In dem Ausschuss wurde der Bürgerhaushalt beraten. Es gab eine Menge Anregungen aus der Bürgerschaft, die sich u.a. mit mehr Mülleimern, Straßenbäumen, Radwegen usw. beschäftigten. Tatsächlich waren viele Sachen schon oft auf der Tagesordnung des Ausschusses und wurden oft besprochen. Die meisten Anträge wurden daher als Anregungen aufgenommen,… Weiterlesen
Bei der gemeinsamen Sitzung wurden die Charta für das Stadtgrün und das Handbuch Gute Pflege – Unterstützung für Lebensqualität und eine artenreiche Grünstruktur vorgestellt. Diese vom Senat aufgelegten Projekte sind sehr interessant und werden in die tägliche Arbeit im Bezirk einfließen. Insgesamt wird es 30 % mehr Geld auf die gesamtstädtischen… Weiterlesen
Der heutige Außentermin war ein ganz spannender. Wir waren bei der Firma SiFaT in Staaken zu Gast, die Fahrsicherheitstrainings für LKW-Fahrer anbieten und mit ihren großen LKWs und Simulatoren auch an Schulen kommen. Anlass des Besuchs war ein Antrag der FDP, ein externes Blinkwarnsystem für LKWs in Spandau einzuführen, das Rechtsabbiegeunfälle… Weiterlesen
Der FDP-Antrag zur finanziellen Belastung der Anwohner in der Hauptstraße wurde zurückgezogen. Die beiden Anträge der Grünen zum Fußverkehr in Spandau und den Radverkehrszeiten in der Altstadt wurden vertagt. Es soll ein Vertreter des Vereins Fuß e.V. geladen werden, um mit ihm über die Angelegenheiten zu reden. Unser Antrag zur Sanierung der… Weiterlesen
In der gemeinsamen Sitzung wurden uns die Rahmenkonzeption für die Altstadt Spandau und die Vorplanungsunterlagen zur Umgestaltung des Reformationsplatzes vorgestellt. Außerdem wurde der Antrag der SPD beraten, den Westerwaldplatz komplett vom motorisierten Verkehr zu befreien. Die neue Altstadtkonzeption sieht vor, den Bodenbelag dahingehend zu… Weiterlesen
Zunächst wurde ein Projekt zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Heerstraße Nord im Rahmen des Stadtumbau West vorgestellt. Im Bereich Blasewitzer Ring, Pillnitzer Weg, Obstalle, Sandstraße, Maulbeerallee soll durch mehrere Maßnahmen wie Querungshilfen, Grünschnitt, Verbesserung der Bordsteinkanten usw. das Gebiet für Fußgänger optimiert… Weiterlesen
Als erstes wurde der Antrag der AfD behandelt, der die Bienendichte in Spandau durch ein Zuzugverbot von brandenburgischen Bienen und ihren Imkern erhalten sollte, debattiert. Der Ausschuss erklärte sich jedoch für nicht zuständig und das Thema wurde an den Umweltausschuss verwiesen. Etwas Diskussion gab es um den SPD-Antrag, Bürgerinnen und… Weiterlesen
Es wurde dem Ausschuss die Planungsvorhaben für die überbezirkliche Investitionsplanung (Gatower Straße, Kladower Damm, Ritterfelddamm, Niederneundorfer Str.) vorgestellt. Hier ist die Senatsverwaltung für Verkehr zuständig. Diese hat die Planungen an ein Ingenieurbüro vergeben. Bisher sind eher grobe Daten erhoben worden. Die Straßen sollen… Weiterlesen
Unser Antrag, Bänke auf dem Bahnhofsvorplatz aufzustellen, wurde diskutiert. Sie sind vor einiger Zeit abgebaut worden und die CDU findet das auch gut, um dort Obdachlosen und Trinkern keine Bleibe zu bieten. Aus unserer Sicht unterschätzt das aber das Bedürfnis von einkaufenden und reisenden Menschen, sich auch einmal kurz niederzulassen und zu… Weiterlesen
Die FDP bestand weiterhin auf die Einrichtung einer Skateranlage nahe dem Carossa-Gymnasium in Kladow. Das Bezirksamt und die CDU lehnten dies ab, weil der Bereich auch von der Schule als Schulhof genutzt wird und dies nach Einrichtung einer Skateranlage aufgrund von Bedenken der Unfallkasse nicht mehr möglich sein könnte. Ich habe dem… Weiterlesen