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0492/XXI Goltzstraße verkehrsberuhigen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, auf welchem Wege zeitnah eine Verkehrsberuhigung der Goltzstraße in nachstehend beschriebener oder ähnlicher Form durchgeführt werden kann, um Durchgangs- und vor allem Schwerlastverkehr aus der Straße zukünftig herauszuhalten. Abknickende Vorfahrt von… Weiterlesen


0491/XXI Einrichtung zusätzlicher Notschlafplätze

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzliche Notschlafplätze im Bezirk bereitzustellen oder die Bereitstellung durch die Finanzierung zusätzlicher Plätze bei freien Trägern zu erwirken. Diese sollen zeitnah im Rahmen der Berliner Kältehilfe eingerichtet werden. Die barrierefreie und… Weiterlesen


0489/XXI Housing First unterstützen!

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Verstetigung des erfolgreichen Modellprojekts „Housing First“ beizutragen, indem es mit städtischen sowie privaten Vermieterinnen und Vermietern in Kontakt tritt, um weitere Wohnungen, speziell auch in Spandau, für die Projekte „Housing First Berlin“ und „Housing First für Frauen“ zu identifizieren und zu… Weiterlesen


0487/XXI Wohnraum freihalten für Frauen, die von Gewalt betroffen sind

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im städtischen Wohnungsbau ausreichend Wohnraum für Frauen freigehalten wird, die von Gewalt betroffen sind. Dabei ist in Zusammenarbeit mit dazu arbeitenden sozialen Projekten auch der aktuelle und zukünftige Bedarf für Spandau zu ermitteln und gegenüber den… Weiterlesen


Mündliche Anfrage "Entschuldigung von erkrankten Schülerinnen und Schülern"

Ich frage das Bezirksamt: Ist es aus Sicht des Bezirksamts ausreichend, wenn Eltern ihre erkrankten Kinder durch elterliches Schreiben (Entschuldigung) an klassenleitende Lehrkräfte bzw. an die Schulleitung bis zur Genesung der Kinder vom Unterricht fern halten?   Gibt es hierfür zu beachtende Fristen?   Ist dies einheitlich geregelt oder… Weiterlesen


Mündliche Anfrage "Wärmekataster"

Ich frage das Bezirksamt: Wann genau wird das Bezirksamt über die Daten aus dem Wärmekataster des Landes Berlin verfügen können?   Wie kann es sein, dass das Bezirksamt sich außer Stande sieht, ohne dieses                    Kataster die Fragen 1 und 2 aus der oben erwähnten Großen Anfrage  zu beantworten, wenn doch die für Genehmigungen… Weiterlesen


0464/XXI Baumpflanzaktion 2021 im Spektegrünzug

Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Bäume wurden bei der öffentlichkeitswirksamen Aktion am 12.04.2021 (https://www.berlin.de/ba-spandau/aktuelles/pressemitteilungen/pressemitteilung.1074187.php) im Spektegrünzug neu gepflanzt?   Welche Baumarten wurden gepflanzt (bitte aufschlüsseln)?   Inwiefern wurden die klimatische Entwicklung und die… Weiterlesen


0460/XXI Drogenkonsum in Spandau

Wir fragen das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt Erkenntnisse darüber, ob der Drogenkonsum im öffentlichen Raum in den letzten Jahren gestiegen ist?   Welche Anlaufstellen gibt es im Bezirk für Suchterkrankte, insbesondere für harte Drogen wie Heroin? Bitte auflisten.   Sind diese Anlaufstellen personell ausreichend ausgestattet?   Ist dem… Weiterlesen


0458/XXI Personalmangel im Jugendamt

Wir fragen das Bezirksamt: War das Jugendamt in den vergangenen 12 Monaten voll besetzt? Wenn nein, wie viele Stellen waren unbesetzt? Wie vielen Stellen sind aktuell noch unbesetzt? Wie war der Krankenstand in den vergangenen 12 Monaten im Jugendamt? Wie ist der aktuelle Krankenstand im Jugendamt? Kann das Bezirksamt… Weiterlesen


0456/XXI Aus für den Pflegecampus in Spandau

Wir fragen das Bezirksamt: Ist davon auszugehen, dass der angedachte Pflegecampus nahe des Klinikgeländes von Vivantes in Spandau nicht umgesetzt werden wird?   Welche planungsrechtlichen Festsetzungen gelten für den Bereich der ehemaligen Alexander-Barracks aktuell und welche Nutzungen lassen sich daraus ableiten?   Welche Bedeutung haben… Weiterlesen

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BürgerInnen-Sprechstunde der Fraktion Die LINKE in der BVV Spandau
in der Pichelsdorfer Straße 138
Einfach vorbeikommen!


Nächsten Termine:
Donnerstag, 1. Juni  2023, 17-19 Uhr
Donnerstag, 8. Juni 2023, 17-19 Uhr
Donnerstag, 22. Juni 2023, 17-19 Uhr
Donnerstag, 6. Juli 2023, 17 - 19 Uhr

Kontakt

Fraktion DIE LINKE. in der BVV Spandau 

Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude)

13597 Berlin,

Telefon: (030) 90279 2224  

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Mittwoch 12-14 Uhr

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Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.