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Cotyar Haji

Zwangsräumungen in Spandau

Kleine Anfrage XX-045

Zwangsräumungen in Spandau Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie viele Zwangsräumungen wurden 2014, 2015 und 2016 in Spandau durchgeführt? Wie viele Räumungstitel wurden erwirkt, aber (noch) nicht vollstreckt? (Bitte für die genannten Jahre einzeln angeben!)

2. Wie viele Räumungen bzw. Räumungstitel bezogen sich auf Wohnraum, wie viele auf Gewerbeflächen?

3. Was waren die häufigsten Gründe für die Zwangsräumungen im oben genannten Zeitraum?

4. Wie viele der Betroffenen waren von Transferleistungen abhängig (auch Aufstocker) und/oder Bezieher von Wohngeld?

5. Wie viele der von Zwangsräumung Betroffenen waren lohnabhängig Beschäftigte?

6. Gibt es Erkenntnisse darüber, wie viele Bürger von Zwangsräumung bedroht sind? Wenn nein: Wie könnte ein Frühwarnsystem installiert werden (z.B. Kooperation mit dem Amtsgericht)?

7. Welche Instrumente stehen dem Bezirksamt zur Verfügung, um Zwangsräumungen zu verhindern? Welche Instrumente ließen sich nach Ansicht des Bezirksamts entwickeln?

8. Welche Hilfe (von Seiten des Bezirkes) steht den Betroffenen nach einer Zwangsräumung zur Verfügung? Gilt dies auch für kleine Selbständige (vor allem für sogenannte Soloselbständige)?

Cotyar Haji
Bezirksverordneter Linksfaktion

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Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.