Stadtentwicklung vom 04.09,2018

In Beantwortung meiner Frage bezüglich der Rayon-Häuser im Bezirk berichtete der Stadtrat, dass am 17.07. seitens der Landesdenkmalamtes mitgeteilt wurde, dass eine Prüfung des Denkmalschutzes nur stattfindet, wenn der Bezirk das wünscht. Daraufhin habe man den Wunsch der Prüfung bei der „Traube“ in der Pichelsdorfer Straße beantragt. Am 20.07. erfolgte dann bereits die Aufnahme in den Denkmalschutz. Auf meine weitere Frage, ob etwas und was genau mit anderen Rayon-Häusern geschehe, wurde ausgeführt, dass wenn Bürgerinnen und Bürger weitere Häuser melden würden, diese auch geprüft werden. Bisher seien keine weiteren Häuser bekannt.

Die von der SPD wieder aufgerufenen Anträge zum Milieuschutz in der Neustadt und der Wilhelmstadt wurden mit Hinweis auf das anstehende Grobscreening vertagt. Der Stadtrat versprach aber, bereits vorbereitende Schritte für ein Feinscreening der Gebiete einzuleiten.

In einem weiteren Antrag wollte die SPD fordern, dass Erfolge in QM-Gebieten z.B. durch Fragebögen gemessen und evaluiert werden. Den Antrag habe ich grundsätzlich unterstützt, allerdings beantragt, an den Senat diesbezüglich heranzutreten. Denn dieser ist für die QM-Gebiete und ihre Evaluation zuständig. Dies wurde angenommen.