Bereits seit April 2017 ist in Spandau die Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten nicht besetzt. Die neue Stellenausschreibung ist endlich fertig und geht jetzt in die Beteiligungsgremien. Weiterlesen

In der Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungswesen und Beauftragte der BVV Spandau am 07.12.2017 hat die Mehrheit der Bezirksverordneten einen Antrag der Linksfraktion abgelehnt, der die prekäre Beschäftigung im Bezirksamt einschränken sollte. Die Linksfraktion forderte in ihrem Antrag "keine sachgrundlosen Befristungen im… Weiterlesen

In der Sitzung der BVV Spandau am 18. November kam es zu einer eigentümlichen Diskussion, nachdem der Fraktionsvorsitzende der Linken, Lars Leschewitz, einen gemeinsamen Antrag von Linksfraktion, Grünen und SPD zur Umbenennung der Zuwegung zur Zitadelle Spandau eingebracht hatte. Weiterlesen

Seit Jahren existiert hinter den Häusern Sandstraße 64/64a in Staaken ein gesperrter Bolzplatz. Die Linksfraktion Spandau hat im Juli im Spandauer Rathaus nachgefragt, ob dieser Bolzplatz für die Anwohnerinnen und Anwohner wieder geöffnet werden kann. Weiterlesen

Eine Anfrage der AfD im Rahmen der letzten BVV vor der Sommerpause führte in Spandau zu einem Schlagabtausch, der sehr klar vor Augen führte, wer hier extremistisch ist. Weiterlesen

Auf Initiative der Linksfraktion hat die BVV Spandau am 19.07.2017 einstimmig folgende Resolution beschlossen: „Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau verurteilt den für den 19. August geplanten Marsch von Neonazis für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau setzt damit ein deutliches Zeichen für Demokratie,… Weiterlesen

Auf formalem Weg hat die Bezirksverordnetenversammlung Spandau eine Solidaritätsaktion mit in der Türkei inhaftierten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern blockiert. Die Linksfraktion Spandau hatte unter der Drucksache 0265/XX den Antrag gestellt, dass der Bezirksbürgermeister gebeten wird, eine Patenschaft für einen oder eine in der Türkei… Weiterlesen

Die Menschen in Siemensstadt und Haselhorst müssen weiter auf eine Tafel zur Essenausgabe warten. Das geht aus einer Antwort des Sozialstadtrats Gerhard Hanke (CDU) auf eine Große Anfrage der Linksfraktion Spandau hervor. Weiterlesen

In der aktuellen BVV-Sitzung drängte sich sukzessive der Eindruck auf, dass verschiedene Anträge und Redebeiträge mehr oder weniger deutlich von Ressentimens gegen Asylbewerber geprägt waren. Weiterlesen

Während der aktuellen BVV-Sitzung brachte die Linksfraktion ihren Antrag durch, wonach das Bezirksamt beauftragt wird, "auf die Deutsche Wohnen einzuwirken, die Missstände in den Mietobjekten im Falkenhagener Feld (wochenlang ausfallende Heizungen, nicht gesäuberte Haus- und Treppeneingänge, fehlender Service u.v.m.) zeitnah und vollständig zu… Weiterlesen