Wirtschaftsausschuss vom 11.04.2019

Lars Leschewitz

Der Ausschuss hatte nur zwei Tagesordnungspunkte, welche die SPD beantragt hatte: das Aus von Infinera und der 6. Runde Tisch Tourismus.

Bei Infinera führte der Stadtrat aus, dass ihm die Hände gebunden seien, weil sich die neuen amerikanischen Besitzer wenig für die Meinung eines Spandauer Stadtrates interessieren würden. Hier sei die Bundesebene gefragt gewesen. Die Wirtschaftsförderung habe schon früh gewarnt, dass der ganze Standort, an dem 2001 noch über 2000 Beschäftigte tätig waren, sukzessive abgewickelt werde. Auch die Gewerkschaften hätten immer wieder Abbauplänen zugestimmt, obwohl absehbar gewesen wäre, dass irgendwann auch der letzte Beschäftigte gehen müsse. Das sei jetzt der Fall. Die Wirtschaftsförderung und Berlin-Partner würden versuchen, über eine Talentvermittlung, Beschäftigte in neue Arbeitsverhältnisse zu bringen, wenn das Unternehmen Interesse hätte. Doch das sei auch eher nicht der Fall.

Beim Bericht vom Runden Tisch Tourismus gab es ein Protokoll, das den Ausschussmitgliedern vorgelegt wurde. Dort wurden auch einige Pläne für die Zukunft vorgestellt, die bearbeitet werden sollen. U.a. soll die eat! Berlin, ein „Feinschmeckerfestival“ wieder in Teilen nach Spandau geholt werden (in den Spiegelturm). Auch soll bald ein touristischer Stadtplan mit 21 Sehenswürdigkeiten erscheinen. Die Wirtschaftsförderung warb dafür, in den Haushaltsberatungen Gelder bereit zu stellen, um diesen Runden Tisch weiterführen zu können.

Unter Mitteilungen des Bezirksamtes verkündete der Stadtrat, dass ab Mai eine halbe Stelle für Stadtmarketing und –kommunikation besetzt werde, die in Kooperation mit der Tourismusbeauftragten die Öffentlichkeitsarbeit für den Tourismusstandort Spandau ausweiten werde.

Der Ausschuss beschloss zudem, einen gemeinsamen Termin mit dem Stadtentwicklungsausschuss zu finden, um sich die Situation auf dem Gelände der Alexander-Barracks anzuschauen. Dafür wurde eine Machbarkeitsstudie erstellt, die aber auch die Situation des bestehenden Gewerbes berücksichtigen soll.