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1720/XX - Klimanotlage in Spandau Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag mit der Fraktion Bündnis90/Grüne

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Bezirk Spandau die Klimanotlage festzustellen und über den Rat der Bürgermeister*innen die anderen Bezirke aufzufordern, ebenfalls die Klimanotlage festzustellen.  Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zur Vereinbarung einheitlicher Maßnahmen für das Land Berlin, nachstehende Maßnahmen zur... Weiterlesen


1693/XX - Verkehrsanbindung des geplanten Vivantes-Versorgungszentrums

Ist dem Bezirksamt bekannt, ob der landeseigene Klinikkonzern Vivantes eine Prognose über das zukünftige Verkehrsaufkommen für sein auf der Insel Gartenfeld geplantes Logistikzentrum erstellt hat?  Wenn ja, wie sieht diese aus?  Wenn nein, warum nicht?               Mit welchem zusätzlichen Verkehrsaufkommen, besonders... Weiterlesen


1692/XX - Reisemobilhafen Berlin

Hat das Bezirksamt Kenntnis genommen vom Schreiben des Inhabers des Reisemobilhafen Berlin vom 20.02.2020 bezüglich der Kündigung des Geländes am Askanierring 70 zum 31.03.2021?                                                                                                                                             Kann dem Vorschlag des... Weiterlesen


1691/XX - Maßnahmen zum Mietendeckel

Welcher Dezernent ist im Bezirksamt für die Umsetzung des Mietendeckels zuständig?                                                                                                                                                           Wie ist der aktuelle Stand der erforderlichen Stellenausschreibungen bzw. Stellenbesetzungen für die im... Weiterlesen


1690/XX - Reichtumsbericht

„Sind die Unterschiede zwischen arm und reich in einer Gesellschaft zu groß und wird der Reichtum als überwiegend leistungslos erworben empfunden, so kann dies die Akzeptanz der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verringern.“ aus: 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2017 Wir fragen das Bezirksamt: Gemäß Sozialstruk... Weiterlesen


1689/XX - Antrag einfach ohne Bericht als erledigt betrachtet?

Warum ist zum Antrag mit der Drucksachennummer 1231/XX bisher trotz etlicher persönlicher Nachfragen keine wie auch immer geartete Vorlage vorgelegt worden?                                                                                                                                                           Wann ist dem Bezirksamt der Abriss... Weiterlesen


1688/XX - Zebrastreifen am Klosterbuschweg

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die vorhandene Querungshilfe auf dem Klosterbuschweg Höhe Torweg durch einen Zebrastreifen zum Fussgängerüberweg aufgewertet wird. Begründung Auf der gesamten Länge des Klosterbuschwegs zwischen Spandauer Straße und Seegefelder Weg gibt es weder einen Fussgängerüberweg mit... Weiterlesen


1687/XX - Nachtbuslinie nach Falkensee

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf die zuständigen Stellen einzuwirken, dass eine Nachtbuslinie vom Rathaus Spandau nach Falkensee über die Seegefelder Straße und die Gartenstadt Staaken eingerichtet wird. Begründung Die BVG hatte im Sommer letzten Jahres angekündigt, dass zum Fahrplanwechsel 2019/2020 Überlegungen zu einem Nachtbus angestellt... Weiterlesen


1686/XX - Schnellbus nach Falkensee über die Seegefelder Straße/Seegefelder Weg führen

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf die zuständigen Stellen einzuwirken, dass die in Abstimmung mit dem Land Brandenburg geplante Schnellbuslinie vom Rathaus Spandau nach Falkensee über die Seegefelder Straße/den Seegefelder Weg geführt wird. Begründung Die Idee der Einrichtung eines Schnellbusses zum Waldkrankenhaus (X37) wird von der BVG... Weiterlesen


1685/XX - Ausstellung "Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945" in Spandau zeigen

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Ausstellung „Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945“ des Aktiven Museums in Spandau zu zeigen. Dabei sollen nach Möglichkeit Orte gewählt werden, die von jungen Menschen frequentiert werden.(https://www.apabiz.de/immer-wieder/) Begründung Die letzten Wochen und Monate haben... Weiterlesen


Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.