnte in einer Schnellrecherche keine klare Antwort der Wissenschaft auf diesen Fakt finden und auch den Grünen war das nicht bewusst. Daher beantragte ich eine Vertagung, um sich mit dem Fakt noch vertraut zu machen und nicht jemanden zu voreilig zu ehren. Da gingen alle mit.

Die Morgenpost war auch schon schnell: https://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article234593583/Warum-die-Gedenktafel-fuer-Max-Hilzheimer-noch-nicht-kommt.html

Vom Bezirksamt kam noch eine Mitteilung zur neuen Grundschule, Goltz-Mertens. Hier werden jetzt die Gremien (Bezirksschulbeirat u.a.) beteiligt, um die Gründung vorzubereiten.
Zudem beschloss der Ausschuss auf Antrag der SPD, dass demnächst das Kulturzentrum Staaken eingeladen wird und sich im Ausschuss vorstellt.