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2168/XX - Psychosoziale Versorgung von Geflüchteten stärken

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der Sachstand zur Drucksache 1514/XX – Erhalt der Spandauer Fachkraftstellen für die psychosoziale Versorgung von Geflüchteten? Wann ist mit dem längst fälligen Bericht zu rechnen? 2. Inwieweit nimmt das Bezirksamt den Spielraum des Zuwendungsgesetzes wahr, um die psychosoziale Versorgung von Geflüchteten in... Weiterlesen


2167/XX - Besetzung der Corona-Hotline

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie setzt sich die Besetzung der Corona-Hotline zusammen? 2. Wie hoch ist der Anteil, eigens für diese Aufgabe eingestellter Kräfte? 3. Wurden alle Beschäftigten speziell für diesen Einsatz geschult? 4. Welche Inhalte und welchen Umfang hatten diese Schulungen? 5. Wurden die Beschäftigten auch für den Umgang mit... Weiterlesen


2165/XX - Entwicklung Spandauer Zentrum

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie stellen sich der aktuelle Bearbeitungsstand sowie die Planungsentwicklung des Bebauungsplans VIII-66-2VE (Aufstellungsbeschluss vom 06.06.2000) dar? Gibt es Hemmnisse – wenn ja, welche? 2. Welche Ziele werden mit dem B-Plan verfolgt? 3. Wie stellen sich der aktuelle Bearbeitungsstand sowie die... Weiterlesen


2164/XX - Gewerbesituation in der Altstadt

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt Erkenntnisse über die wirtschaftliche Lage der in der Spandauer Altstadt ansässigen Unternehmen während bzw. nach den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie? 2. Wie viele Leerstände von Gewerbeobjekten gibt es aktuell in der Altstadt (zwischen Havel und Carl-Schurz-Straße)? Wie viele der Objekte... Weiterlesen


2162/XX - Internationale Wochen gegen Rassismus 2021 in Spandau – wie ist die Planung?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Planungen hat das Bezirksamt für die Zeit der Internationalen Wochen gegen Rassismus (15. bis 28. März 2021)? Bitte einzeln benennen. 2. Wer beteiligt sich im Bezirksamt an den Vorbereitungen? 3. Gibt es Kontakte zu örtlichen Akteuren? Wenn ja, zu welchen? 4. Wie nehmen die Corona-Bedingungen Einfluss auf... Weiterlesen


2161/XX - Querungshilfe am Aalemannufer

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und wie eine Querungshilfe an der Kreuzung Aalemannufer/Niederneuendorfer Allee - z.B. in Form einer Ampel - eingerichtet werden kann. Begründung Inzwischen ist am Aalemannufer viel neuer Wohnungsbau entstanden und wird dort auch noch weiter... Weiterlesen


2160/XX - Raumnutzungskonzept Bürgersaal

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Raumnutzungskonzept für den Bürgersaal im Rathaus Spandau zu entwickeln, umzusetzen und zu veröffentlichen. In diesem Raumnutzungskonzept sollen folgende Punkt enthalten sein: • Übersicht über die mögliche technische Ausstattung • Handreichung zur Benutzung... Weiterlesen


2159/XX - Spandaus Kultur würdigen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einmal im Jahr die Spandauer Kulturschaffenden aus den Sparten Musik, Theater, Tanz, Museen, Bildende Kunst, Literatur, Soziokultur, Film und Medien öffentlich zu würdigen. Vorschläge mit Begründung sollen auf einer vom Kulturamt zu erstellenden Plattform oder... Weiterlesen


2158/XX - Rekommunalisierung der Schulreinigung einleiten

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die mit privaten Unternehmen bestehenden Verträge zur Schulreinigung in ihrer derzeitigen Form nicht mehr zu verlängern, sondern stattdessen für den kommenden Doppelhaushalt Vorkehrungen zu treffen, die Schulreinigung zu rekommunalisieren. Hierfür sind auch... Weiterlesen


2157/XX - Folgenabschätzung von Corona-Eingriffen im Bezirk jetzt beginnen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich damit zu beginnen, die realen Folgen der unterschiedlichen »Corona-Eingriffe« in das Leben der Spandauer Bürgerinnen und Bürger zu untersuchen und zu dokumentieren, und dies bis zum endgültigen Abschluss der Ausnahmeregeln weiter zu führen.... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. in der BVV Spandau  - Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude), 13597 Berlin,

Telefon: (030) 90279 2224  

kontakt@linksfraktion-spandau.de


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Donnerstag: 10-12 Uhr

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Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.