Ausschuss für Weiterbildung und Kultur vom 12.09.2017
TOP 1 Geschäftliches
Von einem CDU-Verordneten werden die Haushaltsberatungen lobend hervor gehoben, besonders die Erhöhung der Titel für die Musik- und Volkshochschule (durch die Senatsforderung, 20 % der Mitarbeitenden fest einzustellen, ergibt sich nach Informationen des Bezirksstadtrates Hanke ein Fehlbedarf an zu leistenden Unterrichtseinheiten, diese sollen mit der Erhöhung aufgefangen werden).
TOP 2 Anhörung eines Vertreters der Heimatkundlichen Vereinigung e.V.
Nach kurzer Debatte zu möglichen Gründen für den Ausschluss der Öffentlichkeit zu diesem Thema stellt sich heraus, dass der Vorsitzende der Vereinigung die Teilnahme für heute abgesagt habe, da er die Einladung zu kurzfristig erhalten habe.
TOP 3 Genehmigung der Protokolle
Diese werden nach einem kurzen Einschub des Vorsitzenden, der Anmerkungen der Leiterin des Kulturhauses, die einiges im Protokoll vermisst, verliest, schließlich kommentarlos genehmigt. (Anmerkung: Bezirksstadtrat Hanke weist darauf hin, dass die Anmerkungen nicht autorisiert waren. Meiner Ansicht nach müssten hier auch nur die Ausschußmitgliederentscheiden...)
TOP 4 KEINE Mitteilungen des Bezirksamtes
TOP 5 Antrag 0261/XXder Linksfraktion vom 22.05.2017 Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen
Nach erneuter Debatte zu dem mißliebigen Halbsatz: "...als größtem Täterort der Region" wird dem Vorschlag der Änderung durch den Antragssteller in meiner Person zugestimmt, da somit wenigstens ein Antrag in dieser Ausrichtung zugestimmt werden kann.
Die Abstimmung ergibt: Bis auf eine Stimme der AfD stimmen alle Anwesenden diesem Antrag zu.
TOP 6 Antrag 0334/XXder Linksfraktion vom 18.06.2017 Mülleimer für gemeinsamen Hof von Vhs und BibliothekNoch bevor über den Wunsch, dass sich "...Mitarbeitende der beiden Häuser im Wechsel und eigenverantwortlich für die Entleerung sorgen sollen..." debattiert werden kann, erklärt Stadtrat Hanke, dass der Antrag bereits durch Bezirksamthandeln erledigt ist, ein Papierkorb wurde aufgestellt, er wird obligatorisch von der Reinigungsfirma geleert.