BVV-Sitzung vom 25.04.2018 - Generationen-BVV

Lars Leschewitz

Bei dieser BVV-Sitzung hatten Senioren und Jugendliche die Gelegenheit, Anträge und Anfragen zu stellen. Die Bezirksverordneten hatten lediglich die Option, diese in die zuständigen Ausschüsse zu überweisen. Dies wurde auch gemacht. Dort findet dann die Beratung der Themen statt.

Einzig einige Beschlussempfehlungen wurden am Ende noch angenommen. So hat der Sportausschuss eine Dringlichkeitsvorlage eingebracht, in der das Bezirksamt sich dafür einsetzen soll, dass auf dem Gelände des Kombibad Spandau Süd eine Wassersporthalle errichtet wird. Diese soll auch den Wassersportfreunden als Spielhalle zur Verfügung stehen.

Knapp scheiterte der Antrag der Grünen, Tempo 30 für die Pichelsdorfer Straße zu fordern: 26 Stimmen (CDU, AfD, FDP folgten der ablehnenden Empfehlung des Bauausschusses, 25 Stimmen (Linke, Grüne, SPD) wollten dieser nicht zustimmen. Wieder zurück in den Ausschuss wurde dagegen der Grünenantrag, die neuen Schulen in Holzbauweise zu bauen. Offenbar ist der doch nicht erledigt, wie der Ausschuss meinte.

Einstimmig durch ging die Beschlussempfehlung zu unserem Antrag, dass das Bezirksamt prüfen soll, ob eine Pflege- und Gesundheitsfachhochschule im Bezirk eingerichtet werden kann.