0452/XXI Menschenwürdige Hygiene in der Maulbeerallee gewährleisten!
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht auf eine Verbesserung der hygienischen Situation vor Ort in der Maulbeerallee hinzuwirken, indem es: sich bei den zuständigen Stellen für eine Priorisierung der Wiederherstellung der Wasserversorgung im Wohngebäude Maulbeerallee 31 einsetzt, sicherstellt, dass in… Weiterlesen
0455/XXI Querungshilfen in der Schönwalder Straße optimieren
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Spandau wird ersucht zu prüfen, wie die Querung der Schönwalder Str. für Fußgängerinnen und Fußgänger zwischen Askanierring und Lynarstraße sicherer gemacht werden kann, u.a. durch die Installation neuer Querungshilfen. Begründung: Zwischen Askanierring und Lynarstraße… Weiterlesen
0461/XXI Sicherheit der Schülerinnen und Schüler der Bernhard-Lichtenberg-Schule
Wir fragen das Bezirksamt; Sind dem Bezirksamt Beschwerden aus der Öffentlichkeit über diesen Zustand vor der Bernhard-Lichtenberg-Schule zugekommen? Wie hat das Bezirksamt auf diese Beschwerden reagiert? Wie schätzt das Bezirksamt die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler bei der Überquerung der Straße ein, wenn dort Autos im… Weiterlesen
0430/XXI Wettbewerb ergänzend zum ISEK Haselhorst und Siemensstadt
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird unter Verweis auf die Drs. 1705/XX vom 18.03.2020 ersucht zu prüfen, in welcher Form und mit welchen finanziellen Mitteln im Rahmen des ISEK Haselhorst und Siemensstadt oder dieses ergänzend ein Ideenwettbewerb unter Studierenden der Architektur, der Stadtplanung und der… Weiterlesen
0453/XXI Stadtteilzentren mitdenken
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Standorten im Rahmen der Schulbauoffensive und der Sportstättenförderung sinnvoll ergänzende Nutzungen geplant werden können wie z.B.: öffentliche Bibliotheken/Mediatheken Außenstellen der Musikschule Außenstellen der Volkshochschule Räume… Weiterlesen
0451/XXI Postfilialen in Spandau erhalten
Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Postfilialen in Staaken und Siemensstadt erhalten bleiben. Begründung Die Post gehört zu den wichtigsten Einrichtungen der örtlichen Nahversorgung. Gerade älteren Menschen oder Menschen mit… Weiterlesen
0374/XXI Gesetzliche Absicherung für die Mitbestimmung von Mieterinnen und Mietern
Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wolle beschließen: Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen für eine Novelle des Wohnraumversorgungsgesetzes einzusetzen, die die Mitwirkung und Mitgestaltung von Mieterbeiräten im Gesetz verankert. Begründung Derzeit steht eine Novellierung des… Weiterlesen
0375/XXI Zügiger Ausbau der Trinkbrunnen
Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Tempo des Ausbaus der Trinkbrunnen in Berlin erhöht wird. Dabei soll eine ganzjährige Nutzung und die Möglichkeit einer gleichzeitigen Baumbewässerung wie bei dem… Weiterlesen
0373/XXI Milieuschutzbeirat in Spandau einrichten
Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Milieuschutzbeirat – ähnlich wie im Bezirk Neukölln oder Tempelhof-Schöneberg – zu bilden. Die Aufgaben des Beirats als Beratungsgremium sind u.a. die Evaluierung und Weiterentwicklung der Genehmigungskriterien des sozialen Erhaltungsrechts im Bezirk… Weiterlesen
0372/XXI Grüntrasse Haselhorst - Siemensstadt
Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit den zuständigen Senatsverwaltungen in Verhandlungen einzutreten mit dem Ziel, im Rahmen der Planentwicklung des sogenannten Siemensstadt Square die Planung dahingehend zu ändern, dass im Bereich der nördlich der Produktionsstätten belegenen Flächen… Weiterlesen
Was bewegt Sie?
Was sollte uns bewegen?
Was soll sich in Spandau bewegen?
BürgerInnen-Sprechstunde der Fraktion Die LINKE in der BVV Spandau
in der Pichelsdorfer Straße 138
Einfach vorbeikommen!
Nächsten Termine:
Donnerstag, 1. Juni 2023, 17-19 Uhr
Donnerstag, 8. Juni 2023, 17-19 Uhr
Donnerstag, 22. Juni 2023, 17-19 Uhr
Donnerstag, 6. Juli 2023, 17 - 19 Uhr
Kontakt
Fraktion DIE LINKE. in der BVV Spandau
Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude)
13597 Berlin,
Telefon: (030) 90279 2224
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Offene Sprechstunde:
Mittwoch 12-14 Uhr
Oder Termine auf Anfrage
BVV-Spandau: Aktuelle Sitzungen
Der Bezirksverband in Spandau
Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.
Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.