HPR-Ausschuss vom 07.03.2019

Lars Leschewitz

Während CDU- und AfD-Fraktion nicht mehr vollständig waren, weil sie offenbar die Proteste zum Frauenkampftag vorbereiten mussten (oder das lange Wochenende nutzen wollten, obwohl sie den Feiertag ja eigentlich abgelehnt hatten ;) ), waren die anderen Fraktionen voll arbeitsfähig.Inhaltlich gab es jedoch nicht allzu viel zu tun. Der Beauftrage für Menschen mit Behinderung berichtete vom Inklusiven Neujahrsempfang, der von allen Seiten als gelungen bezeichnet wurde.
Der Antrag der CDU zum Mängelmeldesystem für Schulen wurde wie im HoL-Ausschuss beschlossen, einstimmig angenommen. Auch die Ausbesserung der Sandwege im Spektesee (SPD) wurde beschlossen. Die Grünen hatten 
jedoch noch eine Änderung aufnehmen lassen, dass für eine Ausgleichsfläche für Schwalben gesorgt werden soll.
Der FDP-Antrag zu höhenverstellbaren Tischen und Stühlen im Rathaus wurde als erledigt angesehen. Selbst die FDP musste sich hier nach den Ausführungen des Bezirksbürgermeisters enthalten.


Dann wollte die FDP noch eine Karrieremesse im Rathaus veranstalten, was alle anderen Fraktion und das Bezirksamt selbst aufgrund des hohen Arbeitsaufwands und des geringen erwarteten Ertrages ablehnten. Da half selbst nicht, dass die FDP das Bezirksamt mit dem Auswärtigen Amt vergleichen wollte, welches erfolgreich Karrieremessen durchführe. 
Allerdings auch mit einem viel höheren Budget, attraktiver Bezahlung und Arbeiten im Ausland. Hier, besonders bei der attraktiven Bezahlung, müsste das Bezirksamt ansetzen, um mehr Personal zu gewinnen.
Schließlich wurde noch mehrheitlich der Partnerschaftsverein Spandau mit 2.000 € bezuschusst, um eine Kindergruppe aus Wolgograd empfangen zu können.