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0538/XX Tafel in Siemensstadt II

Wie ist der Umsetzungsstand des Antrags - Drucksache 1438/XIX - "Eröffnung einer Tafel in Siemensstadt" vom 24.02.2015? Welche Fortschritte gibt es jetzt, nachdem das Bezirksamt in Antwort auf die letzte Große Anfrage am 01.03.2017 erklärte, bis zum 3. Quartal 2017 eine Lösung vorlegen zu können? Welche "verschiedenen bezirklichen... Weiterlesen


0537/XX Schülervertretung in Spandau stärken I

Ist dem Bezirksamt das Positionspapier des Bezirksschülerausschuss mit dem Titel "Schülervertretung Spandau stärken"bekannt? Wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen - wie in diesem Positionspapier gewünscht - ein eigenes Budget in Höhe von 2.000 ? für die Arbeit des Bezirksschülerausschuss ausgewiesen? 2.1    Wenn nein, warum nicht? ... Weiterlesen


0536/XX Mindestlohnkontrollen

Werden dem Bezirksamt Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Zoll, die für die Einhaltung des Mindestlohns zuständig ist, mitgeteilt? Wenn ja, welche Erkenntnisse zu Verstößen gegen den Mindestlohn gibt es in Spandauer Betrieben? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. U.a. 2.1         Wie viele Verdachtsmomente gab es seit... Weiterlesen


0532/XX Laternen in der Spandauer Neustadt

Die Spandauer Neustadt, die so heißt, weil sie im Gegensatz zum Kern Spandaus erst etwa knapp 140 Jahre alt ist, pflegte und hütete bis heute ihre Gaslaternen. In diesem Jahr wurden sie auf LED-Leuchtmittel umgerüstet - und dabei avantgardistisch ausgerichtet.     Werden die sogenannten Aufsatzleuchten nach der Umrüstung... Weiterlesen


0461/XX Nutzung der Zitadelle zum Wahlkampf II

Sind dem Bezirksamt die Vorkommnisse vor und im Eingangsbereich der Zitadelle am 8. September 2017 zwischen 14 und 17 Uhr bekannt?   Wenn ja: Wer trägt die Verantwortung für diese Vorkommnisse?   Wer trägt weiterhin die Verantwortung für die Genehmigung einer (Wahl)-Veranstaltung der AfD anlässlich des mindestens als sensibel anzusehenden... Weiterlesen


0459/XX Mieten- und Rentenberatung im Bezirk

Welche Beratungsangebote zu Mieten und Renten bietet das Bezirksamt an?   Sind die Angebote komplett kostenlos?   Wer sind die Anbieter?   Wie viele Menschen nutzten bisher das Angebot? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln.   Reichen die räumlichen und personellen Kapazitäten für das Angebot? 5.1              Wenn nein, was... Weiterlesen


0456/XX Luftqualität in Spandau

Wer überwacht in Spandau den Schadstoffgehalt und die Qualität der Luft?   Wie schadstoffbelastet ist die Luft in Spandau, auch im Vergleich mit dem Berliner Durchschnitt? Bitte nach Jahren 2014-2017 und gemessenen Schadstoffen aufschlüsseln.   Welche Bereiche / Straßenzüge sind besonders schadstoffbelastet?   Gibt es in Spandau eine... Weiterlesen


0453/XX Kältehilfe im Bezirk

Welche Orte bietet die Kältehilfe im Bezirk für den Winter 2017/18 an?   Wo und auf welche Weise kann eine hilfesuchende Person von einem freien Platz erfahren?   Wie viele Plätze stehen im Bezirk zur Verfügung?   Haben im letzten Jahr die Plätze ausgereicht?   Wie wird sich der Wegfall der "Kältehilfe für Frauen" auf die gesamte... Weiterlesen


0367/XX Wohnen für HARTZ IV Empfänger

Wie viele Hartz-IV-Empfänger in Spandau mussten in den Jahren 2015, 2016 und bis Mai 2017 aufgrund einer entsprechenden Aufforderung durch das Jobcenter umziehen? (Bitte gesondert nach Jahren ausweisen)   Wie viele Hartz-IV-Empfänger in Spandau mussten in den Jahren 2015, 2016 und bis Mai 2017 den die Angemessenheit übersteigenden Betrag ihrer... Weiterlesen


0366/XX Jungfernheideweg 49/51

Wie viele Brände und Brandlegungen gab es in dem Haus in den letzten 12 Monaten? Bitte auflisten.   Ist dem Bezirksamt bekannt, dass nach dem letzten Kellerbrand im November 2016 für viele Mieterinnen und Mieter tagelang der Strom und wochenlang Fernsehen/Internet/Telefon ausfielen?   Warum sind in dem Haus keine... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. in der BVV Spandau  - Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude), 13597 Berlin,

Telefon: (030) 90279 2224  

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Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.