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1918/XX - Geburten und Geburtsbegleitung in Spandau

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Geburten gab es 2018, 2019 und 2020 (bis August) in Spandau und wie viele Kinder sind dabei geboren (bitte Lebend- und Totgeburten unterscheiden)? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, bei wie vielen der Geburten Hebammen anwesend waren? 3. Wie viele Hebammen praktizieren in Spandau derzeit (an Krankenhäusern,... Weiterlesen


1915/XX - Privatwege im Bezirk

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Sind dem Bezirksamt Anzahl und Umfang von Privatwegen in Spandau sowie deren Lage bekannt? Wenn ja, bitte auflisten. Wenn nein, warum nicht? 2. Welche dieser Privatwege liegen in Kleingartenkolonien, in Wochenendsiedlungen, in gewerblichen oder in anderen Bereichen? (Bitte auflisten) 3. Welche dieser Wege sind... Weiterlesen


1910/XX - Situation der VHS-Dozent*innen

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Entspricht es den Tatsachen, dass Kursleiter*innen an der Spandauer Volkshochschule neue Verträge unterschreiben müssen, wonach sie im Falle einer neuen pandemiebedingten Schließung auf Ausfallhonorar verzichten? Wenn ja, für welche Kurse? 2. Hat sich das Unterrichtsmodell bzw. die Raumaufteilung verändert? Wenn ja,... Weiterlesen


1876/XX - Fußgängerleuchten ohne Funktion

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass sich Bürger mit Beschwerden hinsichtlich des Gebrauchszustands von Fußgänger-Laternen im Park am Stabsholzgarten bereits längere Zeit an das bezirkliche Ordnungsamt gewandt haben? 2. Ist dem Bezirksamt ferner bekannt, dass offenkundig immer mehr dieser Leuchten ausfallen? 3. Ist das... Weiterlesen


1875/XX - Tarifbindung der Caterer für das Schulessen

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welcher Caterer beliefert welche Schule in Spandau mit Essen? Bitte auflisten. 2. Haben alle Caterer die Eigenerklärung zu Tariftreue, Mindestentlohnung und Sozialversicherungsbeiträgen unterschrieben? 3. Sind dem Bezirksamt diesbezüglich Caterer bekannt, die sich nicht an die Tarifbindung halten? Wenn ja, welche... Weiterlesen


1874/XX - Gewerbemieten, Gewerbeflächen und Gewerbeflächenmanagement in Spandau

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie hoch sind die Gewerbemieten in Spandau derzeit im Schnitt? Bitte nach Ortsteilen und ggf. Lage aufschlüsseln. 2. Wie haben sich die Gewerbemieten in den beiden Einzelhandelszentren Altstadt Spandau und Pichelsdorfer Straße in den letzten zehn Jahren entwickelt? 3. Wie viel Gewerbefläche gab es im Bezirk Spandau... Weiterlesen


1873/XX - Lastenräder als mobile Informationsstände?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Stimmt es, dass Lastenräder vom Straßen- und Grünflächenamt nicht als mobiler Informationsstand, sondern als „Infomobile“ eingestuft werden und daher einer besonderen Genehmigung unterliegen? Wenn ja, warum? 2. Wenn nein, warum werden dann Standgenehmigungen erteilt, in denen das Aufstellen von Lastenrädern explizit... Weiterlesen


1872/XX - Aktivitäten von "DER DRITTE WEG" auch in Spandau?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt die neonazistische Partei „Der III. Weg“ bekannt? 2. Hat das Bezirksamt Informationen über Aktionen dieser Partei hier in Spandau, wenn ja, welche? 3. Existieren im Spandauer Register Beschwerden über Aktionen durch Personen, die in dieser Partei aktiv sind, wenn ja, welche und wie viele? Weiterlesen


1791/XX - BVV auf der Zitadelle

Welche Kosten sind durch den Umzug der BVV auf die Zitadelle im Mai und Juni 2020 entstanden?                            Woher rühren die Kosten konkret? Bitte aufschlüsseln. Welcher Personalaufwand wurde für die Durchführung der BVV nötig?              War die Zitadelle der finanziell und personell mit dem wenigsten Aufwand zu nutzende... Weiterlesen


1787/XX - Baumstumpf Schuckertdamm

1. Wurde der in der Drs. 1521/XX befasste Baumstumpf entfernt, der den südlichen Gehweg am Schuckertdamm auf der Höhe der Kita SieKIDS blockiert bzw. im November 2019 blockiert hatte? 2. Wenn ja, wann? 3. Wenn nein, warum nicht? 4. Falls der Baumstumpf noch nicht entfernt wurde, welche Gründe könnten im Einzelnen dafür vorliegen (bitte... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. in der BVV Spandau  - Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude), 13597 Berlin,

Telefon: (030) 90279 2224  

kontakt@linksfraktion-spandau.de


Öffnungszeiten des Büros: (mit Voranmeldung)

Mittwoch: 10-12 Uhr 

Donnerstag: 10-12 Uhr

Freitag: 10-12 Uhr

Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.