TOP 3 Kündigungen am Weiten Blick - beschlossen in der 9. Sitzung am 13.11.2017 auf Antrag der Fraktion der CDU Der Stadtrat wird um eine Stellungnahme zu diesem Thema gebeten, es schließt sich eine fast einstündige Diskussion an. Herr Otti erklärt eingangs, dass die Kündigungen rechtens wären, da es sich um Vertragsverstöße handelt, auf die er… Weiterlesen

TOP 3 Bürgerhaushalt, Graffitti beseitigenausführlicher Bericht über die Graffitti-Beseitigung an bezirklichen Gebäuden, kein weiterer Handlungsauftrag lebhafte Diskussion TOP 4 Bürgerhaushalt, Abriss von 56 Wochenendgrundsütcken auf dem Gelände des Bezirksamtesausführliche Erklärungen Betroffener und eines Sachverständigen über Sinn und Zweck der… Weiterlesen

TOP 3 Antrag  0283/XXder SPD vom 22.05.2017 Freies WLAN in den Wartebereichen der Verwaltungen in Spandau Nach kurzer Diskussion zur Entwicklung der Digitalisierung und dem üblichen „Aufgetrumpfe“ der CDU gegenüber der SPD, dass diese ja nun endlich auch aufgewacht sei, wird der Antrag mit einer Einschränkung (die Bemerkung: 'inklusive Jobcenter'… Weiterlesen

TOP 3 Antrag 0155/XXder AfD vom 17.03.2017 Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor"wird wegen fehlender Zuständigkeit in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen zur Mitberatung überwiesen - erstaunlicherweise war er schon einmal auf der Tagesordnung von HoL, wurde aber vertagt und nun heute diese Überweisung ohne Debatte. TOP 4… Weiterlesen