Das Bezirksamt positioniert sich in der Antwort auf die Kleine Anfrage XXI-034 „Carossa-Quartier – Was ging und geht vor sich? (II)“ gegen den Namen Carossa im Spandauer Stadtbild. Eine Umbenennung der Straße sowie des Quartiers wäre ideal. Auch das notwendige Gedenken wird vom Bezirksamt thematisiert und betont. Diese klare Formulierung ist aus… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau fordert das Bezirksamt im Antrag 0200/XXI auf, unverzüglich im Gebiet Haselhorst und Siemensstadt den Milieuschutz zu erlassen. Nachdem der Milieuschutz in Stresow so gut wie beschlossen ist, soll dem Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) gemäß der Milieuschutz für die Gebiete Haselhorst… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV Spandau hat der Beschlussempfehlung zum bezirklichen Doppelhaushalt 2022/23 in der BVV-Sitzung am 11.03.2022 zugestimmt – jedoch auch deutliche Kritik an Inhalt und Zustandekommen geäußert. Einige zentrale Forderungen der Fraktion DIE LINKE. sind im Haushalt enthalten. Die dezentrale Kulturarbeit wird erhöht -… Weiterlesen

„Erstmalig besteht an allen Spandauer Integrierten Sekundarschulen für die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, bei entsprechender Qualifikation direkt in die Gymnasiale Oberstufe – entweder in die eigene oder die eines Verbundes – überzugehen“, schreibt das Spandauer Bezirksamt in seinem Schlussbericht vom 12. Januar 2022 zum Antrag der… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau startet das neue Jahr und damit die neue Wahlperiode mit der Forderung unverzüglich den Milieuschutz für das Quartier Stresow auszurufen. Im Antrag 0069/XXI fordern wir das Bezirksamt auf, alle Maßnahmen einzuleiten, um eine Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 (1) 2.… Weiterlesen

Aus einer Antwort auf die Kleine Anfrage XXI-010 „Drohende Schließung Mädchen*laden“ der Fraktion DIE LINKE Spandau geht hervor, dass die Finanzierung des BDP-Mädchenladens in Spandau zumindest für 2022 gesichert ist. Dies begrüßen wir, fordern allerdings eine langfristige Lösung und einen dem Bedarf gerecht werdenden Ausbau der Mädchensozialarbeit… Weiterlesen

Dass öffentlicher Druck Wirkung zeigen kann, können die Eltern und Schülerinnen und Schüler der Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule nun erfahren. Nach ihren Protesten am 29.10.2021 vor dem Spandauer Rathaus werden die seit Jahren defekten Sanitäranlagen in der Schule endlich repariert und intensiv gereinigt. Das geht aus der Antwort des Bezirksamts auf… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau fordert das Bezirksamt Spandau auf, umgehend für mehr Impf- und Testangebote in Spandau zu sorgen. Dabei sind besonders die Großquartiere wie die Heerstraße Nord und das Falkenhagener Feld, die fernab des Spandauer Zentrums liegen, in den Blick zu nehmen. Dazu sagt Lars Leschewitz, Fraktionsvorsitzender… Weiterlesen

Die Situation in der Siedlung Heerstraße Nord ist unhaltbar – Bewohnerinnen und Bewohner sofort schützen! Wir fordern daher Gewobag und den privaten Eigentümer des Staaken-Centers auf, in diesem Sinne aktiv zu werden. Mit den Menschen und für die Menschen im Kiez. Weiterlesen

Drei mögliche Variantenansätze zur Umgestaltung des Vorplatzes des Staaken-Centers gibt es nun nach jahrelanger Durchführung von Machbarkeitsstudien. Umgesetzt wurde noch gar nichts und, wie aus der Antwort zur Großen Anfrage 2376/XX „Stadtumbau in Staaken/Heerstraße Nord – Sachstand“ hervorgeht, das Bezirksamt kann auch nicht beantworten, wann mit… Weiterlesen