BVG-Ausschuss vom 20.02.2018

Als erstes wurde der Antrag der AfD behandelt, der die Bienendichte in Spandau durch ein Zuzugverbot von brandenburgischen Bienen und ihren Imkern erhalten sollte, debattiert. Der Ausschuss erklärte sich jedoch für nicht zuständig und das Thema wurde an den Umweltausschuss verwiesen.

Etwas Diskussion gab es um den SPD-Antrag, Bürgerinnen und Bürger bei Planungsvorhaben nicht nur per Anzeige in einer Tageszeitung, sondern auch mit einem Schild vor Ort über ihre Teilhabemöglichkeiten hinzuweisen. Ich war damit sehr einverstanden, von Seiten der CDU gab es jedoch noch Besprechungsbedarf, sodass der Antrag vertagt wurde.

Unser rücküberwiesener Antrag, den Bahnhofsvorplatz menschenfreundlicher zu gestalten und Bänke auszustellen wurde mehrheitlich erneut abgelehnt, weil die anderen Fraktionen Angst vor „Trinkern“ hatten. Dass jedoch eine Ausruhmöglichkeit für ältere Menschen geschaffen werden müsste, wurde ignoriert.

Die BVG berichtete noch etwas ausführlicher über die Situation des X34. Offenbar gibt es zwar vereinzelt lauten Protest gegen die Wegeführung, jedoch werde das Angebot auch von vielen Menschen gut angenommen. Endlich sei die Landstadt Gatow an Spandau und Berlin mit einem Expressbus angeschlossen. Offenbar hat der Protest jedoch auch zu Sachbeschädigung und Beleidigungen gegenüber Busfahrern geführt – ein Umstand, der nicht akzeptabel ist. Die BVG will die Erfahrungen mit der Linie weiter auswerten und eventuell Änderungen vornehmen.