BVG-Ausschuss vom 25.11.2017

Die FDP bestand weiterhin auf die Einrichtung einer Skateranlage nahe dem Carossa-Gymnasium in Kladow. Das Bezirksamt und die CDU lehnten dies ab, weil der Bereich auch von der Schule als Schulhof genutzt wird und dies nach Einrichtung einer Skateranlage aufgrund von Bedenken der Unfallkasse nicht mehr möglich sein könnte. Ich habe dem Änderungsantrag der FDP, der die Einrichtung einer Anlage in einem kleinen Bereich des gesamten Areals vorsieht, zugestimmt. Ich bin zuversichtlich, dass hier eine Lösung auch für die Nutzung als Schulhof gefunden werden kann. Kurios wurde es im Ausschuss als die AfD einen Änderungsantrag der Grünen noch einmal ändern wollte und dann ihrem eigenen Antrag nicht mehr zustimmen konnte. Hintergrund war die Forderung der Grünen, den Metzer Platz in die Neuplanungen der Pichelsdorfer Straße einzubeziehen. Diese eigentlich gute Idee ist jedoch nicht umsetzbar, weil die Pichelsdorfer Straße jetzt umgebaut werden muss und man nicht auf den Metzer Platz warten kann, der von der Verkehrslenkung nicht freigegeben ist. Dies wurde in drei Ausschusssitzungen lang und breit diskutiert. Die Grünen änderten daraufhin ihren Antrag, dass der Metzer Platz erst im Anschluss geplant werden sollte, was auf allgemeine Zustimmung stieß. Die AfD bestand jedoch auf weitere Änderungen und ändere den Antrag - ohne Pichelsdorfer Straße und Metzer Platz wieder zu trennen. Weil sie doch irgendwie merkte, dass dies keinen Sinn ergeben konnte, musste sie sich bei ihrem eigenen(!) Änderungsantrag enthalten. Der Antrag der Grünen wurde dann einstimmig angenommen. Unser Antrag, die Kreuzung Am Oberhafen/Schulenburgstraße für Fußgänger sicherer zu machen, wurde von der CDU abgelehnt, da sie anderweitig mehr Bedarf sieht. Mit den Stimmen der übrigen Parteien wurde des Antrag jedoch angenommen und das Bezirksamt beauftragt, eine sichere Querung wie einen Zebrastreifen zu prüfen.