Die Bezirksverordnetenversammlung tagte auch in der derzeitigen Situation weiter in der Carlo-Schmid-Oberschule. Gemeinsam mit den Grünen haben wir Linke es abgelehnt, die Sitzungszeiten deutlich zu verkürzen. Aus unserer Sicht muss auch in der jetzigen Zeit, vielleicht gerade da, die Möglichkeit der politischen Debatte gegeben sein. Wie der… Weiterlesen
Die BVV tagte wegen der Corona-Abstandregeln erneut in einer Schulaula, allerdings nicht in der Martin-Buber-Oberschule (MBO), sondern in der Carlo-Schmid-Oberschule (CSO). Grund der kurzfristigen Verlegung war ein Schaden am Dach der Aula der MBO. Inhaltlich hatten wir für die BVV folgende Themen vorbereitet: Witterungsschutz für Haltestellen:… Weiterlesen
Die BVV tagte erneut unter Coronaregeln nicht im Rathaus, sondern in der Aula der Martin-Buber-Oberschule, und startete verspätet wegen eines einberufenen Ältestenrates. Die meisten Anträge waren vorab in Ausschüsse überwiesen oder per Konsens angenommen. Die meisten Großen Anfragen waren zur schriftlichen Beantwortung vorgesehen. Inhaltlich war… Weiterlesen
Die BVV war zu Gast im Vivantes-Klinikum und besichtigte den Neubau, der besonders für Schlaganfallpatienten und deren Rehabilitation dienen soll. Er soll auch das Haupthaus entlasten. Der Neubau machte einen guten Eindruck, auch wenn es immer noch ein Krankenhaus bleibt. Interessant war, dass der neue Regionaldirektor mehrfach betonte, die… Weiterlesen
Eigentlich war es eine eher ruhige BVV-Sitzung. Etwas Pepp kam erst zum Schluss rein. Unser Antrag, zu prüfen, ob die Musikschulangebote entgeltfrei in Spandauer Kitas, Senioreneinrichtungen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Grundschulen angeboten werden, wurde reichlich debattiert. Aber nicht inhaltlich, sondern nur in welchen Ausschuss es gehen… Weiterlesen
Die BVV wurde von drei rechten Anträgen domiert. Die AfD wollte zum einen die Haus- und Nutzungsvorschriften bei öffentlichen Sportanlagen ändern und „Linksextreme“ sowie „Islamisten“ auschließen. Zum anderen wollte die AfD den Auftritt der Band Feine Sahne Fischfilet auf der Zitadelle untersagen (eine Retourkutsche für unseren Antrag, die… Weiterlesen
Die relative kurze BVV begann mit einem Antrag von SPD, Grünen, FDP und Linken, der den Permakulturgarten in Haselhorst zumindest vorläufig bis zu einer definitiven Nachnutzung erhalten soll. Die CDU versuchte mit einem Dringlichkeitsantrag, die Einrichtung eines Permakulturgartens in der Gartenarbeitsschule in Hakenfelde prüfen zu lassen. Ziel… Weiterlesen
Eröffnet wurde die Sitzung mit einer Resolution, in der die BVV die neuen Eigentümer des Infinerawerks in der Siemensstadt zum Erhalt der 400 Arbeitsplätze aufrufen. Allerdings war schon im Vorfeld bekannt geworden, dass hier nicht mehr viel zu machen sein wird. Die Resolution stammte noch von Ende Februar, wo die BVV-Sitzung eigentlich hätte… Weiterlesen
In der Sitzung stellte zunächst der Fraktionsvorsitzende eine mündliche Frage an Liegenschaftsstadtrat Otti (AfD), warum die AfD-Fraktion am 7. Januar einfach einen Raum nutze, den die Linksfraktion reserviert hatte (inklusive Bestätigung und Schlüsselübergabe). Es wurde offenbar, dass der Stadtrat überhaupt keinen Überblick über die Vergabepraxis… Weiterlesen
Diese BVV sollte eigentlich eine Außensitzung werden, wurde aber nach der Verschiebung des Besuches bei Vivantes in den März wieder zu einer Arbeitssitzung. Anträge wurden jedoch keine beraten, sondern alle in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen. CDU und Grünen gefielen sich darin, den Bürgermeister zu ärgern. Zunächst damit, warum zur… Weiterlesen