Seit einiger Zeit wird einmal im Jahr vor dem Rathaus die Regenbogenflagge gehisst. Sie soll auf die Belange der LGBT (Schwule, Lesben, Bi- und Transmenschen) aufmerksam machen. Weiterlesen

In Spandau wird bei Bezieherinnen und Beziehern von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) wieder mehr sanktioniert. Das geht aus den Antworten des Jobcenters Spandau auf drei Kleine Anfragen (XX0017, XX-0066 und XX-173) des Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion Spandau, Lars Leschewitz, hervor. Waren 2015 noch durchschnittlich 1464 ALGII-Bezieherinnen… Weiterlesen

Auf Initiative der Linksfraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 13.06.2018 einstimmig folgende Resolution beschlossen: „Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau verurteilt den für den 18. August 2018 geplanten Marsch von Neonazis für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Die Bezirksverordneten stellen klar, dass Spandau kein… Weiterlesen

Am Mi, 25.04.2018 steht die 11. Generationen-BVV an. Bürgerinnen und Bürger über 60 J. und Jugendliche bis 21 Jahre können Anträge und Anfragen einreichen. Fristende ist 16.03.2018. Weiterlesen

Bereits seit April 2017 ist in Spandau die Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten nicht besetzt. Die neue Stellenausschreibung ist endlich fertig und geht jetzt in die Beteiligungsgremien. Weiterlesen

In der Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungswesen und Beauftragte der BVV Spandau am 07.12.2017 hat die Mehrheit der Bezirksverordneten einen Antrag der Linksfraktion abgelehnt, der die prekäre Beschäftigung im Bezirksamt einschränken sollte. Die Linksfraktion forderte in ihrem Antrag "keine sachgrundlosen Befristungen im… Weiterlesen

PE: Wer ehrt hier wen?

In der Sitzung der BVV Spandau am 18. November kam es zu einer eigentümlichen Diskussion, nachdem der Fraktionsvorsitzende der Linken, Lars Leschewitz, einen gemeinsamen Antrag von Linksfraktion, Grünen und SPD zur Umbenennung der Zuwegung zur Zitadelle Spandau eingebracht hatte. Weiterlesen

Seit Jahren existiert hinter den Häusern Sandstraße 64/64a in Staaken ein gesperrter Bolzplatz. Die Linksfraktion Spandau hat im Juli im Spandauer Rathaus nachgefragt, ob dieser Bolzplatz für die Anwohnerinnen und Anwohner wieder geöffnet werden kann. Weiterlesen

Eine Anfrage der AfD im Rahmen der letzten BVV vor der Sommerpause führte in Spandau zu einem Schlagabtausch, der sehr klar vor Augen führte, wer hier extremistisch ist. Weiterlesen

Auf Initiative der Linksfraktion hat die BVV Spandau am 19.07.2017 einstimmig folgende Resolution beschlossen: „Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau verurteilt den für den 19. August geplanten Marsch von Neonazis für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau setzt damit ein deutliches Zeichen für Demokratie,… Weiterlesen