Ausschuss für Soziales vom 08.11.2017

TOP 3 Mitteilungen aus dem Bezirksamt 

3.1. Der Seniorenclub Hakenfelde wird rechtzeitig zu den Weihnachtsfeiern und -aktionen seine Türen nach der Sanierungsphase am 4. Dezember 2017 wieder öffnen.

3.2. Die Ausstellung der Berlin-Pässe für Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII, hier besonders Kinder, geht komplikationslos vor sich, es gibt keine Wartezeiten.

TOP 4 Armutsstruktur bei Senioren und Familien- vorgeschlagen noch von der Fraktion der GAL in der XIX. Wahlperiode zur Besprechung.

Das Thema wird vom Vertreter der Grünen erläutert, es geht ihnen um einen Bericht, wie sich die Armut von Senioren und Familien im Bezirk zeigt, welche Mechanismen das Bezirksamt zur Verfügung hat, um dem zu begegnen und ob diese denn zu nutzen seien. Stadtrat Hanke erklärt, dass das Thema grundsätzlich wichtig und sei und der Ausschuss damit generell beschäftigen sollte. Er sieht die Entwicklung und legt den Fokus auf die Altersarmut. Zum 1. Dezember wird ein Altenhilfekoordinator (oder eine -koordinatorin) eingestellt, da das Thema fachlicher Koordination benötigt. Nach längerer Diskussion zu möglichen Ursachen und Auswirkungen sowie der schwierigen Erfassung familiärer Armutssituationen kommt der Ausschuss überein, an diesem Thema dran zu bleiben, vorerst am Thema Senioren, parallel dazu sollte im Jugendhilfeausschuss die Frage der Familien besprochen werden und bei "Schnittmengen" würden diese im Sozialausschuss wieder aufgenommen werden. Dabei ist es wichtig, Lösungsansätze zu überlegen...

TOP 5 Antrag 0443/XX der CDU vom 27.09.2017Bauvorhaben Wasserstadt Oberhavel

Nach Diskussion über die Reduzierung des Anteils der mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnung bei geplanten Bauprojekten der Gewobag in der Wasserstadt Oberhavel auf unter 50 % wird mit 7 JA- und 7 Nein-Stimmen die Empfehlung an den Stadtentwicklungsausschuss gegeben, diesem Antrag nicht zuzustimmen!

TOP 6 Große Anfrage 0367/XX der Linksfraktion vom 31.07.2017Wohnen für HARTZ IV Empfänger

Nur von der Vertreterin der Linksfraktion werden detaillierte Fragen zu den Antworten aus dem Jobcenter gestellt. Diese können direkt vom Leiter des Jobcenters Spandau beantwortet werden, weil er Zeit hatte, dabei zu sein.

TOP 7 Verschiedenes 

Eigentlich gab es keine Anmerkungen dazu, aber als ein Vertreter der AfD die Problematik Kältehilfe und Notunterkünfte zu stellen, ergab sich eine sehr umfassende, für manche nichts Neues beinhaltende Diskussion, die als ordentlicher Tagesordnungspunkt auf der nächsten Sitzung in aller Ausführlichkeit behandelt werden soll.