Fraktion DIE LINKE Spandau
Newsletter Juni 2022

Zur BVV am 29.Juni 2022 reichten wir wie jedes mal wieder 5 Anträge und 5 große Anfragen ein. In dem Antrag 0294/XXI Pee for Free - Pinkeln ist ein Grundbedürfnis fordern wir das Bezirksamt auf, sich dafür einzusetzen, dass die Nutzung der öffentlichen City-Toiletten im Bezirk kostenlos für alle möglich ist. Wie beim Pissoir für Männer soll auch Frauen die Nutzung der geschlossenen Kabinen ohne eine Nutzungsgebühr von 50 Cent möglich sein. 

"Die Toilettennutzung ist ein Grundbedürfnis, das alle Menschen - Männer wie Frauen - haben. Dass Frauen für Toiletten Geld bezahlen müssen, während Männer diese kostenlos benutzen können, ist ungerecht. Das entspricht nicht dem Anspruch eines geschlechtergerechten, diskriminierungsfreien öffentlichen Raums", kommentiert Sabine Knepel, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau. 

Neben dem Antrag zur kostenfreien Nutzung der öffentlichen WCs fragten wir in der Großen Anfrage 0274/XXI Sachstand Reinigung der Bahnunterführung Klosterstraße nach, welche Maßnahmen das Bezirksamt anstrebt, um die Bahnunterführung an der Klosterstraße ansprechender zu gestalten. Die Aufwertung der Unterführung wurde im Rahmen eines Runden Tisches mit der Deutschen Bahn, der BSR und Ströer im vergangenen Jahr beschlossen, doch bisher nicht umgesetzt.

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau beteiligt sich an der Aktion #Ticketpaten und verlost zehn 9-Euro-Tickets an finanziell bedürftige Spandauerinnen und Spandauer. Finanziert wird die Aktion aus einem Solidarfonds, den die Fraktion eingerichtet hat. Monatlich wird von den Verordneten der Fraktion ein Teil ihrer Sitzungsgelder in den Fonds eingezahlt.

„Dieser Fonds soll Spandauer Bürgerinnen und Bürgern bei kurzfristigen und unerwarteten Mehrkosten unter die Arme greifen“, meint Sabine Knepel dazu. Knepel weiter: „Sollten Sie also zum Beispiel von einer Heizkostennachzahlung oder Mieterhöhung betroffen sein, die Sie aktuell nicht selbst zahlen können, wenden Sie sich bitte an die Fraktion.“

Die 9-Euro-Tickets, sowie die Mittel aus dem Solidarfonds, werden unter allen Bewerberinnen und Bewerbern verlost.

Dafür einfach eine Mail mit dem Betreff "Ticketpaten" an kontakt@linksfraktion-spandau.de senden, anrufen unter (030) 90279 2224 oder zu unseren Sprechzeiten im Fraktionsbüro vorbei kommen. 

Am 4.Juni kamen unsere 3 Verordneten mit den Mitarbeitenden und den Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE im großen Raum des Internationalen Bildungs- und Beratungszentrums für Frauen HINBÛN zusammen. Die Fraktionsklausur stand an. Ein Termin, der uns nicht nur inhaltlich fokussierte, sondern auch bestätigte, dass eine außergewöhnlich gute Teamatmosphäre in der Spandauer Linksfraktion herrscht. 

So stand, neben dem ganz großen Punkt Was wollen wir erreichen?, diesmal auch die Öffentlichkeitsarbeit im Fokus. In kleinen Gruppen erarbeiteten wir unsere Ideen für ein soziales, modernes und solidarisches Spandau. Es ging um den Verkehr, ums Wohnen, Stadtentwicklung, Bildung, Soziales und vor allem auch darum, wie wir mehr Menschen mit einbeziehen können. Wie wir die Stimmung im Bezirk und die tagesaktuellen Themen schneller aufgreifen, mehr Kontakt zu Spandauerinnen und Spandauern aufbauen und wie wir die Vernetzung mit Initiativen und Verein stärken können.

Wir setzten die Grundlage für unsere politische Arbeit in dem zweiten Halbjahr 2022. Viele bunte Ideen, viele produktive Gespräche, großer Tatendrang, Veränderungswille, Teamgeist und Motivation und zum Schluss noch ein paar Gläschen Sekt. 

Was bewegt Sie?
   Was sollte uns bewegen?
        Was soll sich in Spandau bewegen?

BürgerInnen-Sprechstunde der Fraktion Die LINKE in der BVV Spandau
in der Pichelsdorfer Straße 138
Einfach vorbeikommen!

Nächsten Termine:

• Donnerstag, 7.7. 17-19 Uhr
• Donnerstag 21.7. 17-19 Uhr
• Mittwoch 17.8. 17-19 Uhr
• Donnerstag 1.9. 17-19 Uhr
• Mittwoch 14.9. 17-19 Uhr