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1791/XX - BVV auf der Zitadelle

Welche Kosten sind durch den Umzug der BVV auf die Zitadelle im Mai und Juni 2020 entstanden?                            Woher rühren die Kosten konkret? Bitte aufschlüsseln. Welcher Personalaufwand wurde für die Durchführung der BVV nötig?              War die Zitadelle der finanziell und personell mit dem wenigsten Aufwand zu nutzende... Weiterlesen


1787/XX - Baumstumpf Schuckertdamm

1. Wurde der in der Drs. 1521/XX befasste Baumstumpf entfernt, der den südlichen Gehweg am Schuckertdamm auf der Höhe der Kita SieKIDS blockiert bzw. im November 2019 blockiert hatte? 2. Wenn ja, wann? 3. Wenn nein, warum nicht? 4. Falls der Baumstumpf noch nicht entfernt wurde, welche Gründe könnten im Einzelnen dafür vorliegen (bitte... Weiterlesen


1786/XX - Stadtteilmütter

1. Stellt der zur BVV-Sitzung vom 20. Mai 2020 zur Kenntnisnahme vorgelegte Schlussbericht zur Drs. 1564/XX (mit Datum vom 06. Februar 2020) nach wie vor den Bearbeitungsstand dar, sodass die zwölf neuen Stadtteilmütterstellen für 2020 noch nicht besetzt sind? 2. Wie ist der Stand des notwendigen Ausschreibungsverfahrens? 3. Wann ist... Weiterlesen


1783/XX - B2-Besoldung im Bezirk

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin einer zukünftigen Besoldung nach Besoldungsgruppe B2 auch in den Bezirken zugestimmt hat? 2. Wenn ja, ab wann ist mit Rechtswirksamkeit zu rechnen? 3. Welche Stellen im Bezirk können zukünftig im Rahmen der Besoldungsgruppe B2 bewertet bzw. vergütet werden? 4.... Weiterlesen


1780/XX - Barrierefreiheit im Rathaus Spandau

1. Wie ist der aktuelle Planungs- und Umsetzungsstand zur Erreichung maximal möglicher Barrierefreiheit im Rathaus Spandau in den einzelnen Geschossen des Hauses? 2. Wann sollen z.B. die Flurtüren im 3. OG des Rathauses mit automatisierten Öffnungsmechanismen ausgestattet werden? 3. Was war der Grund dafür, dass ausgerechnet während der... Weiterlesen


1777/XX - Entlastung Rohrdamm/Fürstenbrunner Weg

Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen zu prüfen, ob die Schaffung einer zusätzlichen Nord-Süd-Verbindung in Verlängerung der Trasse Bernauer Straße / Paulsternstraße über die Spree zum Wiesendamm / Spandauer Damm für den Fahrzeugverkehr insbesondere für den voraussichtlich 10 Jahre andauernden... Weiterlesen


1775/XX - Keine Teilprivatisierung der S-Bahn

Das Bezirksamt möge gegenüber den zuständigen Stellen des Landes Berlin die  Haltung des Bezirks Spandau zur Kenntnis bringen, dass ein neues Ausschreibungsverfahren in die Wege geleitet werden soll mit dem Ziel, die Aufspaltung des S-Bahn-Betriebs in drei Teilnetze durch Synchronisierung der Laufzeiten mittelfristig zu überwinden und die... Weiterlesen


1772/XX - Havelradweg am Möllentorsteg endlich frei machen!

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bordsteinabsenkung am Möllentorsteg derart baulich zu ändern, dass ein Parken für Autos an der Stelle verhindert wird. Begründung In seinem letzten Bericht zum Antrag Drucksache 0977/XX  “Abgesenkten Bordstein am Möllentorsteg deutlich machen” schreibt das Bezirksamt, dass eine Markierung am abgesenkten... Weiterlesen


1765/XX - Kita Taka-Tuka-Land retten

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, auf welche Weise sichergestellt werden kann, dass die Kita Taka-Tuka-Land am Maselakepark erhalten bleibt.   Begründung Wie Eltern berichten, ist der Kita Taka-Tuka-Land überraschend zum 31.12.2020 der Pachtvertrag gekündigt worden. Zuvor hatte es Verhandlungen mit dem Investor des... Weiterlesen


1729/XX - Soziale Notlagen aufgrund COVID-19 in Spandau

1. Welche Auswirkungen der Maßnahmen aufgrund Corona-Krise auf die soziale Situation der Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks sind bereits jetzt erkennbar und welche Konsequenzen wird dies auf die Sozialstruktur unseres Bezirks haben? Welche Schlussfolgerungen zieht das Bezirksamt daraus? 2. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen bzw.... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. in der BVV Spandau  - Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude), 13597 Berlin,

Telefon: (030) 90279 2224  

kontakt@linksfraktion-spandau.de


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Donnerstag: 10-12 Uhr

Freitag: 10-12 Uhr

Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.