Fraktion Die Linke in der BVV Spandau
Newsletter Juni 2024

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde,

die Sommerpause steht an. Ab Mitte Juli - nach der BVV am 10. Juli - wird im Rathaus der Betrieb auf das Mindeste heruntergefahren. Die letzte BVV im Juni war keine gewöhnliche Sitzung, sondern die Generationen-BVV, in der Einwohnerinnen und Einwohner in dem Alter von über 60 oder unter 20 Anträge und Anfragen einreichen konnten, welche dann in knappen 1,5 Stunden durchgegangen wurden.

Auch ist nun die Hälfte der Wahlperiode verstrichen und wie wir das so üblicherweise tun, haben wir auch dieses mal wieder Halbzeitbilanz gezogen.
Den Drucksachen-freien Juni haben wir genutzt, um den Ersten Spandauer Sozialgipfel zu veranstalten.

Wir wünschen allen eine erholsame Sommerpause und freuen uns im September spätestens wieder zurück zu sein.

Viel Spaß beim Lesen!
Das Team der Linksfraktion Spandau
 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Erster Spandauer Sozialgipfel
  2. Die Halbzeitbilanz
  3. Runder Tisch Milieuschutz
  4. Termine und Solidarfonds
 

Erster Spandauer Sozialgipfel

 

Die Linksfraktion Spandau mit Mitarbeitenden und Tobias Schulze

Am 21. Juni veranstaltete die Fraktion Die Linke in der BVV Spandau den Ersten Spandauer Sozialgipfel. Anlässlich der anstehenden Haushaltsberatungen für 2026/27 haben wir Träger, Vereine und Initiativen in Spandau eingeladen. In einem herzlichen und konstruktiven Rahmen haben wir in Einzelgesprächen Bedarfe, Wünsche und Anregungen erfahren und diskutiert.

Zusammen mit Tobias Schulze, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin, und Sabine Knepel, der Ausschussvorsitzenden des Sozialausschusses konnten wir die Bedürfnisse auf Bezirks- und Landesebene austauschen und wertvolle Einblicke gewinnen, die wir in unsere politische Arbeit einfließen lassen werden.

Dieser erste Versuch eines solchen Formats hat sich als überaus fruchtbar erwiesen. Die offenen und intensiven Gespräche haben uns zahlreiche neue Ideen und Ansätze geliefert, die wir nun in Form von Anträgen und Anfragen weiterverfolgen werden. Es wurde erneut deutlich, dass sowohl finanzielle als auch personelle Engpässe im Sozial- und Jugendbereich bestehen.

Der Spandauer Sozialgipfel war ein erfolgreicher Schritt, um die Zusammenarbeit zwischen Politik und sozialen Akteuren zu intensivieren und gemeinsam Lösungen für die Herausforderungen unseres Bezirks zu finden. Wir danken allen Teilnehmenden für ihre wertvollen Beiträge und freuen uns auf den Zweiten Spandauer Sozialgipfel nächstes Jahr.
 
 

Die Halbzeitbilanz

 

Wir haben Halbzeit in der BVV Spandau und haben die Gelegenheit genutzt, einen Überblick über unsere bisherigen Erfolge und Vorhaben zu erstellen.

Die sozialen Probleme in unserem Bezirk sind unverkennbar: steigende Mieten, knappe Kitaplätze, marode Schulgebäude und schwer erreichbare Bürgerämter. Trotz dieser sozialen Schieflage arbeiten wir unermüdlich daran eine konsequent soziale und solidarische Politik entgegenzusetzen.

Dank unserer Initiativen bleibt der Milieuschutz auf der Tagesordnung und notwendige Schulgesundheitsfachkräfte werden endlich diskutiert. Auch wenn viele unserer Anträge von der schwarz-grünen Zählgemeinschaft abgelehnt wurden, lassen wir uns nicht entmutigen. Unsere Sozialberatung und unser Solidarfonds haben vielen Spandauerinnen und Spandauern in Not geholfen.

Vor uns liegt noch viel Arbeit, besonders angesichts der bevorstehenden Sparpolitik. Doch wir bleiben entschlossen für eine gute Finanzierung der sozialen, gesundheitlichen und kulturellen Angebote in Spandau zu kämpfen.

Hier gibt es die ganze Halbzeitbilanz zum Nachlesen.
 
 

Runder Tisch Milieuschutz

 

Schon lange versuchte die Fraktion Die Linke in der BVV Spandau einen Milieuschutzbeirat im Bezirk einzurichten. Mehrere neue Milieuschutzgebiete konnten wir erfolgreich beantragen, jedoch wurde der Beirat hartnäckig abgeschmettert.

Deshalb machen wir das nun selbst.

Wir laden ein zum Runden Tisch Milieuschutz. Die erste Sitzung wird am 8. Juli um 19 Uhr im Gemeinwesenverein Heerstraße Nord stattfinden.

Dabei werden wir die neuen Milieuschutzgebiete vorstellen und über gemeinsame Initiativen diskutieren.

 
 
 

Termine und Solidarfonds

 

Sommerfest des Bezirksverbands

7. Juli, 15 Uhr in Hakenfelde, Anmeldung an info@die-linke-spandau.de

Runder Tisch Milieuschutz

8. Juli, 19 Uhr im Gemeinwesenverein Heerstraße Nord

Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

10. Juli, 17 Uhr im Rathaus Spandau

 
 
 

Impressum

Die Linke Fraktion in der BVV Spandau
Carl-Schurz-Straße 2/6
13597 Berlin
Telefon: (030) 90279 2224
kontakt@linksfraktion-spandau.de

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