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1791/XX - BVV auf der Zitadelle

Welche Kosten sind durch den Umzug der BVV auf die Zitadelle im Mai und Juni 2020 entstanden?                            Woher rühren die Kosten konkret? Bitte aufschlüsseln. Welcher Personalaufwand wurde für die Durchführung der BVV nötig?              War die Zitadelle der finanziell und personell mit dem wenigsten Aufwand zu nutzende... Weiterlesen


1787/XX - Baumstumpf Schuckertdamm

1. Wurde der in der Drs. 1521/XX befasste Baumstumpf entfernt, der den südlichen Gehweg am Schuckertdamm auf der Höhe der Kita SieKIDS blockiert bzw. im November 2019 blockiert hatte? 2. Wenn ja, wann? 3. Wenn nein, warum nicht? 4. Falls der Baumstumpf noch nicht entfernt wurde, welche Gründe könnten im Einzelnen dafür vorliegen (bitte... Weiterlesen


1786/XX - Stadtteilmütter

1. Stellt der zur BVV-Sitzung vom 20. Mai 2020 zur Kenntnisnahme vorgelegte Schlussbericht zur Drs. 1564/XX (mit Datum vom 06. Februar 2020) nach wie vor den Bearbeitungsstand dar, sodass die zwölf neuen Stadtteilmütterstellen für 2020 noch nicht besetzt sind? 2. Wie ist der Stand des notwendigen Ausschreibungsverfahrens? 3. Wann ist... Weiterlesen


1783/XX - B2-Besoldung im Bezirk

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin einer zukünftigen Besoldung nach Besoldungsgruppe B2 auch in den Bezirken zugestimmt hat? 2. Wenn ja, ab wann ist mit Rechtswirksamkeit zu rechnen? 3. Welche Stellen im Bezirk können zukünftig im Rahmen der Besoldungsgruppe B2 bewertet bzw. vergütet werden? 4.... Weiterlesen


1780/XX - Barrierefreiheit im Rathaus Spandau

1. Wie ist der aktuelle Planungs- und Umsetzungsstand zur Erreichung maximal möglicher Barrierefreiheit im Rathaus Spandau in den einzelnen Geschossen des Hauses? 2. Wann sollen z.B. die Flurtüren im 3. OG des Rathauses mit automatisierten Öffnungsmechanismen ausgestattet werden? 3. Was war der Grund dafür, dass ausgerechnet während der... Weiterlesen


1729/XX - Soziale Notlagen aufgrund COVID-19 in Spandau

1. Welche Auswirkungen der Maßnahmen aufgrund Corona-Krise auf die soziale Situation der Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks sind bereits jetzt erkennbar und welche Konsequenzen wird dies auf die Sozialstruktur unseres Bezirks haben? Welche Schlussfolgerungen zieht das Bezirksamt daraus? 2. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen bzw.... Weiterlesen


1727/XX - Kooperation BSR/Bezirk Spandau

Trifft es zu, dass die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) aktiv auf den Bezirk Spandau zugegangen sind, mit dem Ziel, gemeinsame Vereinbarungen zur effektiveren Bewältigung der Abfuhr illegaler Müllablagerungen zu schließen? 2. Wenn ja, warum hat der Bezirk Spandau mit der BSR bisher keine Vereinbarung zur effektiveren Bewältigung der... Weiterlesen


1726/XX - KlnvFG Kapitel 2 (Kommunalinvestitionsfond II = Schulsanierungsprogramm)

1. Auf welche Weise und von welchen Personen oder Gremien wurde in Spandau entschieden, welche Schule zu welchem Zeitpunkt und mit welchem Bauprojekt aus dem oben genannten Fonds saniert wird? 2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind NICHT beachtet worden oder nicht in die Entscheidung einbezogen worden und aus welchem Grund? 3. Wie schätzt das... Weiterlesen


1725/XX - Geeignete Maßnahmen zum Lernen während der Schließzeit Spandauer Schulen?

1. Haben Spandauer Schulen für die Schließzeit aufgrund von COVID-19 rechtzeitig und ausreichend schnell Vorbereitungen für häusliches Lernen getroffen? Wenn ja: Welche und an welcher Schule? Wenn nein: Warum nicht und an welcher Schule? 2. Sieht das Bezirksamt alle Möglichkeiten für häusliches Lernen – inklusive Stärkung der Situation in den... Weiterlesen


1693/XX - Verkehrsanbindung des geplanten Vivantes-Versorgungszentrums

Ist dem Bezirksamt bekannt, ob der landeseigene Klinikkonzern Vivantes eine Prognose über das zukünftige Verkehrsaufkommen für sein auf der Insel Gartenfeld geplantes Logistikzentrum erstellt hat?  Wenn ja, wie sieht diese aus?  Wenn nein, warum nicht?               Mit welchem zusätzlichen Verkehrsaufkommen, besonders... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. in der BVV Spandau  - Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude), 13597 Berlin,

Telefon: (030) 90279 2224  

kontakt@linksfraktion-spandau.de


Öffnungszeiten des Büros: (mit Voranmeldung)

Mittwoch: 10-12 Uhr 

Donnerstag: 10-12 Uhr

Freitag: 10-12 Uhr

Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.