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1451/XX Gutachten aktualisieren für Haselhorst und Siemensstadt

Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich eine vertiefende Untersuchung zur Entwicklung von Verdrängungsdruck in den Ortsteilen Haselhorst und Siemensstadt zu beauftragen.                       Begründung: Das Grobscreening für den Bezirk wurde in Auftrag gegeben und durchgeführt bevor die aktuelle Entwicklung des... Weiterlesen


1450/XX Hier spielt die Musik - Musikschulangebote auch an sozialen Einrichtungen im Bezirk

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie Angebote der Musikschule auch an sozialen Einrichtungen im Bezirk kostenfrei angeboten werden können. Dies betrifft, u.a.: -  Musikalische Früherziehung an Kitas und in Familienzentren -  Musikalische Grundbildung in den Grundschulen -  übrige Musikangebote in... Weiterlesen


1444/XX Öffnungszeiten der Jugendfreizeiteinrichtungen ausweiten

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob die Jugendfreizeiteinrichtungen, die bisher um 20 Uhr schließen, wieder wie früher bis 21.30 Uhr öffnen können. Begründung:   Aus einigen Einrichtungen und von Jugendlichen kamen Bedarfsanmeldungen, die Öffnungszeiten am Abend ausweiten zu können. Natürlich sind... Weiterlesen


1311/XX Baugebot gemäß §176 BauGB

Das Bezirksamt wird beauftragt, alle Grundeigentümer, die trotz bestehendem, rechtsgültigem Bebauungsplan seit mehr als einem Jahr nicht mit einer Baumaßnahme begonnen haben, auf das Baugebot gemäß § 176 BauGB hinzuweisen. Die Eigentümer sind zu verpflichten, Wohnraum entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu schaffen. Kommt der... Weiterlesen


Ordnung und Sicherheit im Spektefeld

Kleine Anfrage XX-398 Weiterlesen


Barrierefreie Toiletten in Schulen

Kleine Anfrage XX-397 Weiterlesen


1440/XX Dachbegrünung bei Schulbauten

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf die zuständigen Stellen einzuwirken, dass in der Schulbauoffensive alle Neubauten und Umbauten von Schulgebäuden mit begrünten Dächern ausgestattet werden. Begründung: Nicht nur der Klimaschutz treibt uns um. Selbst der Erhalt ist eine seit Jahren wichtige Grundlage für unser Leben. Um die Chance auf... Weiterlesen


1322/XX Sowjetisches Ehrenmal in Staaken zum 75. Jahrestag der Befreiung herrichten

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 08.05.2020 das Sowjetische Ehrenmal in Staaken an der Ecke Nennhauser Damm/Hauptstraße herzurichten. Im Besonderen soll das Ehrenmal einen neuen Farbanstrich erhalten und mit Blumen umpflanzt werden. Begründung Das Ehrenmal ist nicht mehr repräsentativ. Als... Weiterlesen


1411/XX Naturcampingplatz Breitehorn des Berliner Camping Club

Wem gehört das Gelände, auf dem der Naturcampingplatz des Berliner Camping Clubs seit 66 Jahren angesiedelt ist?                                                                                                                               Welche Flächennutzung ist für den Standort Breitehorn des Berliner Camping Clubs nach... Weiterlesen


1410/XX Rad- und Gehwegschäden Saatwinkler Damm

Sind dem Bezirksamt die Schäden auf dem Rad- und Gehweg am Saatwinkler Damm (uferseitig) bekannt?                                                                                                                                                                         In wessen Zuständigkeitsbereich fällt der Saatwinkler... Weiterlesen


Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.