Dem Bebauungsplan für eine Teilfläche am Kraftwerk Oberhavel habe ich unter geäußerter Kritik zugestimmt. Die Planreife wurde erklärt. Das Verfahren läuft bereits seit Jahren, das Berliner Modell mit 25 % Sozialwohnungen wird angewendet. Allerdings sind Privatstraßen vorgesehen, die ich ablehne. Außerdem ist die verkehrliche Anbindung immer noch… Weiterlesen

Unter dem TOP Denkmalschutz fragte ich zum alten Kutscherhaus in der Eiswerderstraße 9a nach. Das Haus steht länger leer und ist einsturzgefährdet. Es ist umzäunt und nicht sehr schön anzusehen. Der Stadtrat hat dann auch gesagt, dass eine größere Summe für die Instandhaltung des Gebäudes notwendig ist. Die genaue Höhe wollte er mir noch… Weiterlesen

Der zuständige Stadtrat stellte den weiteren Fahrplan für das Grobscreening zum Milieuschutz vor. Inzwischen sind zwei Agenturen ausgewählt, die das Verfahren betreuen. Mit Argus und STERN sind zwei erfahrene und angesehene Agenturen ausgewählt worden, die eine Arbeitsgemeinschaft gebildet haben. Der Zeitplan sieht momentan vor, dass im März ein… Weiterlesen

Bezüglich des in Auftrag zu gebenden Grobscreenings für den Milieuschutz führte der Stadtrat aus, dass mehrere Büros angeschrieben wurden und auch Bewerbungen eingegangen seien. Es werde in den nächsten sieben Tagen eine Vergabe geben. Es wird ein anerkannter Akteur werden. Auf meine Nachfrage, nach welchen Kriterien entschieden werden würde,… Weiterlesen

In Beantwortung meiner Frage bezüglich der Rayon-Häuser im Bezirk berichtete der Stadtrat, dass am 17.07. seitens der Landesdenkmalamtes mitgeteilt wurde, dass eine Prüfung des Denkmalschutzes nur stattfindet, wenn der Bezirk das wünscht. Daraufhin habe man den Wunsch der Prüfung bei der „Traube“ in der Pichelsdorfer Straße beantragt. Am 20.07.… Weiterlesen

Ein Antrag der Generationen-BVV stand zur Debatte. Die Initiative aus der Siedlung An der Kappe fordert eine Milieuschutzsatzung für ihre Siedlung. Das Anliegen ist unterstützenswert, allerdings entscheid der Ausschuss mehrheitlich erst das Grobscreening im Bezirk abzuwarten. Danach könnte der Antrag als Anhaltspunkt für ein Detailscreening und… Weiterlesen

Heute konnten wir einen großen Erfolg verbuchen. Unser Antrag zur Durchführung eines Grobscreenings für den Milieuschutz wurde angenommen – zumindest theoretisch. Der Stadtrat hatte ja zuletzt verkündet, dass er dieses Grobscreening durchführen werde. Damit wurde unser Antrag als erledigt angesehen. Damit konnte ich leben, da der Stadtrat… Weiterlesen

In der gemeinsamen Sitzung wurden uns die Rahmenkonzeption für die Altstadt Spandau und die Vorplanungsunterlagen zur Umgestaltung des Reformationsplatzes vorgestellt. Außerdem wurde der Antrag der SPD beraten, den Westerwaldplatz komplett vom motorisierten Verkehr zu befreien. Die neue Altstadtkonzeption sieht vor, den Bodenbelag dahingehend zu… Weiterlesen

Während einige Anträge vertagt wurden, wurde in der öffentlichen Sitzung die Planreife für das Bauprojekt Wasserstadt Oberhavel erklärt. Kurz vor der Abstimmung offenbarte der Stadtrat jedoch, dass die Senatsverwaltung ihm den Entzug der Planung angedroht habe, wenn nicht noch mit der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft vereinbart werde, dass 50%… Weiterlesen

In diesem Ausschuss wurde das Zentrale Einzelhandelskonzept des Bezirkes vorgestellt. Als problematisch wurde die Unterversorgung in Siemensstadt und Haselhorst genannt, wohin auch ein großer Einwohnerzustrom bestehe. Ebenfalls unterversorgt sind das Falkenhagener Feld und Heerstraße Nord. Auch in der Neustadt gibt es ein schwaches… Weiterlesen