Kernpunkt der Sitzung war der Reisemobilhafen an den Alexander-Barracks. Wir hatten hier eine Große Anfrage gestellt, ob dieser gerettet werden könne. Leider konnte das Bezirksamt nur ausführen, dass man viele geprüft habe, aber keine eigenen Flächen habe und bisher auch nicht helfen konnte. Wobei mir auch schien, als habe man da nicht so großes… Weiterlesen
Der Haushaltsplan für die Wirtschaftsförderung wurde kurz besprochen. Es gab Nachfragen zur geplanten Einrichtung einer bezirklichen Touristeninfo, die zusammen 70.000 € und weitere Personalmittel kosten wird. Das Bezirksamt führte kurz aus, dass geplant sei, die Touristeninfo im Gotischen Haus in bezikliche Hand zu nehmen. Dazu seien Mittel… Weiterlesen
Der Ausschuss war beim Heizkraftwerk Reuter West durch die Vattenfall GmbH eingeladen. Nach einer Einführung zum Standort wurden wir zur neuen Power-to-heat-Anlage geführt. Diese soll in diesem Jahr online gehen und ab 2020 mit 120 MW thermisch Fernwärme für bis zu 30.000 Haushalte erzeugen. Damit soll auch der Übergang von der Kohleverbrennung… Weiterlesen
Der Ausschuss hatte nur zwei Tagesordnungspunkte, welche die SPD beantragt hatte: das Aus von Infinera und der 6. Runde Tisch Tourismus. Bei Infinera führte der Stadtrat aus, dass ihm die Hände gebunden seien, weil sich die neuen amerikanischen Besitzer wenig für die Meinung eines Spandauer Stadtrates interessieren würden. Hier sei die Bundesebene… Weiterlesen
Es standen nur zwei Tagesordnungspunkte auf der Agenda. Zweimal hatte die SPD einen Sachstand zum Gewerbe angemeldet, einmal auf dem Gelände der Alexander-Barracks und einmal auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne.Bei den Alexander-Barracks berichtete das Bezirksamt davon, dass es eine der letzten großen zusammenhängenden Gewerbeflächen im… Weiterlesen
Nach dem gemeinsamen Tagesordnungspunkt „Nachlese Weihnachtsmarkt“ gemeinsam mit dem Kulturausschuss ging es alleine weiter. Außerplanmäßig nahmen SPD und CDU die Gewerbetreibenden an der Rhenaniastraße 35 auf die Tagesordnung. Die dortigen 17 Gewebetreibende sind durch geplanten Wohnungsbau (und Schulbau) von der Verdrängung betroffen.… Weiterlesen
Auf der Tagesordnung stand die Auswertung des letzten, 13. Runden Tisches Gewerbe. Dies hatte die SPD angemeldet, weil der Runde Tisch wie üblich zur Zeit der Fraktionssitzungen tagte. Das Bezirksamt machte deutlich, dass die Tagungszeit vom Runden Tisch selbst bestimmt werden würde. Man würde die Anregung um eine Verschiebung der Tagungszeit aber… Weiterlesen
Es gab einen Antrag aus dem Bürgerhaushalt zu besprechen, der sogar auf Englisch verfasst war. Der Antrag forderte recht unspezifisch eine Förderung der Anziehung von Start-Ups und IT-Unternehmen. Das tut die Wirtschaftsförderung aber bereits mit ihren Maßnahmen – ob erfolgreich oder nicht sei dahingestellt. Weil es nichts Konkreteres gab, musste… Weiterlesen
Auf der Tagesordnung stand nur der Antrag der FDP, demzufolge das Bezirksamt prüfen sollte, wie man Spandau für Start-Ups attraktiver machen könne. Der Antrag wurde angenommen, auch wenn ich mir nicht verkneifen konnte, die FDP darauf hinzuweisen, dass die Partei ja gerade einen Standort, der für Start-Ups attraktiv sein könnte, verhindern möchte –… Weiterlesen
Es wurde das neue Marketingkonzept zur Altstadt und den Spandauer Arcaden vorgestellt. Dabei handelt es sich zunächst um eine Bestandaufnahme. Das Bezirksamt will im Frühjahr ein Konzept auflegen, um die Altstadt attraktiver für Touristen zu machen. Dabei soll vor allem auf die Gewerbetreibenden eingewirkt werden, ihre Öffnungszeiten zu… Weiterlesen