2035/XX - Verkehrsinfrastruktur Tiefwerder
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Laut Antwort 10 der Senatsverwaltung auf Drs. 18/24854 – Anfrage der Abgeordneten Franziska Leschewitz und Kristian Ronneburg – werden derzeit „weitere mögliche Maßnahmen [zur Erleichterung der Überquerung im südwestlichen Knotenbereich Schulenburgstraße/Tiefwerderweg/Am Oberhafen] geprüft“. Ist das Bezirksamt hier... Weiterlesen
2033/XX - Entgeltfortzahlung Musikschule und VHS
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Hat sich an der Situation der Musikschule, die in Anfrage Drs. XX-507 beschrieben wurde, inzwischen etwas geändert? 2. Wie viele Online-Angebote, die während der ersten Lockdown-Phase im Frühjahr entwickelt wurden, wurden in das permanente Angebot der Musikschule übernommen? In welcher Höhe wurden dadurch Entgelte... Weiterlesen
2033/XX - Vorbereitungen der Wahlen 2021
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Wahllokale im Bezirk, die voraussichtlich im September 2021 geöffnet werden, sind barrierefrei und welche sind es nicht? Bitte auflisten. 2. Wie viele dieser Wahllokale wurden seit der letzten Wahl (Europawahl 2019) bzw. der vorletzten Wahl (Bundestag 2017) barrierefrei umgebaut? 3. Gibt es bereits wieder... Weiterlesen
2032/XX - Beistand im Jobcenter – auch in Coronazeiten
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Regelungen hat das Jobcenter Spandau für den Zutritt zu seinen Räumlichkeiten im Rahmen der Infektionsschutzmaßnahmen getroffen? 2. Ist weiterhin sichergestellt, dass ein Beistand nach § 13 Abs. 4 S. 1 SGB X zu Verhandlungen und Besprechungen mitgenommen werden kann? Wenn nein, wie begründet das Jobcenter... Weiterlesen
2031/XX - Corona und Spandaus Hilfsangebote II
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Sind dem Bezirksamt Hilfsangebote von Künstlern, gastronomischen Einrichtungen oder anderen Institutionen bekannt, die zum Beispiel zur Entzerrung des Schulbetriebs zeitweise Räume für Schulen zur Verfügung stellen? 2. Wenn ja: Welche Angebote liegen vor? 3. Sind bei den Angeboten Nutzungsentgelte vorgesehen? 4.... Weiterlesen
2068/XX - Social Media Präsenz des Bezirksamts
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sein Informations- und Kommunikationsangebot zu Bürger*innen unverzüglich auch auf Social Media-Plattformen auszuweiten. Hierbei soll das Bezirksamt bspw. einen eigenen Facebook- (@BASpandau), Twitter- (@BASpandau) sowie Instagram-Profil (bezirksamtspandau)... Weiterlesen
2030/XX - Querungshilfe an der Haltestelle Am alten Gaswerk
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Brunsbütteler Damm auf Höhe der Haltestelle Am alten Gaswerk eine Querungshilfe wie z.B. eine Mittelinsel oder ein Zebrastreifen eingerichtet werden kann. Begründung Die Haltestelle Am alten Gaswerk des M32 wird von Fahrgästen, die zum Freibad Staaken, aber auch zur Schule am Staakener Kleeblatt... Weiterlesen
2029/XX - Solidarfonds für Aufholarbeit
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie ein bezirklicher Solidarfonds eingerichtet werden kann, aus dem zusätzliche Fördermaßnahmen für Kinder und Jugendliche finanziert werden können, die - gleich aus welchem Grunde - bereits vor der CoronaPandemie schulische Probleme hatten und deshalb aufgrund von Lockdowns, Homeschooling und fehlenden... Weiterlesen
2028/XX - Streetwork auch für Erwachsene
Das Bezirksamt wird beauftragt, Streetwork, also aufsuchende Arbeit, für erwachsene Obdachlose anzubieten. Begründung Corona bringt es an die Oberfläche – die Not der Menschen, die ihre Arbeit, ihren sozialen Background und evtl. ihre Wohnung verlieren, vervielfacht sich. Auch wenn die Zählung obdachloser Personen Ende Februar 2020 keine... Weiterlesen
2027/XX - Pflege-Akademie nicht ohne Beteiligung der BVV
Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass je ein/e Vertreter/in der Fraktionen der BVV beratend am städtebaulichen Wettbewerb für die Pflege-Akademie beteiligt wird. Begründung Die geplante Errichtung einer Pflege-Akademie ist von großer Bedeutung weit über den eigentlichen Standort hinaus. U. a. für die Beratungen im Rahmen des... Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. in der BVV Spandau - Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude), 13597 Berlin,
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Mittwoch: 10-12 Uhr
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BVV-Spandau: Aktuelle Sitzungen
Der Bezirksverband in Spandau
Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.
Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.
