Neujahrsempfang
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Ein neues Jahr - ein neuer Neujahrsempfang! Es gibt viel zu erzählen, denn nicht nur durch, sondern auch in der Linksfraktion Spandau bewegt sich etwas! Deshalb laden wir Sie und Euch herzlich ein, am 07. Februar gemeinsam mit uns auf das neue Jahr anzustoßen. Dabei können wir uns gegenseitig neu oder einfach besser kennenzulernen und haben die Möglichkeit, es uns bei Speis und Trank, guter Musik und diversen Grußworten gemütlich zu machen.
Der Empfang beginnt um 19 Uhr und wird im Gotischen Saal der Zitadelle Spandau stattfinden - Platz ist also ausreichend vorhanden, eine angemessen feierliche Umgebung ebenso.
Als besonderer Gast wird uns in diesem Jahr unser Senator für Kultur und Europa in Berlin, Klaus Lederer, mit seiner Anwesenheit beehren.
Nicht nur darauf, auch auf Ihr Kommen freuen wir uns sehr, genau wie auf einen interessanten Austausch und spannende Diskussionen.
Ihre
DIE LINKE. Spandau
Linksfraktion Spandau
Helin Evrim Sommer, MdB
Für die Kalkulation der kostenlosen Verpflegung bitten wir um Anmeldung bis zum 31.01.2020 per Mail
info@die-linke-spandau.de oder telefonisch unter (030) 36 43 74 71.
Neujahrsempfang: Bezirksverbandes Spandau, Helin Evrim Sommer (MdB), Linksfraktion in der BVV Spandau
07. Februar 2020
19-22 Uhr
Zitadelle Spandau, Gotischer Saal
13599 Berlin-Spandau
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Diese Nachricht kam überraschend - besonders für uns als Linksfraktion Spandau.
Was ist passiert?
Als ehemaliger Wirtschaftssenator Berlins, Ex-Bürgermeister der Stadt Berlin und wohl einer der erfahrensten Mandatsträger der Linken im Abgeordnetenhaus legt Harald Wolf eben dieses nieder - zum Monatsende (Stand: Januar 2020). Als vielseitig engagierter Politiker trat er insbesondere für eine linke Verkehrs- und Immobilienpolitik ein, beispielsweise in der Volksinitiative zur Enteignung der Deutsche Wohnen zeigte er ein hohes Maß an Engagement. Nun soll es ihn aus privaten Gründen aus der Hauptstadt in die Hansestadt Hamburg ziehen.
Das Besondere für uns?
Durch die Niederlegung des Mandates wird dieses an die Person weitergegeben, die auf dem darauf folgenden Listenplatz bei der Wahl gelistet wurde. Dies ist unsere Bezirksverordnete Franziska Leschewitz. Aufgrund der nun umfangreicher werdenden Aufgaben und der Gewaltenteilung geschuldet (das Abgeordnetenhaus wird als Legislative verstanden, die Bezirksverordnetenversammlung und damit das Bezirksamt als Exekutive), ist eine weitere Ausführung ihres Mandats in der BVV-Spandau ausgeschlossen.
Somit dürfen wir den Nachfolger Andre Maßmann vorstellen, der ab Februar 2020 den vakanten Platz in unserer Fraktion besetzt.
Daher wünschen wir Franziska Leschewitz für ihr neues Mandat und den damit einhergehenden Aufgaben alles Gute und bedanken uns für den Einsatz in Spandau! Auch Harald Wolf wünschen wir, privat wie auch politisch, einen guten Start in der neuen Stadt.
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Presseerklärung vom 22.01.2020
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Einstimmig angenommen wurde anlässlich der BVV-Sitzung am 22. Januar 2020 der Antrag der Linksfraktion mit dem Titel:
Hier spielt die Musik – Musikschulangebote auch an sozialen Einrichtungen im Bezirk
Damit wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, wie Angebote der Musikschule kostenfrei nutzbar gemacht werden können - an Kitas und in Familienzentren im Rahmen der musikalischen Früherziehung,
- in Grundschulen zum Zweck der musikalischen Grundbildung
- und darüber hinaus in Senioren- und Jugendfreizeiteinrichtungen,
erläuterte der Vorsitzende der Linksfraktion Spandau, Lars Leschewitz, am Rande der BVV-Sitzung.
„Warum für diesen Beschluss am 12. November allerdings parallel vier Ausschüsse befasst werden mussten, wird mir ein Rätsel bleiben“, so Leschewitz. „Die Tatsache, dass der Antrag in allen Ausschüssen ohne Änderung beschlossen wurde, zeigt doch, dass er auch unmittelbar nach Antragsstellung im September hätte beschlossen werden können.“
Diese unnötige Verzögerung von immerhin vier Monaten drohe in Spandau zum Regelfall zu werden. „Man stelle sich vor, alle Ausschüsse hätten – wie üblich – etwa im Monatsturnus nacheinander getagt“, überlegt Leschewitz weiter: „dann wären es mindestens acht Monate Leerlauf geworden“.
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Presseerklärung vom 19.12.2019
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Quelle: Initiative Kiez Siemensstadt
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Die große Anfrage Drs. Nr. 1521/XX »Baumstumpf auf dem Gehweg Schuckertdamm« in der letzten BVV-Sitzung vor dem Jahresende kam für den zuständigen Stadtrat überraschend. Nein, von dieser Baumscheibe habe er bislang nichts gewusst, räumte Stadtrat Bewig ein, um dann hinzuzufügen, dass seine Mitarbeiter sich aber umgehend um die Beseitigung dieser Behinderung kümmern werden.
Tatsächlich blockiert dieser Baumrest den südlichen Gehweg am Schuckertdamm auf der Höhe der Kita »SieKIDS«. (siehe Foto im Anhang)
”Die BVV regt Verwaltungshandeln an, heißt es im Bezirksverwaltungsgesetz – so direkt wie hier ist das nicht immer ablesbar,“ meinte dazu die bau- und verkehrspolitische Sprecherin der anfragenden Linksfraktion, Franziska Leschewitz, mit einem Augenzwinkern und äußerte ihre Hoffnung, dass dieses Verwaltungshandeln noch im alten Jahr zu einem befriedigenden Ergebnis führen werde.
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